• vom 09.07.2015, 17:20 Uhr

Griechenland-Schuldenstreit Wissen

Update: 09.07.2015, 17:27 Uhr

Eurozone

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)




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Von WZ Online (ja)


    Der Euro wird durch den ESM gestützt. - © Marcel Schauer - Fotolia

    Der Euro wird durch den ESM gestützt. © Marcel Schauer - Fotolia

    Der ESM wurde von den 17 Mitgliedsstaaten der Eurozone per Vertrag vom 2. Februar 2012 gegründet und trat am 27. September 2012 in Kraft. Sitz der Finanzinstitution ist Luxemburg.

    Der Europäische Stabilitätsmechanismus soll als dauerhaftes Instrument zur Lösung finanzieller Krisen in den Euroländern fungieren. Der ESM bietet überschuldeten Mitgliedstaaten Kredithilfen und andere Formen der finanziellen Unterstützung, um deren Zahlungsunfähigkeit zu verhindern. Oberstes Ziel ist es, die Stabilität der Eurozone zu erhalten.

    Welche Instrumente stehen dem ESM zur Verfügung?

    1. Direkte Kreditvergabe an die betroffenen Länder im Krisenfall.
    2. Vorsorgliche Kreditlinie: Dabei können Länder bei Anzeichen einer Krise Geld innerhalb eines vereinbarten Rahmens abrufen, müssen davon aber keinen Gebrauch machen. Damit soll in erster Linie das Vertrauen der Investoren gestärkt werden.
    3. Weiters kann der ESM einem Staat Kredite gewähren, die dieser an Banken des Landes weiterreicht. Parallel zu diesem Instrument müssen Banken ihre Risken seit 2012 mit mehr Kernkapital absichern.
    4. Der ESM kann Staatsanleihen von Euro-Ländern bei der Ausgabe erwerben und damit die Nachfrage erhöhen. Als Folge sollen dadurch die Konditionen verbessert werden, zu denen sich die betroffenen Länder auf dem Kapitalmarkt Geld leihen.
    5. Der ESM kann ausgegebene Staatsanleihen von Euro-Ländern erwerben, die bereits gehandelt werden, also auf dem Sekundärmarkt tätig werden.

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    Wann wird der ESM aktiv?

    Eurozone (blau); EU-Mitgliedstaaten, die den Euro einführen müssen (grün); EU-Mitgliedstaat mit Ausstiegsklausel zur Euroeinführung (braun: Großbritannien, Dänemark); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro offiziell benutzen (gelb: Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro inoffiziell benutzen (violett: Montenegro und der Kosovo).

    Eurozone (blau); EU-Mitgliedstaaten, die den Euro einführen müssen (grün); EU-Mitgliedstaat mit Ausstiegsklausel zur Euroeinführung (braun: Großbritannien, Dänemark); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro offiziell benutzen (gelb: Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro inoffiziell benutzen (violett: Montenegro und der Kosovo).© Edroeh - Creative Commons Eurozone (blau); EU-Mitgliedstaaten, die den Euro einführen müssen (grün); EU-Mitgliedstaat mit Ausstiegsklausel zur Euroeinführung (braun: Großbritannien, Dänemark); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro offiziell benutzen (gelb: Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt); Nicht-EU-Mitglieder, die den Euro inoffiziell benutzen (violett: Montenegro und der Kosovo).© Edroeh - Creative Commons

    Laut Vertrag kann der ESM "auf der Grundlage strenger Auflagen, die dem gewählten Finanzinstrument angemessen sind, Stabilitätshilfe gewähren, wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist." (Absatz 6 der Einleitung)
    Zunächst muss ein Land einen Antrag auf Unterstützung stellen.
    Anschließend prüft die Europäische Zentralbank (EZB), ob die Finanzstabilität der Eurozone oder ihrer Mitgliedsstaaten gefährdet ist, wie viel Geld das Land benötigt und ob die Staatsverschuldung tragfähig ist.
    Eine Unterstützung darf nur an Länder gewährt werden, die den europäischen Fiskalpakt unterzeichnet haben. Diese verpflichten sich ein strukturelles Defizit von 0,5 % des jeweiligen BIP oder die Gesamtschuldenquote 60 % des BIP nicht zu überschreiten. (Allerdings sind nur zwei Länder der EU dem Pakt nicht beigetreten, nämlich Großbritannien und Tschechien.)

    Wer entscheidet über die Hilfsmaßnahmen?

    Die Entscheidung fällt im ESM-Gouverneursrat. Darin sind die Finanzminister der Eurostaaten vertreten, die entsprechend der eingebrachten Summen unterschiedlich viele Stimmen repräsentieren. Bei Abstimmungen müssen mindestens 2/3 der Mitglieder anwesend sein. Bei normalen Verfahren ist Einstimmigkeit erforderlich, bei Eilverfahren reichen 85 % der abgegebenen Stimmen. (Da Deutschland rund 27,1% der Stimmrechte hält, kann es somit jeden Beschluss verhindern.).

    Welche Auflagen muss ein Empfängerstaat erfüllen?

    In einem Memorandum of Understanding zwischen dem ESM und dem betroffenen Staat werden Maßnahmen für Einsparungen, Einnahmen und strukturelle Veränderungen festgelegt.

    Über wieviel Geld verfügt der ESM?

    Das Stammkapital des ESM soll 700 Milliarden Euro haben, von denen 80 Milliarden Euro zur Bildung eines Kapitalstocks in den ersten Jahren von den Mitgliedsstaaten an den ESM überwiesen werden. Die restlichen 620 Milliarden Euro kann der ESM von den Staaten abrufen. Fällt ein Land als Zahler aus, müssen die anderen Staaten das fehlende Kapital aufbringen

    Wie ist das ESM-Stammkapital aufgeteilt?

    Eingezahlt Abrufbar
    Deutschland 21,72 Mrd. Euro 168,30 Mrd. Euro
    Frankreich 16,31 Mrd. Euro 126,39 Mrd. Euro
    Italien 14,33 Mrd. Euro 111,06 Mrd. Euro
    Spanien 9,52 Mrd. Euro 73,80 Mrd. Euro
    Niederlande 4,57 Mrd. Euro 35,45 Mrd. Euro
    Belgien 2,78 Mrd. Euro 21,56 Mrd. Euro
    Griechenland 2,25 Mrd. Euro 17,46 Mrd. Euro
    Österreich 2,23 Mrd. Euro 17,26 Mrd. Euro
    Portugal 2,01 Mrd. Euro 15,56 Mrd. Euro
    Finnland 1,44 Mrd. Euro 11,14 Mrd. Euro
    Irland 1,27 Mrd. Euro 9,87 Mrd. Euro
    Slowakei 0,66 Mrd. Euro 5,11 Mrd. Euro
    Slowenien 0,34 Mrd. Euro 2,65 Mrd. Euro
    Luxemburg 0,20 Mrd. Euro 1,55 Mrd. Euro
    Zypern 0,16 Mrd. Euro 1,22 Mrd. Euro
    Estland 0,15 Mrd. Euro 1,15 Mrd. Euro
    Malta 0,06 Mrd. Euro 0,45 Mrd. Euro
    Gesamt 80,00 Mrd. Euro 620,00 Mrd. Euro

    Wie ist die Stellung privater Investoren?
    Im ESM ist Beteiligung privater Anleger an den Rettungskosten in Ausnahmefällen möglich. Gemeint ist der Fall, dass ein Euro-Land vor der Insolvenz steht.


    Wie hält man sich über den ESM auf dem Laufenden?
    Der ESM veröffentlicht Informationen zu aktuellen Maßnahmen auf seiner Website.


    Video auf YouTube





    Schlagwörter

    Eurozone, ESM, EU, Euro-Rettungsschirm

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    Dokumenten Information
    Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
    Dokument erstellt am 2015-07-08 17:32:18
    Letzte nderung am 2015-07-09 17:27:11



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