Fremdenrecht

Leitartikel

Der Schutt von 60 Jahren...

von Reinhard Göweil

17. Mai 2012

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Fremdenrecht

Überblick

Migration & Integration - Was kommt 2012?

5.213 Drittstaatsangehörige dürfen 2012 einwandern.
100 Jahre "Islam-Gesetz"in Österreich.
Sprachenförderung soll weiter verstärkt werden.

Wien. Die Welt wird sich auch 2012 weiter drehen, und die Themen Integration und Migration uns weiter beschäftigen. Was die Politik angeht, so bleibt im kommenden Jahr für Österreichs Integrations-Staatsekretariat die "Stärkung der deutschen Sprache" zentral. Deutsch an Schulen soll noch mehr Gewichtbekommen... weiter

Neues Fremdenrechtspaket tritt in Kraft

Vieles neu macht der Juli

Ab 1. Juli gibt es Rot-Weiß-Rot-Card und Deutsch vor Zuzug.

Wien. Mit dem 1. Juli tritt das neue Fremdenrechtspaket in Kraft: Statt über Quoten kommen Bürger aus Nicht-EU-Staaten nun über die Erfüllung von fachlichen Kriterien nach Österreich. Eine Rot-Weiß-Rot-Card erhält, wer entsprechende Voraussetzungen - etwa Deutschkenntnisse, jugendliches Alter, spezielle Berufsausbildung, Berufserfahrung - erfüllt... weiter

Umstrittenes Fremdenrechtspaket abgesegnet

Wien. SPÖ und ÖVP haben am Freitag im Nationalrat das umstrittene Fremdenrechtspaket beschlossen. Die SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger verließ vor der Abstimmung den Saal und stimmte nicht mit. Diskutiert wurde auch der Finanzrahmen für die Jahre 2012 bis 2015, der festlegt, wie viel Geld die Regierung in den kommenden vier Jahren maximal ausgeben... weiter

Hintergrund

Die Änderungen im Fremdenrecht

Wien. (kats) Mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011, das am Freitag den Nationalrat passiert, werden gleich mehrere Gesetze geändert: Neben dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz wird es auch Änderungen im Fremdenpolizeigesetz, im Asylgesetz, im Grundversorgungs- und im Staatsbürgerschaftsgesetz geben... weiter

Interview

Kurz pocht auf Deutschkenntnisse

"Weder Kritik noch Shooting-Star-Image ist angebracht."
Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll vereinfacht werden.
Österreichs neuer Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz im Wiener-Zeitung-Interview über die Kritik an ihm, Parallelgesellschaften und Erwin Pröll.

"Wiener Zeitung": Sie stehen im Kreuzfeuer der Kritik. Das Netteste war, dass man Sie "Justin Bieber der Innenpolitik" genannt hat. Sind Sie gerne der Teenie-Star? Sebastian Kurz: Weder die Kritik noch das Shooting-Star-Image ist angebracht. Mir geht es um die Sache. Integration wird man in der jüngeren Generation lösen, daher ist es sinnvoll... weiter

Interview

"Politiker können nicht herumeiern"

Neue Innenministerin Mikl-Leitner nennt Liese Prokop als politisches Vorbild.
"Deutsch vor Zuzug Schlüssel für Integration."

"Wiener Zeitung":Ihnen eilt der Ruf voraus, kantig zu sein. Sind Sie kantig? Johanna Mikl-Leitner : Ich bin schnell bei der Sache, klar in der Entscheidung und menschlich im Umgang. Mein großes Vorbild in Niederösterreich war Liese Prokop, ich habe den Sozialbereich in ihrem Sinne geführt - ein... weiter

Torpedos auf das Fremdengesetz

Koalitionsparteien sind sich einig - mit ein paar Ausnahmen.
SPÖ-Abgeordnete will "sicher gegen Entwurf" stimmen.
FPÖ und BZÖ ist das Gesetz zu weich, den Grünen zu hart.

Wien/Linz/Innsbruck. Neben den Oppositionsparteien wird auch die Regierungspartei SPÖ am Freitag nicht geschlossen im Plenum des Nationalrates dem neuen Fremdenrechtspaket, das noch von der früheren Innenministerin Maria Fekter verhandelt worden ist, zustimmen. So sind insbesondere den sozialdemokratischen Abgeordneten aus den... weiter

Prammer fordert rasche Fremdenrechts-Evaluierung

Präsidentin des Nationalrats: Vollzug des Fremdenrechts läuft falsch.
Frauenberger kritisiert "Flickwerk".

Wien. (kats) Barbara Prammer wird das umstrittene Fremdenrechtspaket, das am Freitag den Nationalrat passieren soll, mittragen. Das hat die Nationalratspräsidentin am Mittwoch angekündigt. Zufrieden ist sie dennoch nicht: "Man dreht ständig am Recht, um nicht hinsehen zu müssen, was im Vollzug alles falsch läuft", meinte sie... weiter

Nein-Stimmen aus der SPÖ zu schärferem Fremdenrecht

Einige Abgeordnete versagen der Novelle ihre Zustimmung im Plenum.
Migrationsforscher Gehrke mahnt zu mehr Sachlichkeit in Debatte.

Wien. Wenn am Freitag das Fremdenrechtspaket den Nationalrat passiert, werden viele Abgeordnete sitzen bleiben. Neben der Opposition - für die Grünen ist das Paket zu scharf, für FPÖ und BZÖ zu milde - haben auch einige Mandatare der SPÖ angekündigt, ein Ja zu verweigern. So kritisiert die oberösterreichische SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger... weiter

Hintergrund

Von Rehlein-Augen über Eberau ins Finanzministerium

Maria Fekter (55) wird erste Frau an der Spitze des Finanzministeriums.
Eine Bilanz der scheidenden Innenministerin.

Wien. Sie hat eine scharfe Zunge und weiß sie auch einzusetzen. Nicht nur einmal hat Maria Fekter in ihrer bisherigen Politkarriere mit kantigen Sprüchen für Aufregung gesorgt. Dabei ist die 55-jährige Oberösterreicherin, die nun als erste Frau das gewichtige Finanzministerium übernehmen wird, im persönlichen Umgang gar nicht die Hardlinerin... weiter