In Evo Morales sehen viele einen neuen Heilsbringer für Lateinamerika. Allerdings könnten ihm die Probleme im eigenen Land schon bald über den Kopf wachsen.
Ein Messias für Bolivien?
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Der bolivianische Präsident Evo Morales bei Festlichkeiten in seiner Geburtsstadt Orinoca Ende Juli. Foto: epa
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Von Reinhard Heinisch
Bolivia espera a Cristo – Bolivien erwartet den Messias –, meint Javier Gacia, Politikwissenschafter an der Universität von Cochabamba in Bolivien. Dieser Erlöser heißt zur Zeit Evo Morales, ihm fliegen die Herzen von immerhin 53 Prozent der Wähler zu. Dass man in Lateinamerika auf den großen Heilsbringer wartet, der den Kontinent von Armut, Entrechtung und Korruption befreit, ist so wenig neu wie der politische Populismus, der diese Haltung begleitet. Von Benito Juárez und Pancho Villa bis hin zu Lázaro Cárdenas, Getúlio Vargas und Juan Perón waren es oft charismatisch-populäre Führer, sogenannte Caudillos , die Länder wie Mexiko, Brasilien oder Argentinien politisch veränderten.
Neu bei der jüngsten Generation populistischer Politiker wie Hugo Chávez, López Obrador und Evo Morales ist allerdings, dass sie nicht mehr unbedingt Fortschritt und Modernisierung versprechen, sondern eher das Gegenteil – die Flucht zurück in eine verklärte, idyllische Vergangenheit, in eine Zeit vor dem Kapitalismus, der Globalisierung und der korrupten Politik traditioneller Demokratien.
Dieser vor allem auf Identität ausgerichtete Populismus ist eher ein Verwandter des neuen Rechtspopulismus in Europa, auch wenn dieser Vergleich für viele europäische Linke wie ein Frevel klingen mag, gelten doch Chávez und Morales als Ikonen des Widerstandes gegen den Imperialismo Yanqui . Nicht nur inhaltlich gibt es zahlreiche Parallelen zwischen den europäischen und südamerikanischen Populismusablegern, wie etwa die Globalisierungskritik, die Betonung von Tradition und Brauchtum, die emotionsorientierte Politik, das Zelebrieren nationaler Symbole und die starke Abgrenzung nach außen – auch die Ursachen der beiden Phänomene sind ähnlich. In Europa wie in Südamerika werden in erster Linie Modernisierungsverlierer angesprochen, beziehungsweise jene Wähler, die sich von den etablierten Parteien und vom Staat im Stich gelassen fühlen. Besonders in den Andenstaaten Bolivien, Peru, Ecuador, aber auch in Venezuela, Mexiko und Argentinien ist der neue Populismus eine Folge des Scheiterns neoliberaler Wirtschaftspolitik sowie des Versagens des Staates, die Armut zu bewältigen.
Hyperinflation und Schocktherapie
Nach Jahren der Diktatur und dem Scheitern diverser Entwicklungsmodelle wie Staatsdirigismus, Peronismus oder Marxismus setzten sich gegen Ende der 70er Jahre überall in Lateinamerika demokratische Tendenzen durch. Beinahe gleichzeitig wurde ein von den USA und den internationalen Wirtschaftsinstitutionen wie Weltbank oder Internationaler Währungsfond favorisiertes neues Wirtschaftsmodell übernommen, das unter dem Begriff Neoliberalismus bekannt wurde. Die davon abgeleiteten Prinzipien des Washingtoner Konsenses, die auf die Privatisierung ineffizienter Staatsbetriebe, auf Marktliberalisierung, exportorientierte Produktion, Budgetdisziplin und eine stabile Währungspolitik abzielten, wurden selbst von vielen linken und nationalistischen Parteien übernommen. Die neuen lateinamerikanischen Demokratien mussten unter schwierigen Bedingungen den Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft bewältigen.
Als in Bolivien, nach 30 Jahren Militärherrschaft, in den 80er Jahren wieder eine zivile Regierung an die Macht kam, musste man zunächst einmal die Hyperinflation von zwanzigtausend Prozent in den Griff bekommen. Die vom US-Wirtschaftsguru Jeffrey Sachs verordnete Schocktherapie, bestehend aus radikalen Budgetkürzungen in Verbindung mit freien Wechselkursen, führte binnen kurzer Zeit aus der Finanzkrise, bewirkte jedoch einen Konjunktureinbruch und brachte das Land an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Dieser wurde verhindert, weil Mitte der 80er Jahre der Kokain-Boom ausgebrochen war. Eine explodierende Nachfrage in den USA, gepaart mit verschärften Maßnahmen gegen die Drogenkartelle in Kolumbien, führten zu einer forcierten Kokainproduktion in Bolivien - und zwar in den Dschungelgebieten der Provinz Cochabamba. Dort hatte der Kokaanbau aber keine nennenswerte Tradition, denn die für den Kaugenuss am besten geeigneten Kokablätter, wie sie die Einheimischen seit Inkazeiten verwenden, kamen aus den Yungas, den steilen Andentälern tief unter der Hauptstadt La Paz.
In den Hochzeiten des Kokainbooms waren über zwei Drittel des Wirtschaftsaufkommens der Stadt und Provinz Cochabamba eine direkte oder indirekte Folge des Drogenhandels. Den Rohstoff bezogen die Kokainerzeuger von den örtlichen Kokabauern. Die meisten dieser Cocaleros waren von der Regierung erst in den 70er und 80er Jahren hier angesiedelt worden. Es waren tausende ehemalige Bergarbeiter. Traditionell gut organisiert, nahmen die Mineros ihre Gewerkschaft in die Kokagebiete mit. Unter den traditionell schlecht organisierten Landarbeitern und Bauern hatten die Neuen somit einen entscheidenden Startvorteil und wurden bald zu einer neuen politischen Kraft. Einer dieser neuen Männer war der junge Evo Morales. Auf Grund seines politischen Talents gelang ihm ein rascher Aufstieg in der Organisation der Kokabauern, schließlich wurde er sogar der Chef einer neuen Partei (MAS).
Der Kokaboom mag für Bolivien ein Segen in der Wirtschaftsnot gewesen sein, für die USA war er jedoch das Gegenteil. Wollte Bolivien weitere Wirtschaftshilfe und Kredite, forderte Washington ultimativ einen Kurswechsel. Bolivianische Regierungen mussten sich fortan zu einer Zero-CocaPolitik verpflichten. Die etablierten Parteien Boliviens verschrieben sich also der Anti-Kokapolitik sowie dem Neoliberalismus. Nach dem erstaunlichen Erfolg dieser Politik im Nachbarland Chile hoffte man auch in Bolivien, dem Armenhaus Südamerikas, endlich auf wirtschaftlichen Fortschritt. Wie arm das Land ist, kann man erahnen, wenn man bedenkt, dass es zwar genau so viele Einwohner wie Österreich hat, jedoch ein zehnmal geringeres Bruttoinlandsprodukt (22,3 Milliarden bzw. 267 Milliarden Dollar).
Federführend beim wirtschaftlichen Kurswechsel war ausgerechnet jene Großpartei, hinter der seit je die eher Unterprivilegierten und Arbeiterschichten standen, die Bewegung der Nationalistischen Revolution (MNR), einer seinerzeit am italienischen Faschismus orientierten Partei, die es jedoch verstand, die sozial Unzufriedenen an sich zu binden und deren zunehmende Radikalisierung zunächst in politische Bahnen zu lenken.
In den 90er Jahren war der Parteiführer der MNR, Gonzalo Sánchez de Lozada Bustamante, kurz Goni genannt, geradezu die Verkörperung der neuen neoliberalen Wirtschaftsideologie. Selbst ein erfolgreicher Unternehmer, repräsentierte er mehr als alles andere den Bruch seiner Partei mit ihrer sozialrevolutionären Vergangenheit. Mit Hilfe US-amerikanischer Wahlstrategen schien 2002 seiner zweiten Amtsperiode als Präsident Boliviens nichts mehr im Weg zu stehen. Doch dann kam Evo Morales.
Indianische Volksjustiz und Rotationsprinzip
Als ich Evo Morales im Mai 2002 zum ersten Mal interviewte, führte er eine Vier-Prozent-Partei und war wegen Terrorismusverdachts sogar seines Abgeordnetenmandates enthoben worden. Er erinnerte mich an einen kommunikativ geschickten, modernen Politiker mit Sinn für populistische Agitation, politische Symbolik und durchinszenierte Auftritte. Morales sprach von einem neuen nationalen Modell, das auf den Werten der vergangenen indianischen Kultur aufbauen müsse. In weiten Teilen des Landes sollte die indianische Volksjustiz bei der einfachen Rechtsprechung, sowie das Rotations- und Laienprinzip bei der Verwaltung eingeführt werden. Kollektive Produktionsformen, auf Reziprozität aufbauende Solidargemeinschaften und verpflichtende Arbeitsteilung, Aymi genannt, würden die Basis eines neuen Wirtschafts- und Politikmodells sein.
Seinen endgültigen Durchbruch im Wahlkampf 2002 verdankte Evo Morales paradoxerweise dem Erzfeind USA. In vollkommener Verkennung der Sachlage erklärte wenige Tage vor der Wahl der US-Botschafter im bolivianischen Fernsehen, dass das Land eine Wahl des Mannes im Trachtenpulli bitter bereuen würde. Die Drohung erwies sich als beste Wahlempfehlung und MAS kam bis auf zwei Prozentpunkte an Gonis MNR heran. Von dem Moment an war Morales die graue Eminenz, der nicht nur die Mobilisierung der ländlichen Bevölkerung immer besser beherrschte, sondern ohne dessen Mandatare im bolivianischen Parlament kaum mehr etwas ging.
In lokalen sozialen Bewegungen und politischen Initiativen begann sich Unmut breitzumachen. Beim sogenannten Wasserkrieg in Cochabamba entlud sich der Volkszorn in einer breiten Bürgerprotestbewegung. Einmal mobilisiert, fiel es der Bevölkerung in den indianischen Landgemeinden und Armenvierteln leicht, Städte wie La Paz oder Cochabamba von der Außenwelt abzusperren, um so Druck auf die Politik auszuüben. Das Fass zum Überlaufen brachte schließlich der Streit ums Erdgas.
Für die Regierung und die etablierten Parteien war dessen Verkauf eine große wirtschaftliche Chance. Für die Kritiker wiederholte sich jedoch die Geschichte: Abermals würden bolivianische Rohstoffe ausgebeutet, ohne dass die Bevölkerungsmehrheit etwas davon habe. Nachdem das Land nach wochenlangen Streiks völlig lahm gelegt worden war und Washington Gonis Bitten um Finanzhilfe abgelehnt hatte, schickte der bolivianische Präsident Soldaten auf die Straße. Nach den ersten Toten war die Regierung Geschichte – Goni konnte gerade noch in die US-Botschaft fliehen; Bolivien fordert nun seine Auslieferung. Gonis Vize, ein allseits respektierter, aber machtloser Journalist namens Carlos Mesa, versuchte einen Kurswechsel und setzte auf einen nationalen Dialog. Angesichts weiterer Streikwellen gab er 2005 auf.
In den darauf folgenden Wahlen triumphierte Evo Morales, sicherlich der seit langem populärste Politiker Boliviens und eine Integrationsfigur. Er vermag die sich mobilisierende Landbevölkerung zu führen und ist dennoch auch für Angehörige der Mittelschicht zumindest erträglich. Problematisch ist jedoch sein Abdriften in Richtung seines venezolanischen Mentors Hugo Chávez, der als häufiger Gast gerne Ratschläge erteilt. Die Wiederverstaatlichung der Öl- und Gasförderung, symbolträchtig am ersten Mai dieses Jahres, hat internationale Investoren gehörig verschreckt – dabei braucht Bolivien dringend Investitionen, da die Infrastruktur, angefangen mit dem Straßenetz und der Wasserversorgung, erbärmlich ist.
Bedenkliche Nähe zu Chávez und Castro
Dem Land fehlen zudem das Geld und Know-how, die Erdgasfelder selber zu entwickeln und die Anlagen effizient zu betreiben. Die geplante Ausweitung der Kokaproduktion und Morales‘ Teilnahme am Anti-US-Gipfel mit Castro und Chávez sind nicht gerade hilfreich, die Beziehungen zu Washington zu verbessern. Immerhin hängen über 200.000 Jobs, vor allem in der Textilwirtschaft, von Zollpräferenzen ab, die die USA dem Land gewährt haben und deren Verlängerung dieses Jahr ansteht.
Sollte überdies die (Wirtschafts-)Gemeinschaft der AndenStaaten (CAN) mit ihren verschiedenen Handelsabkommen, sowohl untereinander als auch mit Drittstaaten, zusammenbrechen – ein erklärtes Ziel von Hugo Chávez –, wäre der wirtschaftliche Schaden für Bolivien so enorm, dass selbst der von Venezuela versprochene Billigdiesel wie auch die kubanischen Ärzte wenig helfen würden.
Noch problematischer ist die gerade stattfindende Verfassungs- und Landreform, obwohl beides längst überfällig ist: 5000 Familien besitzen immer noch 75 Prozent des besten Ackerlandes. Die Einführung indianischer Justiz-, Verwaltungs- und Politikformen mag zwar historisch verständlich sein, ist jedoch demokratiepolitisch bedenklich und droht das Land, das ohnehin unter einem Exodus von Fachkräften leidet, noch weiter zurückzuwerfen.
Den größten politischen Sprengstoff birgt zweifellos die bevorstehende Autonomie der neun Teilstaaten, da man sich über die Kompetenzverteilung zwischen Zentral- und Regionalregierung noch überhaupt nicht im Klaren ist. Der latente Konflikt zwischen den armen Kollas, der Hochlandbevölkerung, und der reichsten und größten Provinz des Landes um die Wirtschaftsmetropole Santa Cruz im tropischen Tiefland (den Kambas) droht sich nunmehr zuzuspitzen. In den 70er Jahren entstanden dort eine von den Militärs geförderte dynamische Exportwirtschaft und eine erfolgreiche Agrarindustrie nach brasilianischem Vorbild.
Fernab der großteils indianischen Andenregion und der alten politischen Oberschicht in den Großstädten La Paz und Cochabamba entstand so in Santa Cruz eine neue, weitgehend "weiße" und am US-Kapitalismus orientierte Wirtschaftselite, die sich am liebsten noch heute von den "Hinterwäldlern" in den Bergen lossagen würde. Zum nationalen Zankapfel wurden die besagten Erdgasvorkommen, die sich großteils in der Provinz Santa Cruz befinden. Es wird nun gestritten, wer denn über den Rohstoff zu bestimmen habe: die Regierung in La Paz und somit ganz Bolivien, oder die bald autonome Provinz Santa Cruz.
Kaum begann Anfang Juli das Referendum über die Einführung der Autonomie, gab es in Santa Cruz bereits die ersten Übergriffe auf Leute, deren Gesichtszüge sie als aus dem Hochland stammend auswiesen. Es zirkulieren bereits Adressenlisten der vermeintlichen Kollas, die es zu vertreiben gilt, und beide Seiten sprechen davon, notfalls auch mit Waffengewalt ihre Interessen zu verteidigen. Bolivien stehen somit schwierige Zeiten bevor.
Evo Morales ist derzeit der einzige Politiker, der die allgemeine Mobilisierung in konstruktive Bahnen lenken und das nach dem Zusammenbruch der alten politischen Institutionen entstandene Vakuum ausfüllen könnte. Viel Zeit wird ihm dafür jedoch nicht bleiben. Unklar ist auch noch, wie ernst es ihm mit der Übernahme des Modells seiner Aymara-Vorfahren tatsächlich ist. Bleibt es bei kulturellem Zeremoniell und politischer Symbolik, oder beginnt in Bolivien eine neue alte (Aymara-)Zeitrechnung: Bolivien unter Morales, ein Land im Jahr 5541?
Der Autor
Reinhard Heinisch, geboren 1963 in Klagenfurt, ist Professor für Politikwissenschaft an der University of Pittsburgh (USA) und seit Jahren an Studien- und Entwicklungsprojekten in Bolivien beteiligt.
Printausgabe vom Samstag, 12. August 2006
Update: Freitag, 11. August 2006 18:16:00