• vom 13.10.2014, 18:07 Uhr

Korruption


Ernst Strasser

Vorhang zu für Ernst Strasser




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Katharina Schmidt

  • OGH-Entscheid: Drei Jahre Haft für Ex-Innenminister in der Lobbying-Affäre.

Ex-Innenminister muss zumindest sechs Monate absitzen. - © apa/Robert Jäger

Ex-Innenminister muss zumindest sechs Monate absitzen. © apa/Robert Jäger

Wien. Beinahe sah es so aus, als hätte er es verstanden. "Ich muss eingestehen, dass ich im Umgang mit der Materie Fehler, schwere Fehler gemacht habe, die ich auch sehr bedaure. Ich habe die Rechnung dafür saftig bezahlt bekommen", sagte Ernst Strasser. Doch es war wohl doch nur das Unverständnis darüber, dass sich nun ausgerechnet er vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) verantworten musste. Denn im nächsten Atemzug hieß es: "Das, was mir die Anklagebehörde vorwirft, das ist nicht die Wahrheit, das muss ich in aller Klarheit sagen. Niemand anderer wie ich kann das in der Klarheit sagen, weil ich ja selber dabei war", sagte er wörtlich.

Genützt haben ihm diese Beteuerungen nichts. Der OGH hat das Urteil des Erstgerichts gegen Strasser wegen Bestechlichkeit in der Sache bestätigt und das Strafausmaß von dreieinhalb Jahren auf drei Jahre herabgesetzt. Der ehemalige Innenminister wird sich also für mindestens sechs Monate hinter Gitter begeben müssen. Doch dazu später.

Werbung

Der Auftritt Strassers vor dem Senat von OGH-Präsident Eckart Ratz war der Schlusspunkt einer wilden Lobbying-Geschichte, die Einblick in eine schmutzige Parallelwelt gegeben hat. Der heute 58-Jährige war schon aus seiner Zeit als Ressortchef im Innenministerium (2000 bis 2004) nicht unbeschadet hervorgegangen - schließlich haftete dem ÖVP-Politiker aus dem Stall Erwin Prölls schon damals das Image des Umfärbers an. Einige Jahre später wurde dieser Eindruck im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Innenministerium bestätigt, als Mails von Mitgliedern des Kabinetts Strasser auftauchten, in denen ganz offen über die falsche oder richtige "Farbe" von Mitarbeitern debattiert wurde.

Aufstieg und Fall
lagen nah beieinander

Umso erstaunlicher war es für viele, als Josef Pröll 2009 Strasser aus der Privatwirtschaft zurückholte und dem bisherigen ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, als Spitzenkandidat für die EU-Wahl vor die Nase setzte. Das Verhältnis zwischen Pröll junior und Karas war nicht das beste - wie schlecht, wurde deutlich, als Letzterer haushoch den Vorzugsstimmenwahlkampf gewann und dennoch Strasser den Delegationsleiter-Posten überlassen musste.

Doch nach nicht einmal zwei Jahren in Brüssel fand die Karriere Strassers ein jähes Ende. Nachdem im Frühjahr 2011 bekannt geworden war, dass Strasser zwei Enthüllungsjournalisten der britischen "Sunday Times" auf den Leim gegangen war, musste der EU-Mandatar seinen Rücktritt erklären. Die Journalisten hatten sich gezielt EU-Mandatare mit zweifelhaftem Ruf herausgesucht und diesen Geld (in Strassers Fall 100.000 Euro) geboten, wenn sie Richtlinien in ihrem Sinne beeinflussten. "Yes, of course I’m a lobbyist", hört man Strasser in den berühmt gewordenen Videoaufnahmen sagen.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2014-10-13 18:11:05



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Frankfurt freut sich auf mehr Banker
  2. Little Britain’s Abstieg zum Drittland
  3. Bundeskanzler Kern: In Österreich wird es kein Referendum geben
  4. Brexit - was nun?
  5. EU-Staaten drängen auf raschen Austritt Großbritanniens
Meistkommentiert
  1. Brexit - was nun?
  2. Wofür steht die EU?
  3. Bundeskanzler Kern: In Österreich wird es kein Referendum geben
  4. EU-Staaten drängen auf raschen Austritt Großbritanniens
  5. Keiner in London traut sich, den Exit-Knopf zu drücken

Werbung




Werbung