• vom 21.06.2017, 15:52 Uhr

Brexit

Update: 21.06.2017, 16:27 Uhr

Großbritannien

Im Schatten des Brexit




  • Artikel
  • Lesenswert (4)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, dpa

  • Königin Elizabeth II. verliest Großbritanniens Regierungsprogramm. Neue Gesetze sollen das Land auf den Brexit vorbereiten.

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. - © APAweb / Reuters, Ammar Awad

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. © APAweb / Reuters, Ammar Awad

London. Hut und Kleid, statt Krone und Robe: Erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten verliest Königin Elizabeth II. das Regierungsprogramm in einem weniger feierlichen Rahmen. Mit neuen Gesetzen bereitet sich die britische Regierung auf den EU-Austritt vor.

Nach Beginn der Brexit-Gespräche hat die britische Regierung acht Gesetzentwürfe vorgestellt, mit denen der Austritt aus der Europäischen Union geregelt werden soll.

Als Folge des geplanten Brexits wurde die Sitzungsperiode des Parlaments diesmal von einem Jahr auf zwei Jahre verlängert. Im Mittelpunkt des Regierungsprogramms steht das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill), das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. Etwa 20.000 EU-Regelungen werden in einem Schwung in nationales Recht überführt.

Mehr Geld für Gesundheitsvorsorge

Nach der Brandkatastrophe im Grenfell Tower in der vergangenen Woche kündigte die Regierung eine Untersuchung des Vorfalls in dem Londoner Sozialbau an.

Mit Blick auf die Terroranschläge der vergangenen drei Monate in London und Manchester plant sie außerdem eine neue Einsatztruppe für den Katastrophenschutz sowie eine Anti-Extremismus-Kommission.

Zudem will die Regierung mehr Geld in die staatliche Gesundheitsversorgung stecken. Umstrittene Punkte aus dem konservativen Wahlprogramm, wie etwa geplante Einschnitte bei der Pflege, fehlten.

Wackelige Einheit

Es sei auch eine Priorität der Regierung, die Einheit Großbritanniens zu stärken, sagte die Queen. Das Land umfasst die Regionen England, Schottland, Wales und Nordirland.

Schottland hatte sich 2014 in einem Unabhängigkeitsreferendum nur knapp gegen eine Abspaltung vom restlichen Großbritannien ausgesprochen. Zuletzt hatte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon im Wahlkampf für ein mögliches neues Referendum nach dem Brexit geworben.

Auch das Verhältnis mit der Region Nordirland ist derzeit schwierig. Bis zum 29. Juni sollen sich die Parteien dort auf eine neue Regierung einigen. Wegen des geplanten DUP-Deals hatten mehrere Parteien in der Region den Abzug des britischen Irland-Ministers James Brokenshire von den Gesprächen gefordert.

Ohne Pomp und Gloria

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. Die Königin verzichtete auf die pompöse Kutschfahrt zum Westminster-Parlament. Sie wurde mit einem Auto zu den Feierlichkeiten gefahren. Statt Krone und feierlicher Robe trug sie einen Hut und ein einfaches Kleid. Zuletzt hatte es 1974 eine solche weniger formelle Zeremonie gegeben.

Werbung



Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-06-21 15:59:07
Letzte ─nderung am 2017-06-21 16:27:00



INternationale Position

ÖVP-Chef Kurz ist gegen Macrons EU-Pläne

Hat auf europäischer Ebene Pläne, die von Experten skeptisch beurteilt werden: ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Herbert Neubauer Wien. Die europapolitischen Positionen der neuen ÖVP sind dem Thema "Ordnung und Sicherheit" zugeteilt, das kommende Woche offiziell vorgestellt wird... weiter




Theresa May

Ein Sinnbild der Einsamkeit

20171021_may - © APAweb / AP Photo, Geert Vanden Wijngaert London. Nach den Brexit-Gesprächen auf dem EU-Gipfel hat die britische Premierministerin Theresa May für ein Foto... weiter




EU-Gipfel

Unter Reformdruck

Donald Tusk schlägt einen Sondergipfel zum Thema Sicherheit und Grenzkontrollen vor. - © apa/expa/Groder Brüssel. Stärke durch Gemeinsamkeit: Dem immer wieder bemühten Schlagwort will EU-Ratspräsident Donald Tusk Taten folgen lassen... weiter




Brexit

Hoffen auf den Durchbruch

20171020brexit - © APAweb, ap, Virginia Mayo Brüssel/London/Ankara. Nach dem Gipfel der 28 am Donnerstag und der 27 am Freitag in Brüssel erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk... weiter




Brexit

Kern hat Sorge um Einhaltung des Zeitplans

20171020Brexit - © APAweb/Reuters, Eric Vidal Brüssel/London. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat "ein bisschen Sorge", dass der Zeitplan zum Brexit nicht eingehalten werden könnte... weiter




EU-Gipfel

Um Einheit bemüht

Mehr Bewegung in die Entscheidungsfindung in der Union will EU-Ratspräsident Tusk bringen. - © afp Brüssel/Wien. Der Brief fiel diesmal länger aus als sonst. Und Donald Tusk fügte dem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs der EU... weiter




Brexit

EU-Partner wollen Briten mit Forderungen abblitzen lassen

20171017brexx - © APAweb/AP, Virginia Mayo Luxemburg/London. Großbritanniens Forderung nach einer schnellen Ausweitung der Brexit-Verhandlungen soll beim EU-Gipfel Ende der Woche klar abgelehnt... weiter




Großbritannien

Im Brexit-Irrgarten

Von Einigkeit darüber, wie ihre Beziehung aussehen soll, sind London und Brüssel weit entfernt. - © afp Brüssel/London. (czar) Reden wollen sie schon, sagen aber nicht viel. Mit ihrer Verhandlungstaktik lassen die Briten die anderen Europäer etwas ratlos... weiter




Brexit

May will "kreative Lösung" mit EU

Brüssel/London. Einmal mehr setzten sich am Montag die Brexit-Verhandler an einen Tisch. Dass es maßgebliche Fortschritte geben würde... weiter





Werbung




Werbung


Werbung