Maria Fekter im Rahmen einer Sitzung des Nationalrates am Mittwoch, 17. Oktober 2012, im Parlament in Wien.APAweb / Roland Schlager Maria Fekter im Rahmen einer Sitzung des Nationalrates am Mittwoch, 17. Oktober 2012, im Parlament in Wien.APAweb / Roland Schlager

Wien. Bildung, Universitäten und Forschung und Entwicklung werden im Budgetbericht 2013 unter jenen Bereichen genannt, in die zusätzlich investiert wird, "um Wachstum und Beschäftigung weiter zu forcieren". Die Mittel werden dabei allerdings - wie schon beim Budget 2012 - nur moderat angehoben.

Für den Unterrichtsbereich stehen im kommenden Jahr 8,060 Mrd. Euro zur Verfügung, 2012 waren es noch 7,560 Mrd. Euro. Die Zahlen sind allerdings wegen der kompletten Umstellung des Bundeshaushalts nicht direkt vergleichbar. So sind im Budgetkapitel "Unterricht, Kunst und Kultur" für das Jahr 2013 erstmals Dienstgeberbeiträge für Beamte enthalten, 2012 waren dafür mit Vorlaufzahlungen einmalige budgettechnische Sondereffekte inkludiert. Rechnet man diese Effekte heraus, ergibt sich für "Unterricht, Kunst und Kultur" ein moderates Plus von 11,2 Mio. Euro.

Von den 8,060 Mrd. Euro für den Unterrichtsbereich geht der Bärenanteil mit 6,842 Mrd. Euro in das Globalbudget "Schulen einschließlich Lehrpersonal", für "Steuerung und Services" stehen 1,219 Mrd. Euro zur Verfügung, davon 183,3 Mio. Euro für Schulverwaltung. Mit seinem Budget für 2013 könne das Unterrichtsministerium trotz Konsolidierungskurs "durch Einhaltung strikter Budgetdisziplin die gesetzlich fixierten Schwerpunkte der Bildungsreform in vollem Umfang sicherstellen", so Ressortchefin Claudia Schmied (S) in einer Aussendung. Sie nennt etwa den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung und der Neuen Mittelschulen (NMS), die bis 2018 die Hauptschule ablösen sollen, oder die Verlängerung der schulischen Sprachförderung.

Wenig Überraschungen gibt es im Wissenschafts- und Forschungsbereich. Dem Wissenschaftsministerium stehen 2013 rund 4,02 Milliarden Euro zur Verfügung, das ist laut Wissenschaftsressort ein Plus von rund 4,5 Prozent gegenüber dem aktuellen Budget (2012: 3,85 Milliarden Euro).

Die Universitäten erhalten davon den Löwenanteil, nämlich 3,07 Mrd. Euro. Aufgrund der von 2013 bis 2015 laufenden "Hochschulmilliarde" steigen die über die Leistungsvereinbarungen vergebenen Globalbudgets der Unis um 100 Mio. Euro jährlich, die über Indikatoren vergebenen "Hochschulraum-Strukturmittel" in der Höhe von 150 Mio. Euro pro Jahr fließen ebenfalls zusätzlich in die Uni-Budgets.

Weitergeführt werden die sogenannten "Offensivmittel" in der Höhe von 80 Mio. Euro jährlich (wovon ein Teil für den Ausbau der Studienplätze an den Fachhochschulen reserviert ist) sowie die Kompensation des weitgehenden Entfalls der Studiengebühren in der Höhe von jährlich 157 Mio. Euro. Dazu erhalten die Hochschulen noch Forschungsmittel, Mittel für Gehaltserhöhungen, für Generalsanierungen und die Hochschulraumbeschaffung.

Im Forschungsbereich erhält die Forschungsförderungsgesellschaft FFG mit rund 312 Mio. Euro rund 30 Mio. Euro mehr als im laufenden Jahr. Infrastrukturministerin Doris Bures (S) verwies in einer Aussendung darauf, dass die Mittel für die betriebliche Technologieförderung in den kommenden zwei Jahren um jeweils 25 Mio. Euro und 2015 und 2016 um jeweils 30 Mio. Euro erhöht werden.

Die Aufwendungen für den Wissenschaftsfonds FWF fallen dagegen laut Budget von 139 auf 106 Mio. Euro – allerdings wird darauf hingewiesen, dass es durch die Auflösung von Rücklagen des Ministeriums trotzdem zu einem Budgetzuwachs kommen wird.