Damaskus. Kofi Annan hat das Scheitern seiner UNO-Mission in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte Annan in einem Interview mit "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft."

Annan sagte weiter, es gebe womöglich "auch keine Garantie dafür, dass wir es schaffen werden". Es stelle sich jedoch die Frage nach den Alternativen für weitere diplomatische Bemühungen. Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga erwähnte in diesem Zusammenhang die Rolle Russlands und die Möglichkeit, den Iran in eine Lösung für den Konflikt einzubeziehen.

"Russland hat Einfluss, aber ich bin nicht sicher, dass das Geschehen allein von Russland bestimmt wird", sagte Annan. "Der Iran spielt eine Rolle. Er sollte Teil einer Lösung sein. Er hat Einfluss, und das können wir nicht ignorieren." Die USA und die Europäer weigern sich wegen ihres Atomkonflikts mit Teheran, den Iran an den internationalen Syrien-Konferenzen teilnehmen zu lassen.

Wirkungsloser Sechs-Punkte-Plan
Bei der internationalen Syrien-Konferenz in Paris, die von Russland und China boykottiert wurde, hatten die Teilnehmer eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mit Sanktionsdrohungen gegen die Führung Assads gefordert. Eine solche Resolution scheiterte bisher am Widerstand der Vetomächte Russland und China.

Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Der syrische Präsident Bashar al-Assad lässt den im März 2011 begonnen Volksaufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits mehr als 17.000 Menschen getötet, darunter knapp 12.000 Zivilisten.

Libanon unter Beschuss
Am Samstag erreichte der Konflikt abermals den benachbarten Libanon. Nach Augenzeugen waren mehrere Dörfer im Nordlibanon am Morgen unter Beschuss gekommen. Fünf Menschen wurden getötet, zahlreiche weitere nach Angaben von Einwohnern verletzt. Es seien Granaten in Bauernhäuser fünf bis 20 Kilometer von der Grenze entfernt eingeschlagen. Zuvor hätten Rebellen aus Syrien die Grenze überquert, um sich im Libanon in Schutz zu bringen. Es habe sich um den heftigsten Beschuss seit Beginn der Militäreinsätze in der Region vor einigen Monaten gehandelt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die libanesische Armee wurde in Alarmbereitschaft versetzt.

Der syrische Minister für nationale Versöhnung, Ali Haidar, der Ende Juni als einer von zwei Oppositionellen in die Regierung berufen wurde, will jedem heimkehrwilligen Oppositionellen freies Geleit garantieren. "Jeder, der nach Syrien zurückkommen möchte, um über die Zukunft des Landes zu diskutieren, erhält freies Geleit. Personen, die protestiert haben, sollen wieder normal leben können. Ich als Minister gebe auch die Garantie, dass Leute, die Waffen getragen, aber nicht getötet haben, Amnestie erhalten", sagte der Vertreter der "Syrischen Sozialen Nationalistischen Partei" (SSNP) im Gespräch mit der "Presse am Sonntag" und fügte hinzu: "Und auch für die, die getötet haben, könnten wir im Rahmen einer Versöhnungsstrategie eine Möglichkeit finden."