• vom 26.07.2011, 11:36 Uhr

EU-Kommission

Update: 07.02.2012, 18:29 Uhr

EU-Kommission

José Manuel Barroso




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  • Präsident der EU-Kommission

Eu-Kommission Präsident José Manuel Barroso.

Eu-Kommission Präsident José Manuel Barroso.© Reuters/ Ezequiel Scagnetti Eu-Kommission Präsident José Manuel Barroso.© Reuters/ Ezequiel Scagnetti

Der Lissaboner José Manuel Barroso studierte Jura und Politikwissenschaft in Lissabon, Florenz, New-York und Genf. Nach seinem Doktorat leitete er die Fachabteilung Internationale Politik in der Universität Porto.
In der Nelkenrevolution 1974 führte der junge Student eine kleine maoistische Partei, 1980 trat er aber der konservativen Partei der Sozialdemokraten bei (PSD, Partido Social Democrata). Fünf Jahre später arbeitet er im Innenministerium.

1992 wurde der 36-Jährige als Außenminister ernannt. Einige Jahre zuvor hatte er sich für sein Engagement bei den Friedensermittlungen im angolanischen Bürgerkrieg bekannt gemacht. 1995 gerieten die Sozialdemokraten in die Opposition, 1999 wird Barroso als Parteichef und daher Oppositionsführer gewählt.


Erst 2002 gewann die PSD die Parlamentswahlen. Als Premierminister bis 2004 setzte sich Barroso die Bewältigung der schlechten Wirtschaftslage Portugals und die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes als Prioritäten seiner Amtszeit. Durch die Privatisierung manchen Unternehmen und die starken Einschnitte in öffentlichen Ausgaben will er das Budgetdefizit senken.Für die Unterstützung der Invasion des Iraks 2003 erhielt auch der Premierminister scharfe Kritik seitens der Bevölkerung.

Information

Angaben zur Person:
  • Portugiese
  • geboren am 23. März 1956 in Lissabon.
  • verheiratet
  • drei Söhne

Seine Bemühungen für die Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung wurden aber teilweise von allen Parteien gut bewertet.

Im Juni 2004 wurde er vom Europäischen Rat Präsident der EU-Kommission nominiert. Juli 2009 haben sich alle Regierungschefs der EU für seine Bestätigung in seinem Amt ausgesprochen. Im Europaparlament stieß seine Wiederwahl auf die Kritik der Grünen, Sozialisten und Sozialdemokraten, sowohl wegen seiner liberalen Handelspolitik wie aufgrund seiner als langsam betrachteten Reaktion auf die Wirtschaftskrise.

Präsidentenschaft der EU-Kommission

Als Präsident der Europäischen Kommission legte José Manuel Barroso die wesentlichen Orientierungen der Kommission vor. Mit dem Vertrag von Amsterdam (1999 in Kraft getreten) wurde diese Rolle verstärkt, praktisch war aber ihre Verstärkung mit der Präsidentschaft von Jacques Delors (1985-1994) gelaufen: Der Präsident besitzt nicht mehr den Status des primus inter pares, er führt die Arbeit der EU-Kommission. Konkret ernennt er die Kommissionsmitglieder in Einigkeit mit dem EU-Rat und kann sie zum Rücktritt auffordern. Er beruft die Sitzungen der Kommission ein, leitet sie, kann besondere Aufträge seinen Kollegen zuweisen und Arbeitsgruppen einrichten.

Das europäische Parlament besitzt aber das Recht, die EU-Kommission aufzulösen. Nach seiner Ernennung durch die EU-Staatschefs muss außerdem der Präsident der EU-Kommission vom europäischen Parlament für sein fünfjähriges Amt bestätigt werden.

Für seine zweite Amtszeit hat José Manuel Barroso die Agenda 2020 erarbeitet. Dieses Programm für das nächste Jahrzehnt folgt dem bisherigen Lissabon-Agenda (2000-2010) und wurde im Juni 2010 offiziell eingeleitet. Die Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Wachstums für Europa sind die drei wesentlichen Leitlinien.

  • Ein intelligentes Wachstum: Dabei ist der Akzent auf die Innovation und die Überbrückung der Kluft zwischen Wissenschaft und Markt gelegt. Die Attraktivität der europäischen Hochschulen soll durch die Unterstützung der Mobilität der Studenten gefördert werden. Außerdem zählt die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts auf der Grundlage des Hochgeschwindigkeitsinternet zu den Prioritäten der EU.
  • Ein nachhaltiges Wachstum: Der Präsident Barroso will durch einen nachhaltigen, effizienten Ressourcenverbrauch eine saubere Wirtschaft herstellen und etwa 60 Milliarden Euros bei Öl- und Gasimporten bis 2020 sparen.
  • Ein inklusives Wachstum: Die Arbeitsmärkte sollen modernisiert werden, um das Beschäftigungsniveau zu erhöhen und auf die sozialen Entwicklungen mit dem Renteneintritt der sogenannten Babyboomers zu antworten. Zudem soll der Kampf gegen die Armut richtig eingeleitet werden.

Dieses Programm soll die EU nach der Wirtschaftskrise verstärken, auf ihre Schwäche insbesondere das aktuelle Wachstumsdefizit antworten und die europäische Wirtschaft auf die Herausforderungen des nächsten Jahrzehnts vorbereiten.




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2011-07-26 11:50:57
Letzte nderung am 2012-02-07 18:29:52



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