• vom 09.03.2017, 18:10 Uhr

Plus Energie

Update: 09.03.2017, 18:14 Uhr

Die Ökostrom-Novelle sorgt für Bauernglück




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Ein Kommentar von Leo Szemeliker

Auch im Energiekapitel zeigt das neue Regierungsprogramm, dass die ÖVP besser verhandelt hat. Es sind zwei Ökostrom-Novellen vorgesehen. Eine "kleine" bereits jetzt im März, eine "große" für den Herbst 2017. Die Regierung erwartet sich "signifikante zusätzliche Investitionen in den Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung in Österreich".
Die schwarze Verhandlerseite hat sich dabei durchgesetzt. Denn es sollen "mehr Geldmittel für den Ausbau von Kleinwasserkraftanlagen" bereitgestellt werden. Das freut die Wirtschaft. Und die Betreiber, die es ja angesichts der aktuellen Erzeugerpreise alles andere als angenehm haben. Und für ineffiziente Biogasanlagen soll die Möglichkeit einer "Abwrackprämie" bestehen. Das freut hunderte Bauernfamilien, die in diese Investitionen vor 15 Jahren von ihren Standesvertretern reintheatert worden sind.
Im Vorjahr drohte die Arbeiterkammer noch mit einer Beschwerde in Brüssel, sollte die Stilllegungsprämie kommen. Man befürchtete Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro. Die letztlich von den Konsumenten zu bezahlen wären. Ende Jänner war der Widerstand von AK und dem verhandelnden Minister Alois Stöger offenbar überwunden. Alibihalber steht im Regierungsprogramm, dass es "im Sinne leistbarer Strompreise für Haushalte und Wirtschaft (...) es auch zukünftig eine Kostenbegrenzung (‚Deckel‘) für die Ökostromförderung gebe" solle. Allfällige Mehrkosten sollen "durch höhere Produktionsmengen kompensiert werden, wodurch es langfristig zu keiner höheren Nettobelastung für Wirtschaft und Haushalte kommen soll". Na dann. Sind jetzt alle beruhigt?
"Ein privater Haushalt zahlt derzeit mit über 120 Euro inklusive Mehrwertsteuer pro Jahr zweieinhalbmal so viel für die Förderung von Ökostrom wie noch 2012. Für 2017 ist laut aktuellem Ökostrom-Bericht mit einer weiteren Erhöhung zu rechnen", tönte die Arbeiterkammer noch im Herbst 2016. Ob dem mit der halbweichen Deckel-Formulierung aus Sicht der Zahlerinnen und Zahler ausreichend Einhalt geboten wird, darf bezweifelt werden. Die Reaktion des Arbeiterkammerpräsidenten auf das Regierungsprogramm-Update war auffallend knapp. Zwei kurze Absätze. Kein Wort zu Ökostrom. Das spricht Bände.

Leo Szemeliker

Leo Szemeliker© Leo Szemeliker Leo Szemeliker© Leo Szemeliker




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-03-09 18:10:25
Letzte nderung am 2017-03-09 18:14:47



Werbung




Werbung


Werbung