• vom 15.08.2017, 17:53 Uhr

Alpbach

Update: 16.08.2017, 16:06 Uhr

European Forum Alpbach

Demokratie braucht Konflikt




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Von Thomas Seifert

  • Wie innovationsfähig sind Demokratien? Politikwissenschaftler Müller über den Zustand westlicher Demokratien.

Der Politikwissenschafter Jan-Werner Müller.

Der Politikwissenschafter Jan-Werner Müller.© WZ Online, Irma Tulek Der Politikwissenschafter Jan-Werner Müller.© WZ Online, Irma Tulek

Wiener Zeitung: Beim Europäischen Forum Alpbach wird heuer das Thema Konflikt und Kooperation verhandelt. Sind Konflikt und Kooperation die beiden Haupt-Zutaten der Demokratie?

Jan-Werner Müller: Demokratie ist in der Tat eine delikate Mischung aus Kooperation und Konflikt. Sie ist keine Konsensveranstaltung, wo sich alle immer einig sein müssen. Dass Positionen auch hart aufeinandertreffen ist legitim und auch gewollt – denn es geht ja darum, den Bürgerinnen und Bürgern Optionen anzubieten. Das bedingt aber auch, dass sich die Akteure in der Demokratie gegenseitig als legitim anerkennen und dann an vielen Stellen, angefangen mit der gemeinsamen Parlamentsarbeit, kooperieren.

Die Populisten werden nun sagen: Der faule Kompromiss.

Die für das Funktionieren der Demokratie notwendige Kooperation zwischen den unterschiedlichen Parteien macht es den Populisten in der Tat einfacher zu sagen, schaut doch mal, die vermeintlichen Konkurrenten arbeiten hinter den Kulissen Hand in Hand! Leute wie etwa Beppe Grillo in Italien sprechen von einer homogenen Kaste von Berufspolitikern, die alle letztlich in die eigene Tasche wirtschaften. Wenn sich dann noch – wie in Italien geschehen – Parteien mit eigentlich ganz entgegengesetzten Programmen gegen die Populisten vereinen, spielt ihnen dies noch mehr in Hände. Sie können sagen: Wir sind gegen alle, und alle gemeinsam sind gegen uns. Und ein Grillo triumphiert, nach dem Motto "Ich habe euch doch schon immer gesagt, dass die vermeintlichen ideologischen Differenzen nicht so wichtig sind wie die gemeinsamen Interessen der Kaste!"

Im politischen Geschehen sieht man heute mehr Konflikt und weniger Kooperation.

In einigen Demokratien haben Politiker entschieden, dass sie die Kooperation so gut wie ganz einstellen. Das eklatanteste Beispiel dafür sind die Vereinigten Staaten. Dort waren die Führer der Republikaner im Senat von Anfang an entschlossen, Barack Obama keinen Erfolg zu gönnen, daher sind sie eine reine Destruktionsstrategie gefahren. Und so haben sie, wenn ein neues Budget zu verabschieden war, das Land oft bis an den Rand des Staatsbankrotts getrieben. Auf rein strategischer Ebene war dieser Plan sehr erfolgreich. Senator Mitch McConnel hat mit bemerkenswert offenem Zynismus gesagt, die Amerikaner würden es ja gar nicht merken, dass die Republikaner die Schuldigen daran seien, dass es keine konstruktive Politik gebe. Stattdessen würden sie die Blockade dem sichtbarsten Akteur – der nun mal im Weißen Haus sitzt – anlasten. Sie haben damit aber auch immer wieder den Bürgern signalisiert, dass sie die Demokraten nicht als legitim anerkennen – und das wiederum hat die Wahl Trumps mit ermöglicht. Es ist ja eklatant, dass einige Trump-Wähler explizit sagten, dass sie ihn nicht für das Amt ausreichend qualifiziert hielten. Aber offensichtlich war es undenkbar, Clinton zu wählen – denn die Demokraten wurden als illegitim stigmatisiert.

Sind die Bürgerinnen und Bürger nicht selbst schuld, weil sie den Vereinfachern und Populisten auf den Leim gehen?

Das ist selbst eine grobe Vereinfachung. Die Wahl von Trump und der Brexit haben zu einer Renaissance der Demokratieskepsis und der Wiederbelebung von gewissen Klischees der Massenpsychologie des 19. Jahrhundert geführt. In Amerika erscheinen in diesen Tagen fast wöchentlich Bücher und Artikel darüber, wie ignorant und irrational die US-Wählerinnen und Wähler seien. Das Unwissen über Institutionen und demokratische Prozesse ist ja auch atemberaubend. Aber das war vor 20, 30 Jahren nicht viel anders. Was man bei dieser Sicht der Dinge unterschlägt ist, dass UKIP-Boss Nigel Farage den Brexit ja nicht eigenhändig herbeigeführt hat, sondern dass die Bürgerinnen und Bürger von sehr etablierten Figuren der konservativen Partei zu hören bekamen, dass der Brexit eine seriöse, langfristig vielversprechende Option sei. Genauso verhält es sich mit Trump. Der hatte ja auch den Segen von sehr vielen etablierten Republikanern. Und so haben denn auch 90 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die sich als Republikaner identifizieren, Trump gewählt. Man sollte also – ohne in billige Eliten-Kritik zu verfallen – nicht vergessen, dass sowohl Brexit als auch Trump nicht eine Rebellion irrationaler, ignoranter Massen bedeutete, sondern, dass beide von konservativen Eliten ermöglicht wurden. Dass es auch anders geht, haben Konservative in Österreich gezeigt, als sie eben nicht kollaboriert haben, einem Rechtsaußen wie Norbert Hofer ins Bundespräsidentenamt zu verhelfen. Bei Viktor Orbán verhält es sich leider anders: Wie kann es sein, dass jemand aus politischen Gründen eine Universität drangsaliert und eine Posterkampagne mit antisemitischen Untertönen fährt und die Europäische Volkspartei schützt ihn weiterhin? Deren Funktionsträger muss man fragen, warum sie heute Dinge tolerieren, die vor zehn Jahren schlicht undenkbar gewesen wären Diese Heuchelei schadet der Glaubwürdigkeit der EU als Verteidigerin demokratischer Werte enorm.

Warum findet die politische Mitte kein Rezept gegen die Populisten?

Weil sie sich darin gefällt, zu sagen: Seht mal, das sind doch alles Demagogen, die ständig lügen und auf komplexe Fragen einfache Antworten geben. Diese Zuspitzung rationale Technokraten versus irrationale Populisten halte ich für fatal. Wenn ich als Wählerin oder Wähler ständig gesagt bekomme, "Deine Option ist nicht legitim, das ist ja alles irrational!", dann macht es das für die Populisten einfacher zu behaupten: Eine Demokratie ohne Wahlmöglichkeiten, das kann doch noch nicht sein, wo bleibt denn da das Volk?

Am Ende gibt es einen Teufelskreis: Die Technokraten sagen, es gäbe nur eine rationale Lösung; Debatten, ja sogar Parlamente sind eigentlich unnötig. Wer dagegen ist, outet sich als irrational. Populisten sagen: Es gibt nur einen authentischen Volkswillen (und nur wir kennen ihn); wer gegen uns ist, ist gegen das Volk und deswegen eine Art Volksverräter. Diese beiden Extreme schaukeln sich dann gegenseitig hoch – aber sie haben auch etwas gemeinsam: Sie sind beide Formen von Antipluralismus, hier die einzig rationale Lösung, dort der einzig wahre Volkswille. Man darf darauf hinweisen, dass es keinen komplett einheitlichen Volkswillen gibt – und auch darauf, dass etwa die Globalisierung und die Weltwirtschaftsordnung nicht etwas sind, das den Naturgesetzen folgend wie die Sonne auf- und untergeht (wie Tony Blair einmal behauptete), sondern dass es hier sehr wohl politische Gestaltungsspielräume gibt. Statt eigene Vorstellungen zu rechtfertigen, meint mancher Politiker, es würde reichen, die politischen Gegner als lügnerisch und inkompetent abzutun. Und wenn diesen Leuten dann Zweifel kommen, dann schlägt die Reaktion um.

Plötzlich heißt es: Vielleicht wissen die Populisten ja etwas über die – wie es dann immer heißt – "wahren Sorgen und Nöte" der Bevölkerung, was die anderen nicht wissen? Und dadurch gibt man ihnen plötzlich ein Monopol des Verständnisses dessen, was im tiefsten Inneren der Gesellschaft vor sich geht. Dem liegt ein Missverständnis politischer Repräsentation zugrunde. Sie ist keine mechanische Reproduktion objektiv gegebener Interessen und Identitäten, sondern ein dynamischer Prozess, in dem die Selbstwahrnehmung der Bürger auch immer durch die Identifikationsangebote der Politik geformt wird. Es wäre also ein Fehler, wenn beispielsweise sozialdemokratische Parteien nun angesichts des Erfolgs von rechtspopulistischen Parteien zu einem Schluss kämen wie: "Tja, leider mögen die Arbeiter halt keine Ausländer, das ist objektiv so."

Seit einiger Zeit steht auch der Parteienstaat wie wir ihn kennen, auf dem Prüfstand. Wir erleben fast überall in Europa den Niedergang der Volksparteien, in Frankreich war Emmanuel Macron mit seiner Bewegung "La République en Marche" – zumindest vorerst – erfolgreich, in Österreich erscheint die alte schwarze Tante ÖVP plötzlich in hippem Türkis und heißt "Die neue Volkspartei – Liste Sebastian Kurz". Ist das der neue Trend?

Ich bin nach wie vor d’accord mit einem sehr großen österreichischen Denker, nämlich Hans Kelsen, dem Vater der österreichischen Bundesverfassung, der einmal gesagt hat, moderne Demokratie sei nur als Parteiendemokratie denkbar. Man sollte nicht dem Fehler verfallen, in einem Abstieg von Volksparteien gleich eine Krise der Demokratie zu sehen. Ist es eine Krise der österreichischen Demokratie, nur weil die Kandidaten von Rot und Schwarz bei der Präsidentschaftswahl nicht in der Endausscheidung sind? Oder muss es ein Symptom für die Krise der französischen Demokratie sein, wenn weder Sozialisten noch Republikaner mit ihrem Kandidaten im Finale sind? Man kann all dies auch als ein Zeichen der Innovationsfähigkeit unseres Systems, auf Wandlungsprozesse in der Gesellschaft zu reagieren, sehen.

Einiges ist zudem rein Marketing-getrieben. Denn es versuchen derzeit viele clevere Parteistrategen, sich die Parteienverdrossenheit durch Hyperpersonalisierung zunutze zu machen und die Parteien zu Bewegungen umzupinseln. Problematisch wird es dann, wenn man diesen Ansatz dazu benutzt, um zu sagen, wir brauchen eigentlich keine innerparteiliche Auseinandersetzung, weil das ist ja nur Gezänk und davon haben die Leute genug und da steht dann der Anführer der Bewegung – kein ganz unschuldiger Ausdruck übrigens – über diesen Dingen. Dieser Anführer behauptet dann vielleicht auch noch, er sei nah am Volkswillen und man solle da bloß keine Zeit verschwenden mit irgendwelchen komplizierten und nervigen innerparteilichen Diskussionen. Dann nähert man sich den Populisten, welche ja bekanntlich behaupten, sie und nur sie kennen den Volkswillen und Debatten bräuchte es da gar nicht.

Welches Rezept haben Sie gegen Populisten?

Ich fürchte, es wird kein Handbuch geben, wo man in ein paar knackigen Absätzen lesen kann, wie man das ganze Phänomen rasch wieder kleinkriegt. Letztlich sehe ich den Ausweg aber in einer Stärkung der Konflikt-Komponente. Wir brauchen Pluralismus – sprich: Wahlmöglichkeiten –, dabei aber auch immer Akzeptanz der Spielregeln. Die Rolle des Verlierers ist ganz entscheidend. Denken Sie an die Bundespräsidentenwahl in Österreich. Gezählt, aber nicht gewählt, sagte Hofer einmal über seinen siegreichen Konkurrenten. Die Spielregel in der Demokratie ist aber, dass nur Zahlen zählen.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-08-14 12:56:03
Letzte nderung am 2017-08-16 16:06:35




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