Was macht eigentlich der Parlamentsdirektor?

Die Parlamentsdirektion ist für das Parlament das, was der Mops für Loriot ist: Ein Leben ohne „ist möglich, aber sinnlos“. Das sagt Harald Dossi und er muss es wissen. Seit 2012 ist der 62-Jährige Parlamentsdirektor und als solcher sicher: „Ohne Verwaltung im Hintergrund wäre Parlamentarismus nicht möglich.“ Und ohne Parlamentarismus keine Demokratie, schließlich werden unsere Gesetze vom Nationalrat und vom Bundesrat beschlossen.

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Wolfgang Sobotka ist formal als Nationalratspräsident der zweitmächtigste Mann der Republik, ohne Dossi wären er und die Parlamentarier:innen aber ganz schön aufgeschmissen. Was der gebürtige Kärntner mit seinen 485 Mitarbeiter:innen alles tut, damit die 183 Nationalrats- und 62 Bundesratsmandatar:innen ihren Job machen können, hat er mir bei einem Besuch in seinem Büro erklärt.

Von Sauberkeit bis Stenographie

Am besten nachvollziehen lässt es sich am Beispiel einer Nationalratssitzung – nicht anders läuft es im Bundesrat oder den Ausschüssen. „Da ist so ziemlich das ganze Haus involviert, nicht nur die Kolleg:innen, die gut sichtbar die Sitzungsführung unterstützen“, sagt Dossi. Vor Sitzungsbeginn hat die Parlamentsdirektion schon für Sauberkeit und Beleuchtung, die richtige Temperatur und hoffentlich funktionierende Technik im Plenarsaal gesorgt. Die Stenograph:innen, die jedes Wort mitprotokollieren, gehören genauso zur Parlamentsdirektion wie die Parlamentskorrespondenz, die nach der Sitzung über Verlauf, Anträge und Beschlüsse informiert. Werden Anträge abgestimmt, ist Druck und Verteilung Aufgabe der Parlamentsdirektion.

Bei uns wird nicht nach parteipolitischen Maßstäben gearbeitet.

Parlamentsdirektor Harald Dossi

Wenn ein:e Abgeordnete:r ans Rednerpult tritt, könnte er seine Wortmeldung mit Hilfe der Parlamentsdirektion vorbereitet haben, dafür gibt es eigene Recherchedienste. „Solche Fragen werde nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet, bei uns wird nicht nach parteipolitischen Maßstäben gearbeitet“, betont Dossi. Weshalb Abgeordnete auch noch eigene parlamentarische Mitarbeiter:innen haben. Diese rund 240 Personen sind von den Parlamentsklubs angeworben und nicht Teil der Parlamentsdirektion, deren Lohnverrechnung übernimmt sie aber ebenso wie die Gehaltsabrechnung für die Nationalrats- und Bundesratsabgeordneten. Sie ist auch Ansprechpartnerin für sozialrechtliche Fragen.

Vergleichsweise schlanke Strukturen

Moment mal, 485 Leute in der Parlamentsdirektion, und dann noch einmal 240 zusätzliche Mitarbeiter:innen für die Abgeordneten, ist das nicht ein bisschen viel? Dossi relativiert. In den meisten Ländern mit einem Zwei-Kammern-Parlament gebe es für jede Kammer sogar einen eigenen Parlamentsdienst, die Parlamentsdirektion betreut National-, und Bundesrat. Auch im direkten Vergleich hätte Österreich schlanke Strukturen, der Deutsche Bundestag beschäftige etwa rund 3.500 Verwaltungsmitarbeiter: innen.

Apropos Strukturen, schauen wir uns genauer an, wie die Parlamentsdirektion organisiert ist.

Sie ist in der Bundesverfassung verankert und laut Artikel 30, Absatz 3 „zur Unterstützung der parlamentarischen Aufgaben und zur Besorgung der Verwaltungsangelegenheiten im Bereich der Organe der Gesetzgebung des Bundes“ eingerichtet. Nationalrat, Bundesrat und die EU-Abgeordneten sind Dossis Klient:innen, sein Leitbild ist auch „der Servicegedanke für den Parlamentarismus“. Als Full-Service-Agentur fürs Parlament war die Parlamentsdirektion auch bei der großen Sanierung des Hauses federführend.

Ein Blick auf das Organigramm mit acht Organisationseinheiten, Dienste genannt, erleichtert das Verständnis dafür, was alles zu den Aufgaben gehört.

Ein Organigramm der Parlamentsdirektion im österreichischen Parlament.

Nationalrats- und Bundesratsdienst betreuen die jeweiligen Gremien, das Demokratikum etwa kümmert sich um Vermittlung, zum Beispiel im Besucherzentrum oder der Demokratiewerkstatt.

Die Leiter:innen der Dienste arbeiten in ihren Bereichen weitgehend autonom. „Die Parlamentsdirektion ist eine echte Expertenorganisation, ich kann mich nicht in allen Bereichen auskennen. Mein Job ist es, den Laden zusammenzuhalten.“ Strategische Entscheidungen sind oft finanzieller Natur. „Wenn wir neue Services anbieten, heißt das nicht automatisch neue Ressourcen für uns.“ Ein Beispiel für eine Innovation ist der Newsroom: Seit Anfang 2023 in Betrieb, werden hier Infos, Geschichten und Interviews mediengerecht aufbereitet und besonders via Social Media aktiv verbreitet.

Ständige Bereitschaft bei Plenarsitzungen

Zurück zum Plenartag und zur Frage, ob an einem solchen auch der Chef eine besondere Aufgabe hat? Bereithalten muss sich Dossi immer. Er ist neben den Nationalratspräsident:innen und Klubobleuten Teil der Präsidialkonferenz. Diese bereitet nicht nur die Tagesordnung für Sitzungen vor, sondern ist auch Schlichtungsstelle, wenn es während einer Sitzung strittige Fragen gibt. Etwa, ob ein Antrag korrekt formuliert oder eingebracht ist. Das wird in einer Stehpräsidiale beraten – da kann Dossi seine Expertise ausspielen. Der Jurist kennt nach elf Jahren im Parlament nicht nur die Geschäftsordnung genau, sondern ist dank seiner langjährigen Tätigkeit im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts paragrafensicher wie kaum ein anderer.

Klar den Kürzeren zieht Dossi beim direkten Arbeitsplatzvergleich mit Sobotka: Während der Nationalratspräsident repräsentativ an der Ringseite residiert, sitzt der Parlamentsdirektor in einem eher schattigen Büro Richtung Reichsratsstraße, Ausblick bescheiden. Dennoch hat auch Dossi repräsentative Aufgaben, etwa den Bundespräsidenten an der Rampe vor dem Parlament zu empfangen, wenn dieser ins Haus kommt. Im Plenarsaal begrüßt ihn der Nationalratspräsident. Internationale Kontaktpflege gehört auch zum Jobprofil. Und als im Sommer ein Unbefugter in den Plenarsaal eindrang, galt es, das Sicherheitskonzept zu verschärfen. Solche Entscheidungen lässt Dossi in der Präsidialkonferenz absegnen, viele andere trifft er eigenständig.

Routine in der Vielfalt

Management, Expertise, Repräsentation: Das Aufgabenprofil des Parlamentsdirektors ist vielfältig. Neben „geistiger Flexibilität, „denn meistens weiß ich nicht, was mich an diesem Tag erwartet, wenn ich in der Früh ins Büro komme“ braucht man für den Job auch „ein gewisses Selbstbewusstsein“, sagt Dossi. Denn gerade in turbulenten Zeiten kommt es schon vor, „dass manche versuchen, einen parteipolitisch einzuspannen“. Bei Entscheidungen über Anträge, bei der Planung von Tagesordnungen, selbst bei der Protokollierung: „Da muss man aufpassen, klare Worte finden und auch im direkten Gespräch sicherstellen, dass die professionelle Äquidistanz beachtet und geachtet wird“. Diese Unabhängigkeit ist oberste Prämisse für Dossi. „Ich bin nicht naiv, man muss in dem Job das politische Geschäft schon verstehen und als Staatsbürger hab‘ ich eine politische Meinung, aber im Job hat das keinen Platz.“

Im Gegensatz zu Sobotka hat Dossi seinen Platz im Hohen Haus zumindest bis 2027 fix, dann läuft sein dritter Fünf-Jahres-Vertrag aus. Schön langsam wird das Spannendste an seinem Job „die Vielfältigkeit“ zur Routine, „ich erlebe immer mehr Déjà-vus“. Auf die Frage nach seinem Rezept in stressigen Zeiten zeigt er wieder Humor: „Dann denke ich mir, dass das alles nur ein Kasperltheater ist, in dem jeder seine Rolle spielt, und das wirkliche Leben woanders stattfindet.“

In der Serie „Was macht eigentlich ein:e…?“ beschreibt Jasmin Bürger alle zwei Wochen die Schaltstellen der Republik. Alle Texte findet ihr in ihrem Autor:innenporträt.

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Infos und Quellen

Gesprächspartner

Harald Dossi, Parlamentsdirektor

Daten und Fakten

Die Parlamentsdirektion ist für den Betrieb des Parlaments verantwortlich und unterstützt die für den Parlamentarismus notwendigen Abläufe. Sie ist also für die Vorbereitung und Durchführung von Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat zuständig, dokumentiert das parlamentarische Geschehen und kümmert sich auch um alles, was im Gebäudemanagement notwendig ist, von Technik über Reinigung bis hin zur Sicherheit.
Der Parlamentsdirektor wird auf fünf Jahre bestellt, Harald Dossi hat 2022 seine dritte Amtsperiode angetreten. Er hat zwei Vizedirektorinnen, Susanne Janistyn-Novak und Alexis Wintoniak.
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist die Parlamentsdirektion in acht Dienste gegliedert.
Nationalrats- und Bundesratsdienst bereiten die jeweiligen Sitzungen vor, protokollieren den Verlauf und machen alle wesentlichen Informationen zugänglich.
Der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst bereitet juristisches, ökonomisches und politikwissenschaftliches Fachwissen sowohl für das Parlament als auch für die Öffentlichkeit auf.
Aufgabe des Diensts Kommunikation ist die Information über alles, was im Parlament geschieht, nach außen zu tragen und Abgeordnete über das Mediengeschehen auf dem Laufenden zu halten. Auch die Organisation von Veranstaltungen ist Aufgabe dieses Diensts.
Das Demokratikum ist für die Vermittlung im Besucherzentrum und in der Demokratiewerkstatt zuständig, Bibliothek und Archiv fallen ebenfalls in dessen Zuständigkeit.
Der Dienst EU und Internationales kümmert sich um die Aufgaben des Parlaments in der EU und unterstützt die Abgeordneten bei internationalen Aktivitäten.
Für Personal und Finanzen ist der Präsidialdienst zuständig, auch die Sicherheit fällt in seinen Bereich.
Der Dienst IKT, Innovation und Infrastruktur kümmert sich einerseits um die gesamte Technik, andererseits aber auch um das Gebäudemanagement an sich. Mit der abgeschlossenen Parlamentssanierung hatte dieser Dienst in den vergangenen Jahren in Abstimmung mit dem Nationalratspräsidium eine Mammutaufgabe zu erledigen.