• vom 24.07.2012, 11:35 Uhr

Naher Osten - Aktuelle Berichte

Update: 24.07.2012, 22:45 Uhr
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Zusage des "Syrischen Nationalrats"

Syrien: Ja zu Übergangsregierung unter Assad-Vertrautem



  • Gefängnisrevolte in Aleppo.

Zerstörte Gebäude in Damaskus als Sinnbild für die chaotische Lage in Syrien. - APAweb/Reuters/Shaam News Network/Handout

Zerstörte Gebäude in Damaskus als Sinnbild für die chaotische Lage in Syrien. APAweb/Reuters/Shaam News Network/Handout

Der oppositionelle "Syrische Nationalrat" (SNC) wäre nach eigenen Angaben bereit, eine Übergangsregierung unter einem Vertrauten von Präsident Bashar al-Assad zu akzeptieren. "Wir sind mit einem Rückzug Assads und der Übertragung seiner Aufgaben an eine der Persönlichkeiten des Regimes einverstanden", sagte Georges Sabra, ein Sprecher des SNC, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Syrien verfüge in der bisherigen Führung und in der Armee über "patriotische Figuren", die das Land vorübergehend führen könnten, fügte er hinzu, ohne Namen zu nennen. Der SNC ist der wichtigste Dachverband der zerstrittenen syrischen Opposition.

Sabra bezog sich auf die auch von den USA mehrfach vorgeschlagene "jemenitische Lösung" für einen Machtwechsel in Syrien. Im Jemen hatte Präsident Ali Abdallah Saleh seinen Posten im Februar nach monatelangen Massenprotesten und Kampfhandlungen seinem Stellvertreter Abed Rabbo Mansour Hadi überlassen. Trotz Forderungen, ins Exil zu gehen, blieb Saleh allerdings im Land.

Nach Einschätzung der Arabischen Liga und der Türkei wird Assad nicht mehr lange dem Aufstand in seinem Land standhalten können. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, der Ägypter Nabil Elaraby (al-Arabi), sagte der Zeitung "Al-Hayat" (Dienstag), er könne zwar nicht sagen, wann der Sturz Assads kommen werde. "Aber das Regime kann nicht mehr lange weitermachen." Es gehe in Syrien inzwischen nicht mehr um politische Reformen, sondern um einen Machtwechsel.

Die Arabische Liga hat Assad aufgefordert, sich "schnell" von der Macht zurückzuziehen. Syrien ist Gründungsmitglied der Liga, eines seit 1945 bestehenden Zusammenschlusses von ursprünglich sieben und heute 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Syriens Mitgliedschaft ist derzeit suspendiert.

Einsatz von Chemiewaffen soll abgewendet werden
Die syrische Regierung versucht nach israelischer Einschätzung zu verhindern, dass ihre Chemiewaffen in die Hände von Extremisten fallen. Trotz des Drucks auf sein Regime gehe Assad "verantwortlich mit Chemiewaffen um", sagte ein Informant aus Regierungskreisen der israelischen Zeitung "Haaretz" (Dienstag). Assad habe einen Teil der Chemiewaffenarsenale zu Stützpunkten gebracht, die fernab der Kampfzonen größere Sicherheit böten. Die israelische Regierung wollte den Bericht offiziell nicht bestätigen.




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Syrien

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-07-24 11:56:32
Letzte Änderung am 2012-07-24 22:45:41


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