Creative Commons - Guillaume Baviere-Flickr, Furfur, Gerald Jatzek

Dossier

Verhandlungen über eine Freihandelszone zwischen EU und Kanada
Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, (CETA) soll nach dem Willen seiner Befürworter den Handel zwischen der EU und Kanada durch den Abbau von gesetzlichen Hemmnissen und Zollschranken erleichtern. Kritik entzündet sich vor allem an den öffentlichen Schiedsgerichten in Investitionsschiedsverfahren, die außerhalb der in Europa entwickelten Rechtssysteme stehen.

CETA

Gegen Ceta wurde am Wiener Ballhausplatz ebenso demonstriert,wie in Kanadas Metropole Toronto.

Ceta

Riskantes Einlenken2

  • Nationale Parlamente der EU sollen nun doch über Ceta entscheiden. Sagt ein Parlament nein, droht auch TTIP das Aus.

Straßburg/Brüssel/Wien. Die rechtliche Seite ist die eine. Die politische aber muss nicht unbedingt damit zusammenfallen. Bei Ceta, der umfassenden Handelsvereinbarung der EU mit Kanada, fällte die EU-Kommission am Dienstag eine politische Entscheidung... weiter




Bundeskanzler Christian Kern (l.) und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Rahmen des Arbeitsgespräches in Straßburg.  - © BKA - Andy WenzelDokumente

Ceta

"Jetzt nüchtern analysieren"3

  • Zusatzerklärung zum Handelspaket fertig, interpretative Erklärung wird im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

Brüssel. Die Zusatzerklärung zum umstrittenen Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) ist fertig. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte,  die Erklärung sei Mittwochabend an die EU-Mitgliedstaaten rausgegangen und werde jetzt auf technischer Ebene diskutiert... weiter




Kanadier sind für das Freihandelsabkommen, jedoch nicht für Investorenschutz, sagt Laflamme. - © attac

Ceta

"Investoren genügt die Klagsdrohung"9

  • Der kanadische Experte Julien Laflamme über das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

"Wiener Zeitung": Was halten Sie von dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU? Julien Laflamme: Die Organisationen, die ich vertrete, sind besonders besorgt über den Investitionsschutz, der es Investoren erlaubt, Staaten zu klagen... weiter




Vor allem in Deutschland ist die Abneigung gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP groß. - © dpa/Wolfgang Kumm

TTIP

Front gegen Investorenschutz1

  • Der Widerstand gegen Klagerechte für Konzerne reicht bis an die EU-Spitze.

Brüssel/Wien. Anleger und Geldgeber lieben ihn, NGOs und viele Steuerzahler fürchten ihn: den Investorenschutz. Durch sogenannte ISDS-Klauseln (Investor-Staat-Schiedsverfahren-Klauseln) wird ausländischen Investoren ermöglicht, einen Staat an der ordentlichen Gerichtsbarkeit vorbei vor... weiter




Ihre Unterschriften zum Ceta-Abkommen gaben EU-Kommissionspräsident Barroso und Kanadas Premier Harper bereits 2013. - © APA / AFP - Gobet

Ceta

Über Kanada in die EU21

  • Das Freihandelsabkommen mit Kanada ist so gut wie fertig und könnte auch US-Firmen nützen.

Wien/Brüssel. Die Angst vor außergerichtlichen Klagerechten für Firmen, einer Verwässerung von Umweltstandards und mangelnder Transparenz haben TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, gebremst. Doch über ein anderes - fast fertig ausgehandeltes - Abkommen könnten die... weiter




Angst vor dem Einzug von GVO bei Kritikern des Abkommens . . . - © EPA

Freihandelsabkommen

Alles nur Hirngespinste?13

  • Kommen mit dem EU-US-Freihandelsabkommen Gentechlebensmittel und Hormonfleisch in unsere Regale?

Brüssel. Die Panik vor einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist groß, die Gründe zahllos: Einzug gentechnisch veränderter Organismen (GVO) durch die Hintertür; Firmen, die Staaten klagen, weil sich diese weigern, Profitgelüsten zu Schaden der Umwelt nachzugeben; Herunterfahren des... weiter




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Hauptstadtszene

Als Freihandel noch Weltfrieden versprach

Die Idee des Freihandels hat schon bessere Zeiten erlebt. In Österreich läuft gerade die Eintragungsfrist des Volksbegehrens gegen TTIP (EU-USA)... weiter




Leitartikel

Jäger der verlorenen Idee

Göweil EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und sein Kommissionskollege Günther Oettinger sind sich einig. So etwas wie Wallonien und Ceta dürfe nie... weiter




Leitartikel

Einfach gibt’s nicht

Walter Hämmerle Europa, genauer gesagt der EU - oder noch konkreter: den Vertretern der 28 EU-Staaten - fällt ein Stein vom Herzen, so groß... weiter




Leitartikel

Regionales Europa

Göweil Mutig sind sie ja, die 3,6 Millionen Wallonen. Die belgische Region, die seit der Staatsreform 2001 auch über Außenhandel autonom entscheiden kann... weiter




Ceta

Stoppen statt zerreden

Göweil Das Zusatzabkommen zum EU-kanadischen Handelsabkommen Ceta ist heiße Luft, sagen die einen. Es ist rechtlich verbindlich, sagen die anderen... weiter




Leitartikel

Politisches Ge-Ceta

Göweil Rund um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta ist in Europa und in der österreichischen Koalition ein relativ sinnloser Streit... weiter





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