• vom 07.09.2015, 00:00 Uhr

Asyl

Update: 07.09.2015, 17:12 Uhr

Flüchtlinge

Genfer Flüchtlingskonvention




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief






    - © UNHCR

    © UNHCR

    Die Genfer Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen wurde am 28. Juli 1951 verabschiedet. Sie ist das wichtigste Abkommen zum internationalen Flüchtlingsrecht. In der Genfer Konvention wurde erstmals der Begriff des Flüchtlings völkerrechtlich verbindlich definiert.

    Die 46 Artikel regeln weiters die Rechte und Pflichten des Flüchtlings und des aufnehmenden Vertragsstaates. Der Schutz für Flüchtlinge ist in der Konvention als subjektives Individualrecht verankert. Dem Abkommen sind inzwischen 127 Staaten beigetreten, darunter auch Österreich.

    Werbung

    In Artikel eins wird als Flüchtling jede Person definiert, die "aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will". Flüchtlinge sind auch, die sich als Staatenlose in Folge solcher Ereignisse außerhalb ihres Heimatlandes befinden.

    Jeder Flüchtling muss die Gesetze des Aufnahmelandes beachten. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, den Flüchtlingen Religionsfreiheit und freien Zugang zu den Gerichten zu gewähren, und sie hinsichtlich des Arbeitsrechts, der sozialen Sicherheit und nichtselbständiger Arbeit nicht schlechter als die Staatsangehörigen zu stellen. In den Artikeln 32 und 33 wird den Vertragsstaaten verboten, einen Flüchtling in die Gebiete aus- oder zurückzuweisen, in denen "sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion oder Staatsangehörigkeit . . . bedroht sein würde".

    Das UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) hat derzeit etwa 22 Millionen Flüchtlinge erfaßt, d.h. jeder 255ste Mensch befindet sich demnach auf der Flucht. Seit Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Zusatzprotokoll von 1967 haben sich die Fluchtursachen laut UNHCR allerdings stark verändert. In den vergangen Jahren führten vorwiegend Bürgerkriege, ethnische und stammesbezogene Konflikte oder religiös motivierte Gewalttaten zu diversen Fluchtbewegungen.

    Das Genfer Abkommen sagt jedoch nichts über jene Art von Flüchtlingen etwa in Afrika, die wegen Bürgerkriegen oder schweren Menschenrechtsverletzungen in die Nachbarländer ausweichen müssen. Sowohl seitens von Regierungen als auch beim UNHCR hat seit einiger Zeit auch ein Nachdenken darüber begonnen, ob die Genfer Konvention dem heutigen Phänomen der "Massenflucht" noch gerecht wird.




    Leserkommentare




    Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


    captcha Absenden

    * Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


    Dokumenten Information
    Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
    Dokument erstellt am 1998-09-03 00:00:00
    Letzte ─nderung am 2015-09-07 17:12:29



    Zuhause im Zelt


    Werbung



    Twitter Wall



    Werbung