US-Wahl in neuem Licht

Der einzige in Europa wahrgenomme US-Kabelsender brachte noch am Wahlabend Teilergebnisse einer Wahlumfrage, eines so genannten Exit-Polls, auf seiner Homepage. Laut dieser hätten die meisten Wähler Präsident Bush auf Grund von "moral values" gewählt. Dem transatlantischen Medienkarussell folgend, wonach die einen abschreiben, was die jeweils anderen behaupten, wurden diese Informationen samt vorläufiger Schlussfolgerungen von zahlreichen europäischen Medien einfach übernommen.

Danach verselbständigten sich die Dinge. Ohne sich mit dem offensichtlich zweifelhaften Datenmaterial weiter auseinander zu setzen oder gar auf neue Umfrageanalysen zu warten, legten die Kommentatoren überall los. Die Zahlen schienen sich ja ohnehin mit der vorgefassten Meinung zu decken, wonach die verzopften Hinterwäldler und Jesusbrüder von Texas bis Ohio den Präsidenten rein auf Grund ihrer verschrobenen Moralvorstellungen gewählt hatten. Was sollte man von den Amis auch anderes erwarten? Ein linkes britisches Massenblatt stellte diese rhetorische Frage am Tag nach der Wahl ganz explizit. Im österreichischen "Standard" bezeichnete ein Publizist die Bush-Wähler als Bibelfreunde und sonstiges weißes Gesocks, und im "profil" attestierte ein Doyen der österreichischen Kommentatorengilde den Amerikanern pauschal mangelnde Aufklärung.

Verschwörungsszenarien

Während die einen die US-Wähler geistig noch im Spätmittelalter vermuteten, erklärten sich andere den Wahlhergang mit den verschiedensten Verschwörungsszenarien, die von gezinkten Wahlmaschinen bis zur massiven Einschüchterung Bush-kritischer Stimmbürger reichten. Alles musste zur Erklärung herhalten - nur der Logik, dass der Präsident vielleicht den besseren Wahlkampf geführt hatte und aus Sicht vieler Wähler der attraktivere Kandidat gewesen sein mag, konnte und wollte man diesseits des Atlantiks nicht folgen.

Daher finden jüngste Studienergebnisse, die die Geschichte mit den konservativen Werten als Mär entlarven und die in den USA derzeit lebhaft diskutiert werden, in der europäischen Medienlandschaft kaum Widerhall - vorgefasste Meinungen revidieren zu müssen, ist eben ein mühsamer Prozess. Zwar waren auch die US-Medien großteils dem Mythos der "moralischen Werte" erlegen, doch fand dort inzwischen ein Umdenken statt. Die "New York Times" berichtete bereits am 6. November erstmals ausführlich über problematische Umfragedaten.

Dabei hätte die politischen Beobachter schon alleine die Tatsache stutzig machen müssen, dass auf Grund der besagten Exit-Polls Kerry heute eigentlich Präsident sein müsste. Immerhin prophezeiten diese ihm am frühen Wahlabend einen wahren Triumph - selbst in Ohio lag er um 4,2% voran. In Wahrheit kam natürlich alles anders und die Euphorie, die sich unter den Demokraten nach Bekanntgabe dieser Umfragedaten breit gemacht hatte, wich bald der großen Ernüchterung nach Bekanntwerden konkreter Auszähl-ergebnisse.

Bei näherer Betrachtung der Umfragen werden rasch weitere Ungereimtheiten augenscheinlich. Beim angewandten Verfahren wurden Wähler wie üblich gefragt, welches Thema für ihre Wahlentscheidung am wichtigsten gewesen sei. Sie mussten sich jedoch für eine von sieben vorgegebenen Kategorien entscheiden, was zu folgendem Ergebnis führte: education (4%), taxes (5%), health care (8%), Iraq (15%), terrorism (19%), economy/jobs (20%), moral values (22%).

Selbst ein im Lesen von Statistiken Ungeübter erkennt sofort, dass sich bei dieser Auffächerung der Themen die Kerry-Wähler zwangsläufig zwischen mehreren konkurrierenden Rubriken entscheiden mussten, während für Bush-Wähler wenige Kategorien übrig blieben. Keiner von ihnen wählte den Präsidenten etwa wegen "taxes" oder "health care". Folglich häuften sich deren Antworten und ergaben entsprechend größere Mehrheiten. Hätte es zum Beispiel die Kategorie "leadership/character" gegeben, dann hätten viele Bush-Wähler diese anstatt der "moral values" angegeben, und die values-Kategorie hätte nicht mehr als 10% bekommen, was die Schlagzeile "Die meisten Amerikaner haben für die konservativen Werte gestimmt" gar nicht möglich gemacht hätte.

Beliebigkeit der Begriffe

Ein weiteres und grundsätzliches Problem dieser Art der Meinungserhebung liegt darin, dass Wähler, die gezwungen sind, sich für ein Thema zu entscheiden, keinen Aufschluss darüber geben, um wie viel wichtiger ihnen ein einzelnes Wahlmotiv im Verhältnis zu den jeweils anderen ist. Wahlentscheidungen sind bei parteiungebundenen Wählern grundsätzlich komplexe Prozesse. Daher ist der Versuch, einen Wähler auf ein einziges Thema festzunageln, immer problematisch, wenn weitere Daten oder begleitende Umfragen fehlen.

Der Hauptkritikpunkt liegt jedoch in der Beliebigkeit der verwendeten Begriffe. Hätte man beispielsweise nach "conservative" oder nach "traditional (moral) values" gefragt, dann wäre die Deutung wahrscheinlich einfacher gewesen. Zwar votierten 80% von jenen, für die die moralischen Werte an erster Stelle lagen, für Bush, nur zeigen parallele Studien und Umfragen, dass unter diesem Begriff alles mögliche verstanden wurde. Was somit von politischen Insidern oft als Code für Homosexuellen-feindlich und religiös-konservativ verstanden wird, bedeutete für unbedarftere Wähler schlicht Ehrlichkeit, Charakterstärke und Anstand.

Seit einiger Zeit bereits erscheinen die USA in der veröffentlichten Meinung weit konservativer und rechter, als sich dies in wissenschaftlichen Studien oder Wahlergebnissen widerspiegelt. Beispielsweise bekennen sich 50 Millionen US-Bürger zu den so genannten progressiven Christen, was jedoch kaum öffentlichen Widerhall findet. Es gab auch, medial weitgehend unbeachtet, Proteste kirchlicher Gruppen - sowohl gegen den Irakkrieg als auch dagegen, Bush quasi als Gottes offiziellen Kandidaten zu vermarkten. Selbst der Umstand, dass die Republikaner und auch der Präsident, die ausdrücklich für gesetzlich anerkannte, zivile Partnerschaften Homosexueller eintreten, progressiver sind als sowohl die Demokraten vor vier Jahren als auch die österreichischen Regierungsparteien, ist ein Anzeichen dafür, dass der Mainstream weit weniger konservativ ist, als dies gemeinhin wahrgenommen wird.

Dennoch finden rechte Politiker und ultrakonservative Gruppen in den Medien erstaunlich breiten Raum, den Mainstream für sich zu vereinnamen. Beispielsweise lief kürzlich eine vom rechten Rand der Republikaner inititierte und von der Rupert-Murdoch-Presse ("Fox-News", "New York Post", "Weekly Standard", "Washington

Times" etc.) begierig aufgegriffene, skurrile Kampagne zum Thema "save our Christmas", weil das Fest angeblich von säkularen, atheistischen und jüdischen Gruppen bedroht sei. Im gegenwärtigen Kulturkampf muss die radikale Rechte, gerade weil sie sich ihres Minderheitenstatus' bewusst ist, ständig emotional aufgeladene Themen forcieren, um ihre Basis zu mobilisieren. Dass sich linke und liberale Medien in ihrem Bemühen, die USA verschrobener darzustellen, als sie es tatsächlich sind, ungewollt zu Trittbrettfahrern der neuen Rechten machen, ist bedauerlich.

Zweifellos sind die Vereinigten Staaten vor allem in soziokulturellen Belangen konservativer und populistischer als Europa - das ist jedoch keineswegs ein neues Phänomen. Spätestens seit den 60er Jahren herrscht jenseits des Atlantiks ein zunehmend polarisiertes Meinungsspektrum, während in Europa nach 1968 ein liberaler Grundkonsens von einer meinungsbildenden Elite durchgesetzt wurde. Im Prinzip sind und bleiben die USA ein kulturell tief gespaltenes Land. Wie aus den jüngsten Präsidentschaftswahlen ersichtlich, besteht die Kluft nicht nur zwischen den so genannten roten und blauen Staaten, sondern auch innerhalb dieser.

Natürlich ließen sich im letzten Wahlkampf viele Amerikaner mit den Themen "God, Gays and Guns" für Bush mobilisieren. Dabei handelte es sich jedoch nur um bestimmte Wählergruppen, die immer für stark emotionale Begriffe empfänglich sind. Das dies freilich kein amerikanisches Spezifikum ist, zeigen sich nicht zuletzt auch Beispiele aus der österreichischen Vergangenheit - vom "Rentenklau" bis zum Waldheim-Slogan "Jetzt erst recht!"

Die rechte Szene der USA nimmt man in Europa erst seit George W. Bush so richtig wahr. Dabei haben die letzten Jahre diesbezüglich keine dramatischen neuen Verhältnisse geschaffen. Trotz konservativer Tendenzen haben demokratische Spitzenkandidaten durchaus Wahlchancen. So verdankt Bush seinen ersten Wahlsieg sowohl einer Kette glücklicher Umstände (Clinton-Lewsinki, Florida-Fiasko) wie auch einem denkbar uncharismatischen Gegner. Ebenso erzielte der als Liberaler und Langeweiler verrufene Ostküstenkandidat Kerry mit seiner unspektakulären Politkarriere ein respektables Ergebnis gegen einen amtierenden Präsidenten, noch dazu mitten im Krieg. Immerhin bekam der Senator aus Boston um fünf Millionen Stimmen mehr als Al Gore vor vier Jahren, auf den damals bekanntlich die meisten Stimmen fielen.

Erfreuliches für Demokraten

Außerdem hat noch nie ein amtierender US-Präsident eine Wahl verloren, der sich, so wie Bush, bei den parteiinternen Vorwahlen keinem Gegner stellen musste - auch hier lagen die Wahlen 2004 im langjährigen Trend der US-Politik. Umfragen zeigen auch durchaus Erfreuliches für die Demokraten: Wechselwähler und Jungwähler enschieden sich mehrheitlich für Kerry. Es gelang Kerry, bei den meisten Bevölkerungsgruppen gut abzuschneiden - lediglich bei den weißen männlichen Wählern war er eher unpopulär. Erstmals konnten die Demokraten auch den langjährigen Vorteil der Republikaner beim Fundraising neutralisieren - und dies, obwohl die Bush-Geldmaschine neue Rekorde aufstellte! Außerdem waren zahlreiche von den Konservativen bekämpfte politische Initiativen bei der Wahl erfolgreich (z. B. die Legalisierung der Prostitution in Nevada, oder die überall erfolgreichen Glücksspiel- und Marihuanavolksbegehren).

Wenn es also nicht die konservativen Werte waren, die Bush und den Republikanern den Sieg brachten, woran lag es dann? Die Antwort ist ebenso unspektakulär wie einfach: Es waren der 11. September 2001 und der Wahlkampf von John Kerry. Präsidentenwahlen sind Abstimmungen über Führungsstärke, Charisma und Persönlichkeit. Im Vergleich zu einem europäischen Premierminister kann ein US-Regierungschef nicht einfach per Gesetzgebung ein bestimmtes Programm durchziehen. Denn anders als in Europa redet in den USA die Volksvertretung, also der Kongress, bei allem mit. Daher ist die politische Programmatik bei Präsidentenwahlen eher zweitranging, umso mehr zählen persönliche Merkmale.

Kerry zog früh den Verdacht auf sich, es jedem Wähler recht machen zu wollen. Man kann Bush ja viel vorwerfen, aber sicher nicht, dass man nicht wüsste, woran man bei ihm ist. Es ist daher durchaus nachzuvollziehen, dass die meisten Wähler davon überzeugt waren, Bush werde amerikanische Interessen und Fragen der nationalen Sicherheit kompromissloser und konsequenter vertreten als der etwas konsensorientierte und nuancenreichere Kerry. Bei Wählern, die sich nach dem 11. September 2001 besonders verunsichert fühlen, spielte dies eine entscheidende Rolle. So zeigte sich, dass 49% der Befragen ausschließlich Bush zutrauten, den Terrorismus in den Griff zu bekommen, wobei 97% dieser Gruppe auch für den Texaner votierten.

Ein weiterer Hauptgrund für die verlorenen Wahl lag in der Kampagne von John Kerry. Seine ursprüngliche Strategie, möglichst viele Themen anzusprechen, überall Wähler aufzusammeln und dabei stets positiv zu bleiben, um moderate Wechselwähler nicht zu vergraulen, verstärkte den Eindruck der Beliebigkeit noch. Von Anfang an hatten die Demokraten das Problem, dass ihnen zwar tausend Gründe gegen Bush einfielen, aber kaum welche für ihren eigenen Spitzenkandidaten. Wie in den TV-Debatten gut zu sehen war, war Kerry stets dann am besten, wenn er Bush attackieren konnte, jedoch deutlich schwächer, wenn er eine eigene politische Linie oder gar Vision für Amerika entwerfen sollte.

Wie selbst in konserativ dominierten Zeiten Wahlen zu gewinnen sind, hat Bill Clinton vorexerziert: wenige, klare politische Vorgaben gepaart mit einem volksverbundenen Sunnyboy-Image mit Southern Charm. Wie beinahe überall auf der Welt, muss ein demokratischer Kandidat vor allem das Gemüt ansprechen können, ohne jedoch die für ihn wichtigen intellektuellen und urbanen Kreise zu vergrämen. Möglicherweise hat John Edwards das Zeug dazu, sich entsprechend weiterzuentwickeln, obwohl er phasenweise noch allzusehr wie ein Autoverkäufer wirkt. Unter allen führenden Demokraten kommt er zurzeit der Clinton'schen Zauberformel am nähesten - und man wird zweifellos mit ihm rechnen müssen. Der größte Fehler wäre es, Hillary Clinton zu nominieren - eine Politikerin, die wie kaum jemand die Amerikaner polarisiert und das Land spaltet.

Reinhard Heinisch ist Professor für Politikwissenschaften an der University of Pittsburgh.

Freitag, 07. Jänner 2005 00:00:00
Update: Dienstag, 01. März 2005 12:11:00