• vom 29.11.2017, 18:01 Uhr

Brexit

Update: 30.11.2017, 11:44 Uhr

Brexit

Scheiden tut weh




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Von Michael Schmölzer

  • Die Briten sollen für den EU-Austritt tief in die Tasche greifen. Wut und Enttäuschung machen sich breit.

Piccadilly Circus im Regen. Der Brexit wird teuer, in London ist man entsprechend schlechter Laune.

Piccadilly Circus im Regen. Der Brexit wird teuer, in London ist man entsprechend schlechter Laune.© afp/Akmen Piccadilly Circus im Regen. Der Brexit wird teuer, in London ist man entsprechend schlechter Laune.© afp/Akmen

London/Brüssel/Wien. Angenähert hat man sich, eine Einigung gibt es nicht: Nachdem am Dienstag von einem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen die Rede war, wurde am Mittwoch die Freude wieder gedämpft. Es gäbe immer noch Differenzen bei der Endabrechnung, so EU-Chefverhandler Michel Barnier, es müsse weiter intensiv verhandelt werden. Davor hatten britische Medien berichtet, dass sich die EU und London in der Frage der offenen Zahlungen zumindest stark angenähert hätten.

45 bis 55 Milliarden Euro soll London die Scheidung von der EU kosten. Das ist etwas ganz anderes, als die Briten erwartet hatten. Vor der Abstimmung im Juni 2016 hatten Brexit-Politiker vollmundig versprochen, dass die hohen Summen, die man jetzt noch in den EU-Topf zahlen müsse, künftig den Briten direkt zugutekämen. Das Geld werde etwa in das desolate Gesundheitswesen fließen, lautete das Versprechen. Zahlen werde man für den Austritt selbstverständlich nichts.


Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Selbst 55 Milliarden Euro decken nicht alle Verpflichtungen, die London gegenüber der EU eingegangen ist. Also muss weiterverhandelt werden, zieht Barnier die Schrauben fester. Die künftige EU werde mit 27 Staaten nicht alleine für das aufkommen, was mit 28 Ländern beschlossen worden sei.

Erbarmen kennt Barnier keines. Man werde bis zum 4. Dezember mit Volldampf verhandeln, an diesem Tag ist ein Treffen zwischen Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der britischen Premierministerin Theresa May angesetzt.

Jetzt ist auf der Insel Katzenjammer angesagt, Enttäuschung macht sich breit. "Großbritannien muss Jahrzehnte für EU-Rechnungen zahlen", so die konservative "Times". In der Tat sieht es so aus, als würde London seine Beitragszahlungen in den EU-Topf, der sich auf zehn Milliarden Euro pro Jahr beläuft, noch zwei Jahre weiterführen müssen. Und auch nach 2020 will die Europäische Union Geld für Projekte sehen, denen die Briten in der Vergangenheit zugestimmt haben.

"Wir sind dahin"
Die Brexit-Hardliner geben sich trotzig. Ex-Ukip-Chef Nigel Farage, der die Werbetrommel am lautesten für den EU-Austritt gerührt hatte, spricht von einem "sehr sehr schlechten Deal" und einem "Ausverkauf". Die EU müsse sich entweder "vernünftig, wie ein Erwachsener verhalten", so Farage trotzig, oder man werde sich einfach aus der EU verabschieden. "Wir sollten der EU sagen: Danke schön, wir werden nie einen Deal zustande bringen, auf Wiedersehen und wir sind dahin", schlägt der Milliardär Peter Hargreaves, der zweitgrößte Spender der "Leave"-Kampagne, vor.

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Schlagwörter

Brexit, Kosten, Scheidung, Barnier, Johnson

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-29 18:05:05
Letzte Änderung am 2017-11-30 11:44:11



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