• vom 04.08.2013, 15:02 Uhr

Iran 2013

Update: 04.08.2013, 15:26 Uhr

Hassan Rohani

Präsident Rohani will Iran in die Welt zurückführen




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  • Inflation und Arbeitslosigkeit als Herausforderungen
  • Beobachter hoffen auf mehr Freiheit für Kunst und Presse.

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani hat zu seiner Amtseinführung Kurskorrekturen in der Außenpolitik angekündigt. Dabei gehe es um die Sicherung der nationalen Interessen und das Ende der Sanktionen, sagte Rohani, der am Sonntag vor dem Parlament seinen Amtseid ablegte. Die von ihm geführte Regierung werde sich um die Gesundung der iranischen Wirtschaft und einen "konstruktiven Austausch" mit der übrigen Welt bemühen, kündigte er am Tag zuvor an.

Mit dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden Geistlichen geht die Ära von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu Ende, in der die Islamische Republik vor allem wegen ihrer Atompolitik international isoliert und mit schmerzhaften Sanktionen belegt wurde.

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Rohani hat es mit erheblichen Problemen wie einer Inflation zu tun, die er im Juli auf 42 Prozent bezifferte. Hinzu kommen die hohe Arbeitslosigkeit und ein tiefe politische Gräben zwischen Konservativen, Gemäßigten und Reformern. Die erste Kraftprobe stand dem neuen Präsidenten bereits am Sonntag ins Haus: Dann wollte er dem von konservativen Abgeordneten beherrschten Parlament seine Kabinettsliste vorlegen.

Aus der Umgebung des neuen Präsidenten erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters, dass der in den USA ausgebildete Mohammed Jawad Sarif neuer Außenminister werden soll. Das Kultusressort mit der Aufsicht über die Medien und die Künste dürfte an Ali Dschanati gehen, dessen Vater ein bekannter konservativer Geistlicher ist. Dschanati ging in einem Zeitungsinterview auf Distanz zu seinem Vater und ließ durchblicken, dass er Künstlern mehr Freiraum einräumen wolle. Während der Amtszeit Ahmadinedschad war die Pressefreiheit eingeschränkt worden. Zeitungen wurden verboten, Journalisten inhaftiert.

Am Samstag hatte der Oberste iranische Führer, Ajatollah Ali Chamenei, die Wahl Rohanis bestätigt. Chamenei würdigte den neuen Staatschef als herausragende Persönlichkeit, die mehr als 30  Jahre lang der Islamischen Republik gedient habe.

Bereits zwei Tage vor seiner Amtseinführung hatte Rohani mit Äußerungen über Israel für Aufsehen gesorgt, die später korrigiert wurden. Er war von amtlichen Medien mit den Worten zitiert worden: "Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss entfernt werden." Damit würde Rohani die gegen Israel gerichtete Rhetorik seines Vorgängers Ahmadinedschad fortsetzen. Allerdings berichtete das staatliche Press TV später, Rohani sei von nicht autorisierten Nachrichtenagenturen falsch zitiert worden. Der Sender verbreitete einen Redeausschnitt, in dem Rohani während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern anlässlich des Kuds-Tages sagte: "In unserer Region gab es jahrelang eine Wunde in der muslimischen Welt unter dem Schatten der Besetzung des heiligen Landes Palästina und des geliebten al-Kuds." Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die angekündigte Kurskorrektur in der iranischen Außenpolitik. Deutschland werde genau verfolgen, ob das der Auftakt zu einer konstruktiven Politik sei, erklärte Westerwelle in Berlin. Die Bundesregierung sei zu substanziellen Gesprächen bereit.




Schlagwörter

Hassan Rohani, Atomstreit, Iran

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Dokument erstellt am 2013-08-04 15:05:07
Letzte ─nderung am 2013-08-04 15:26:09



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