Elf unrühmliche ÖVP-Rücktritte

• Chronologie der Ereignisse um Strasser und andere Verfehlungen in der ÖVP.

Wien. (apa/rös) Einer steilen Karriere folgte ein tiefer Absturz. Ernst Strasser wird sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit verantworten müssen. Ihm drohen bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Haft. Im Folgenden eine Chronologie der Causa: 12. März 2011 - Durch einen "profil"-Artikel wird publik... weiter

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"Enormer Machtmissbrauch in Österreich ist das Problem"

• Berater Andreas Kovar über Lobbying und Transparenz in der Gesetzgebung.

"Wiener Zeitung": Wie beurteilen Sie die Anklageerhebung gegen Ernst Strasser? Andreas Kovar: Es ist rechtsstaatlich sehr sinnvoll, dass der Verdacht geklärt wird. Dazu sind normalerweise die Gerichte da, das ist man nur in Österreich, wo eine Anklageerhebung schon als Urteil wahrgenommen wird, nicht gewöhnt... weiter

Lobbyingaffäre rund um Ernst Strasser bescherte Europa-Parlament erheblichen Imageschaden

Anstandsregeln für Mandatare

• Zahlreiche Firmen und Verbände wollen EU-Gesetzgebung beeinflussen.

Brüssel/Wien. Die Ermittler ließen sich mehr als ein Jahr Zeit. 15 Monate dauerten die Untersuchungen, und sie liefen in fünf Ländern. Es geht um Korruption, versuchte Einflussnahme, vielleicht auch Machtmissbrauch - all das, was jene bestätigt, die Politiker als Menschen betrachten, die sich in erster Linie selbst bereichern wollen... weiter

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U-Ausschuss geht in die Sommerpause

Wider das Blödel-Klima

• Vorsitzende Gabriela Moser zieht eine Zwischenbilanz.
• Sie fordert mehr Durchgriffsrechte und Entkoppelung von Strafverfahren.

"Wiener Zeitung": Wie geht es Ihnen nach mehr als einem halben Jahr und 42 U-Ausschuss-Sitzungen? Rostet Ihr Fahrrad schon? Gabriela Moser: Dem Fahrrad geht es gut, das parkt vor der Tür des Parlaments. Ich will nicht sagen, dass der U-Ausschuss ein Jungbrunnen ist, aber der Mensch ist sehr anpassungsfähig... weiter

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U-Ausschuss: Erinnerungslücken bei Hochegger und Krenn

Das Schweigen der Gambler

• Grasser weist mit Redeschwall sämtliche Vorwürfe zurück.

Wien. Es war zu erwarten. Auch am Dienstag hat die allgemeine Amnesie, die die Auskunftspersonen im Korruptionsuntersuchungsausschuss bereits seit Monaten an den Tag legen, wieder kräftig um sich gegriffen. Einzig Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser gab sich gewohnt auskunftsfreudig, wenn auch mit immer wieder kehrenden Stehsätzen... weiter

Gesetzesänderung gegen Zahlung?

U-Ausschuss befragt zu Glücksspiel

• Grasser und Hochegger wieder zu Gast.
• Hochegger: Meischberger war bei Glücksspiel Mastermind.

Wien. Der Lobbyist Peter Hochegger ist am Dienstag im U-Ausschuss zur Causa Glücksspiel befragt worden. Hochegger, in dessen Büroräumen sich in der ersten Jahreshälfte 2006 eine Projektgruppe für eine Änderung des österreichischen Glücksspielgesetzes regelmäßig getroffen hatte, war vom endgültigen Scheitern des Projektes selbst überrascht... weiter

"Part of the Game": Sieben Monate bedingte Haft, 150.000 Euro Geldstrafe

Scheuch wieder verurteilt

• Milderer Schuldspruch als zuvor, kein automatischer Amtsverlust.

Klagenfurt. Die politischen Kundgebungen kamen diesmal von der Gegenseite: Eine Handvoll Grüne erwartete FPK-Obmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch nach dem neuerlichen Schuldspruch in der sogenannten "Part of the Game"-Affäre beim Ausgang des Landesgerichtes Klagenfurt. Das Häuflein Unentwegter hielt Tafeln mit Slogans wie "Tschüss... weiter