• vom 06.05.2012, 10:23 Uhr

Frankreich 2012

Update: 06.05.2012, 21:41 Uhr
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Laut Hochrechnung erreicht Sarkozys Herausforderer 53 Prozent

Frankreichs neuer Präsident heißt Hollande



  • Erstmals seit 17 Jahren stellen die Sozialisten wieder den französischen Präsidenten.

44,5 Millionen Franzosen müssen zwischen Sarkozy und Hollande entscheiden.

44,5 Millionen Franzosen müssen zwischen Sarkozy und Hollande entscheiden.APAweb/EPA/Erik S. Lesser 44,5 Millionen Franzosen müssen zwischen Sarkozy und Hollande entscheiden.APAweb/EPA/Erik S. Lesser

Paris. Historischer Machtwechsel in Frankreich: Erstmals nach 17 Jahren wird mit François Hollande wieder ein Sozialist Präsident. Der 57-Jährige gewann die Stichwahl am Sonntag laut ersten Hochrechnungen mit 52 bis 53,3 Prozent vor dem konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, der mit höchstens 48 Prozent rechnen kann. Die Wahlbeteiligung war hoch und lag um 17.00 Uhr bei 72 Prozent.

Information

Der französische Staatspräsident - Nicolas Sarkozy ist der 23. - wird direkt vom Volk gewählt. Erforderlich ist die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Diese wurde bisher noch nie im ersten Wahlgang erzielt. Die Entscheidung fällt dann zwei Wochen später in einer Stichwahl.
Der französische Präsident besitzt von allen Staatsoberhäuptern der Europäischen Union die mit Abstand umfangreichsten Machtbefugnisse: Er ist Garant der nationalen Unabhängigkeit, Hüter der Verfassung und oberster Chef der vollziehenden Gewalt. Er ernennt die Regierung, führt selbst den Vorsitz im Ministerrat, er kann die Nationalversammlung auflösen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte mit dem "Roten Knopf" für den Atomwaffeneinsatz. In Krisenzeiten gibt ihm der umstrittene Notstandsartikel 16 nahezu unbegrenzte Vollmachten. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Mehr Infos und Hintergründe im Dossier zur Frankreich-Wahl.

Der zukünftige französische Präsident Francois Hollande hat Sonntagabend vor seinen Anhängern versprochen "seinem Land zu dienen" und der "Präsident aller sein zu wollen". Jeder Bürger solle zukünftig "gleich an Rechten und Pflichten sein." Er richtete einen "republikanischen Gruß" an den amtierenden Präsidenten Nicolas Sarkozy und versicherte, dass dieser all "unseren Respekt" verdiene.

Der Sprecher der Sozialisten, Benoit Hamon, sprach direkt nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen von einem "sehr großen Glück", mit dem die "17-jährige Herrschaft der Rechten im Elysee-Palast zu Ende geht". Hollande ist der erste Sozialist an der Staatsspitze seit dem Ende der Amtszeit von François Mitterrand, der von 1981 bis 1995 Präsident war. Der frühere Parteichef der Sozialisten übernimmt das Amt von Sarkozy, der seit 2007 die Geschicke des Landes bestimmte.

Der scheidende Staatschef hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl am 22. April knapp gegen Hollande verloren. Danach versuchte der 57-Jährige, vor allem die Wähler der rechtsextremen Front National (FN) auf seine Seite zu ziehen.

Mittlerweile hat Sarkozy seine Wahlniederlage eingestanden. Seine Anhänger rief er dazu auf, den neu gewählten französischen Präsidenten, Francois Hollande zu respektieren, da dieser auf Basis einer demokratischen und republikanischen Entscheidung gewählt worden sei.

Sarkozy sagte vor seinen Anhängern, er hätte bereits mit Hollande telefoniert und ihm Glück gewünscht. Unter "Merci! Merci!" und "NIcolas! Nicolas"-Rufen erklärte Sarkozy der das gemeinsame "Heimatland Frankreich" und die "Größe Frankreichs" nun wichtiger als alles andere sein müsse. Indirekt bestätigte er auch seinen bereits angekündigten Ausstieg aus der Politik. Er wolle die volle Verantwortung für seine Niederlage übernehmen und werde zukünftig wieder ein "Franzose unter Franzosen" sein.

Front National zeigte Sarkozy die kalte Schulter

FN-Chefin Marine Le Pen, die in der ersten Runde mit knapp 18 Prozent das beste Ergebnis aller Zeiten für ihre Partei erzielt hatte, sprach aber keine Empfehlung für Sarkozy aus. Stattdessen gab sie einen leeren Stimmzettel ab. Auch der Kandidat der Zentrumspartei Mouvement Democrate, François Bayrou, der in der ersten Runde auf gut neun Prozent gekommen war, versagte Sarkozy die Unterstützung und empfahl Hollande zu wählen.

Damit galt eine Niederlage Sarkozys, der zusammen mit seiner Frau Carla Bruni-Sarkozy im schicken 16. Bezirk von Paris zur Wahl ging, als sicher. Vor fünf Jahren hatte Sarkozy die Stichwahl mit 53 Prozent deutlich vor der Sozialistin Segolene Royal gewonnen, die auf 47 Prozent kam. Royal war ist die ehemalige Lebensgefährtin Hollandes.

Hollande, der inzwischen mit der Journalistin Valerie Trierweiler zusammenlebt, stimmte in der Kleinstadt Tulle in der zentralfranzösischen Correze ab. In seiner Wahlheimat wollte er sich nach 20.00 Uhr vor der Kathedrale auch zum Wahlergebnis äußern. Die Sozialisten versammelten sich bereits am späten Nachmittag an der Place de la Bastille in Paris. Dort hatten die Anhänger der Partei auch 1981 den Wahlsieg Mitterrands bejubelt.

Termin bei Merkel

Außenpolitisch dürfte sich mit dem Wahlsieg Hollandes einiges ändern: Der Sozialist kündigte bereits an, er wolle den EU-Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin um eine Wachstumskomponente ergänzen. Direkt nach seiner Amtsübernahme will Hollande nach Berlin reisen, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen. Einen ersten Kontakt zu Merkel kündigte Hollandes Sonderberater Jean-Marc Ayrault bereits für Sonntagabend an.

Höhere Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung dürfte mit 81,5 Prozent leicht über jener des ersten Durchgangs liegen. Laut französischem Innenministerium lag die Wahlbeteiligung bis 17 Uhr bei 72 Prozent. Dies ist geringfügig höher als im ersten Durchgang (70,6 Prozent), allerdings deutlich unter jener von 2007, als 75,1 Prozent der Franzosen vor 17 Uhr zur Wahl gegangen waren. Damals wurde mit einer Wahlbeteiligung von insgesamt 85,3 Prozent allerdings ein Rekordergebnis erreicht.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-05-06 10:39:14
Letzte Änderung am 2012-05-06 21:41:18


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