• vom 20.05.2017, 18:16 Uhr

Iran 2017

Update: 21.05.2017, 08:41 Uhr

Iran

Der "Scheich der Hoffnung" regiert bis 2021




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Von Arian Faal

  • Der amtierende iranische Präsident Hassan Rohani hat die Hardliner in die Schranken gewiesen.

Präsident Hassan Rohani bleibt in Amt und Würden, die Iraner erwarten sich Fortschritte bei Demokratie und Menschenrechten. - © APAweb / AP Photo/Ebrahim Noroozi

Präsident Hassan Rohani bleibt in Amt und Würden, die Iraner erwarten sich Fortschritte bei Demokratie und Menschenrechten. © APAweb / AP Photo/Ebrahim Noroozi

Wien. Am Ende haben alle Restriktionen und Einschüchterungen der Bevölkerung durch die Hardliner nichts genutzt: Irans moderater Präsident Hassan Rohani hat die Wahl am Freitag bereits im ersten Wahlgang klar für sich entschieden und darf somit bis 2021 weiterregieren.

Der 68-Jährige "Scheich der Hoffnung", dessen Wahlkampffarbe violett war, kam bei der Abstimmung am Freitag nach der Auszählung durch das für die Wahl verantwortliche Innenministerium auf 57 Prozent der Stimmen, sein ultrakonservativer Gegenspieler, Ebrahim Raisi, hingegen auf lediglich 38 Prozent.In Zahlen bedeutet das, dass Rohani 23,5 Millionen und Raisi nur 15,8 Millionen Stimmen bekam.

Die restlichen 5 Prozent gingen an die beiden anderen Kandidaten. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 70 Prozent, 40 von 56,4 Millionen Wahlberechtigte gingen zu den Urnen.

Rafsanjanis späte Rache

Für Rohani bedeutet der Sieg weit mehr als nur seine Wiederwahl, er hat den Hardliner-Flügel in vierfacher Hinsicht in die Schranken gewiesen. Erstens pokerte er sehr hoch und griff die Revolutionsgarden und den erzkonservativen Klerus mit provokanten Slogans an: "Freut ihr euch über die Sanktionen, dann sage ich euch, dass diese Zeiten vorbei sind." - "Nehmt ihnen das Staatsfernsehen weg." - "Die Menschen haben die Nase voll von Verboten und Geboten, sie wollen Freiheiten, sie wollen leben." Die ungewöhnlich scharfen Angriffe wurden belohnt.

Rohanis Sieg bedeutet, dass die Menschen nichts von der Empfehlung des Obersten Geistlichen Führers hielten, wonach der nächste Präsident sich vom Westen abwenden sollte. Rohani kann nun noch leichter Hardliner in Schlüsselpositionen auswechseln.

Letztlich steht hinter dem Sieg auch der im Jänner verstorbene politische Ziehvater Rohanis, Ayatollah Akbar Hashemi-Rafsanjani, der kurz vor seinem Tod gesagt hatte, dass Rohani wiedergewählt werden müsse. "Wird er wiedergewählt, wird es meine späte Rache sein", sagte er zu einem Vertrauten. Rafsanjani war auch 2013 der Königsmacher, als er selbst nicht antreten durfte und Rohani positionierte. Interessant ist auch, dass Rohani diesmal noch viel deutlicher als vor vier Jahren gewann.

Votum gegen Unterdrückung

2013 hatten 50,7 Prozent der Wähler für Rouhani votiert. Auch wenn der Präsident nur über eine begrenzte Macht verfügt und Khamenei die Zügel fest in der Hand hält, steckt eine deutliche Message der Perser hinter dem Votum: Sie haben sich gegen Unterdrückung, Restriktionen und Rückschritt entschieden und wollen mehr Freiheiten, ein gutes Verhältnis zur Welt und einen besseren Alltag durch eine Verbesserung der Wirtschaftslage.

Dafür waren auch Menschen, die an sich keine Rohani-Fans sind, bereit, ihn diesmal zu wählen. Das erklärt auch die hohe Wahlbeteiligung. Bei aller Euphorie der Moderaten sollte eine Tatsache nicht aus den Augen gelassen werden: Rohani wurde als das "geringere Übel" unter dem Motto "Grau ist besser als Schwarz" wiedergewählt, und nicht, weil die Perser so zufrieden mit ihm waren.

Wirtschaftsaufschwung blieb aus

Seine größte Errungenschaft in seiner ersten Amtszeit, die Beilegung des Atomstreits mit dem Westen im Juli 2015, brachte nicht den gewünschten Wirtschaftsaufschwung und andere frühere Wahlversprechen wie die Verbesserung der Menschenrechte und eine Bürgerrechtscharta warten noch immer auf ihre Realisierung. Jetzt erwartet die iranische Bevölkerung, dass Rohani seine zweite Amtszeit vor allem nutzt, um seine Wahlversprechen aus seiner Amtszeit in die Tat umzusetzen.

Nach ihrer Niederlage werden es ihm die Hardliner bestimmt noch schwieriger machen, dieses Vorhaben zu bewältigen, zumal sie nun die vierte Wahlniederlage (Schlichtungsrats,- Expertenrats-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Folge hinnehmen mussten und um
ihren Einfluss bangen.

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Dokument erstellt am 2017-05-20 18:17:26
Letzte ─nderung am 2017-05-21 08:41:31



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