Der internationale Sonderbeauftragte in Sachen Syrien gibt die Hoffnung auf die Umsetzung des vereinbarten Friedensplans nicht auf. Nach Angaben Kofi Annans hat sich Syrien verpflichtet, die vereinbarte Waffenruhe einzuhalten. Der Waffenstillstand soll am Donnerstag in Kraft treten. Die Kämpfe gingen am Mittwoch weiter.

"Die Regierung hat mir versichert, den Waffenstillstand zu respektieren", sagte Annan am Mittwoch in Teheran. Der ehemalige UNO-Generalsekretär war am Vorabend in der iranischen Hauptstadt eingetroffen. Er gehe davon aus, dass sich die Lage in Syrien am Donnerstagmorgen verbessern werde, sagte er. Nach dem Besuch eines Lagers für syrische Flüchtlinge im Süden der Türkei hatte Annan am Dienstag gemeint, noch sei es zu früh, von einem Scheitern seines Friedensplans zu sprechen, auf dessen Grundlage am Donnerstag der Waffenstillstand in Kraft treten soll.

Syrien: Bilder der Zerstörung

Zentraler Bestandteil des Friedensplans von Annan ist eine Waffenruhe, die spätestens am Donnerstag um 05.00 Uhr MESZ in Kraft treten soll. Bis dahin muss das Regime von Präsident Bashar al-Assad sämtliche Einheiten aus den Städten abgezogen haben. Alle Kämpfe sollten laut einem Vorschlag Annans eigentlich bis zum 10. April vollständig eingestellt sein.

Davon kann allerdings nicht die Rede sein. Am Mittwoch starben bei Militäroperationen und Gefechten  mindestens zwölf Zivilisten getötet worden. Sechs von ihnen kamen in der Unruheprovinz Homs ums Leben, drei in der Protesthochburg Deraa und weitere drei in der Provinz Deir Ezzor im Osten des Landes. Aufgrund der Medienblockade sind Meldungen aus Syrien von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen.

In einem Schreiben an den UNO-Sicherheitsrat vom Dienstag hatte Annan, der als gemeinsamer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga fungiert, betont, nun komme es darauf an, dass es in den kommenden 48 Stunden "Zeichen eines umgehenden und unstrittigen Umschwenkens hinsichtlich der militärischen Maßnahmen der Regierungstruppen im gesamten Land" gebe.

Sicherheitsrat "tief besorgt"
Der Sicherheitsrat zeigte sich am Dienstag "tief besorgt" und forderte die syrische Führung zur Einhaltung der Waffenruhevereinbarung auf. "Die Gewalt muss jetzt stoppen, jetzt sofort", sagte US-Botschafterin Susan Rice als derzeitige Präsidentin des Rates. Dem Gremium stehe eine "Stunde der Wahrheit" ins Haus, wenn es sich entscheiden müsse, ob es den Druck auf Assad erhöhe, fügte sie hinzu.