Bundesheer


Die Österreicher und Österreicherinnen hatten die Wahl, sie durften über die Zukunft des Bundesheers entscheiden. Bei der ersten österreichweiten Volksbefragung am 20. Jänner 2013 entschied sich die Mehrheit der Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen die Einführung eines Berufsheeres. Das Dossier liefert Hintergrundinfos zur Befragung und zum Bundesheer in Österreich.


  • vom 03.10.2014, 14:13 Uhr

Bundesheer

Update: 03.10.2014, 14:22 Uhr

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Reaktionen: Wenig Begeisterung bei der Opposition




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  • Fischer: Heer benötigt Investitionen, Voves stärkt Klug den Rücken, Freud und Leid in Oberösterreich

Wien/Linz. Die Oppositionsparteien kommentieren die Bundesheer-Sparpläne überwiegend ablehnend. Die FPÖ sieht ein Bundesheer-Begräbnis, das Team Stronach ortet "Sparen am falschen Platz". Die NEOS können den Maßnahmen auch Positives abgewinnen, vermissen aber echte Reformen.

FPÖ-Wehrsprecher Mario Kunasek warnte vor dem "Verlust der Kern-Fähigkeiten und -Kompetenzen des Heeres": "Aus Geldmangel das Heer nur 'klein und ineffektiv' und gemessen an den noch immer verbleibenden Kosten auch 'ineffizient' zu machen, ist keine Reform", kritisierte er das "Begräbnis erster Klasse", das der Minister fürs Heer vorbereite.

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Nach Ansicht von Georg Vetter, Verteidigungssprecher des Team Stronach, wurdem am Freitag "phantasielose Budgetkürzungen" präsentiert, die "bedenkliche Ergebnisse" zeitigen würde. Die Regierung gehe nach dem Motto "Sparen am falschen Platz" vor, meinte Christoph Vavrik für die NEOS: Klugs Strukturpaket gehe "in die richtige Richtung", greife aber zu kurz. Es brauche "endlich Maßnahmen im Bereich des Besoldungsrechts, des Dienstrechts und vor allem der Verwaltung".

Fischer: "Schmerzliche aber notwendige Schritte"

Bundespräsident Heinz Fischer hat die von Verteidigungsminister Klug vorgelegten Sparvorschläge für das Bundesheer als "schmerzliche aber notwendige Schritte in der derzeitigen Situation" bezeichnet. Weitere Entscheidungen, die die Qualität und das Ausmaß der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres betreffen, werden aber noch zu treffen sein, sagte Fischer in einer Aussendung.

Sie hängen mit der Budgetierung des Bundesheeres und der Möglichkeit für Investitionen in den Jahren nach 2015 sehr eng zusammen, führte der Bundespräsident aus. Fest steht für ihn, dass es sich bei der Landesverteidigung um eine staatspolitische Aufgabe handelt, die in der Bundesverfassung verankert ist, und bei der es letzten Endes um die bestmögliche Sicherheit des Landes gehe.

Voves stärkt Klug den Rücken

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) hat am Donnerstag die Einsparungen beim Bundesheer kritisiert, aber dabei nicht Verteidigungsminister und Parteikollegen Gerald Klug, sondern die Bundesregierung ins Visier genommen: Diese sei sich "scheinbar nicht bewusst, was dies im Ernstfall in Hinblick auf ein gesamteuropäisches Verteidigungs- und Sicherheitskonzept bedeutet".

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Dokument erstellt am 2014-10-03 14:17:10
Letzte ─nderung am 2014-10-03 14:22:09



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