• vom 11.07.2012, 18:13 Uhr

Korruption

Update: 11.07.2012, 21:43 Uhr
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U-Ausschuss geht in die Sommerpause

Wider das Blödel-Klima


Von Katharina Schmidt

  • Vorsitzende Gabriela Moser zieht eine Zwischenbilanz.
  • Sie fordert mehr Durchgriffsrechte und Entkoppelung von Strafverfahren.

Mit strenger Hand führt Gabriela Moser seit einem halben Jahr den U-Ausschuss, der gelegentlich dennoch zum Kabarett verkommt. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Mit strenger Hand führt Gabriela Moser seit einem halben Jahr den U-Ausschuss, der gelegentlich dennoch zum Kabarett verkommt. © APA/HERBERT NEUBAUER

"Wiener Zeitung": Wie geht es Ihnen nach mehr als einem halben Jahr und 42 U-Ausschuss-Sitzungen? Rostet Ihr Fahrrad schon?

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Gabriela Moser: Dem Fahrrad geht es gut, das parkt vor der Tür des Parlaments. Ich will nicht sagen, dass der U-Ausschuss ein Jungbrunnen ist, aber der Mensch ist sehr anpassungsfähig.

Dieser U-Ausschuss hat weit mehr Ergebnisse - Stichwort: Medientransparenzgesetz, Transparenzpaket - gebracht als die vorigen . . .

Diese Gesetze sind wahre Grundsteine für eine korruptionsfreie Politik. Jetzt kann niemand mehr sagen, dass nichts festgelegt und daher alles erlaubt ist. Die "Landschaftspflege" à la Telekom, Porr und Mensdorff-Pouilly wird künftig strenger geahndet.

Sie sind sich also sicher, dass der U-Ausschuss diesmal tatsächlich langfristige Auswirkungen hat?

Ja, natürlich.

Waren irgendwelche Erkenntnisse wirklich überraschend?

Die Facetten und Details sind täglich neu. Die Parteispenden von über einer Million Euro vonseiten der Telekom in Richtung BZÖ waren uns allen nicht bekannt. Neu war mir die Gefälligkeitskultur der Telekom. Bei der Buwog waren die Details neu, dass immer wieder der Ex-Minister (Karl-Heinz Grasser, Anm.) maßgeblich die Fäden vor Entscheidungen gezogen hat. Dass so dilettantisch beim Behördenfunk vorgegangen wurde, konnte man sich nicht in der blühendsten Phantasie ausmalen.

Wo sehen Sie die Tiefpunkte?

Ein Problem ist die mangelhafte Geschäftsordnung, die dem Vorsitz nur wenige Möglichkeiten einräumt. Ich bin immer wieder auf den guten Willen der Kollegen im Ausschuss angewiesen. Tiefpunkte sind die manchmal ungerechtfertigten Entschlagungen der Auskunftspersonen. Ich kann da nichts machen. Die einzige Möglichkeit wäre eine Beugestrafe, das ist nur in ganz gravierenden Fällen sinnvoll.

Wenig Durchgriffsrechte haben Sie als Vorsitzende auch bei Streitigkeiten zwischen den Abgeordneten - zum Beispiel zwischen Ihrem Parteikollegen Peter Pilz und Stefan Petzner vom BZÖ.

Ich wünsche mir, dass diese interfraktionellen Dispute einfach nicht erlaubt sind, dass ich sie sofort abdrehen kann. Aber die Hackelwerfereien sind im Vergleich zu anderen U-Ausschüssen sehr zurückhaltend.

Worauf führen Sie das zurück? Auf Ihre strenge Hand?

Prinzipiell sind alle an Aufklärung interessiert und nicht am ständigen Kräftemessen. Ich habe zuletzt öfter die Sitzung unterbrochen, weil ich nicht einsehe, dass die Öffentlichkeit als Bühne für Kindereien verwendet wird.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-07-11 18:20:08
Letzte Änderung am 2012-07-11 21:43:13


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