Endlose Kabelschleifen.

Dossier
Netzpolitik

Über die Tiefen und Untiefen des Internet
Von Hackerangriffen, Viren, Trojanern und den neuen Herausforderungen rund um gesellschaftspolitische Themen, wie Netzneutralität und Anonymität im WWW. Die WWWelt und ihre rechtlichen und politischen Herausforderungen im aktuellen Überblick.

Julian Assange hat sich in zwei Fällen erfolgreich der schwedischen Justiz entzogen. - © APAweb / Reuters, John Stillwell

Schweden

Zwei Verfahren gegen Assange sind verjährt1

  • Verfahren wegen Vergewaltigung ist weiter anhängig.

London/Stockholm. Für Wikileaks-Gründer Julian Assange sind zwei von vier Justizverfahren in Schweden wegen angeblicher Sexualdelikte ausgestanden. Die Vorwürfe des sexuellen Übergriffs und der Nötigung musste die schwedische Justiz am Donnerstag fallen lassen, weil sie verjährt sind, wie die Staatsanwaltschaft in Stockholm mitteilte... weiter




Netzpolitik.org

Deutscher Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen gegen Blogger ein

  • Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats war vielfach als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert worden.

Karlsruhe/Berlin. Der deutsche Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org wegen der Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses eingestellt. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Montag auf ihrer Internetseite mit. Die Journalisten des Blogs Netzpolitik.org hatten über Pläne des deutschen Inlandsgeheimdienstes ... weiter




Netzpolitik.org-Gründer Beckedahl fordert eine weitere Aufklärung in der Landesverrat-Affäre. - © APAweb / EPA, Britta Pedersen

Landesverrat-Affäre

"Hier ist noch irgendwas massiv faul"3

  • Netzpolitik.org-Gründer fordert weitere Aufklärung.

Berlin. Der Gründer des Internetportals Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, hat die Entlassung des deutschen Generalbundesanwalts Harald Range wegen der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen das Portal begrüßt. Es treffe "einen der Richtigen", sagte Beckedahl am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur... weiter




Netzpolitik.org

Deutscher Generalbundesanwalt muss wegen "Netzpolitik"-Konflikt gehen

  • Justizminister: "Vertrauen in seine Amtsführung gestört"

Berlin. Im Streit um die Landesverratsermittlungen gegen den Internetblog Netzpolitik.org muss der deutsche Generalbundesanwalt Harald Range seinen Posten räumen. Nach den schweren Anschuldigungen gegen das Justizministerium kündigte der deutsche Justizminister Heiko Maas am Dienstagabend die Entlassung von Range an... weiter




Wehren sich gegen den Vorwurf des "Landesverrats": die Whistleblower Meister (l.) und Beckedahl. - © Britta Pedersen

Deutschland

Merkel und die Detektive3

  • Die Whistleblower-Affäre in Deutschland gewinnt an Brisanz. Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range.

Berlin. (leg/apa) Markus Beckedahl und Andre Meister staunten nicht schlecht, als sie am 30. Juli Post vom deutschen Generalbundesanwalt erhielten. "Es ist irritierend, wenn man die Post öffnet und feststellt, dass der Staat jetzt wegen Landesverrats gegen einen ermittelt", erklärt Beckedahl, einer der Köpfe des Internetportals "netzpolitik... weiter




Nein zum weltweiten Recht auf Vergessenwerden. Die Forderung aus Frankreich sei eine "besorgniserregende Entwicklung". Es drohten "ernste abschreckende Wirkungen im Netz", so Peter Fleischer. - © APAweb / AP, Marcio Jose Sanchez

Google

Abfuhr für weltweites Recht auf Vergessenwerden

  • Nur für europäische Nutzer - Internetkonzern warnt vor Unfreiheit im Netz.

Paris. "Wir glauben, dass kein Land kontrollieren darf, auf welche Daten jemand in einem anderen Land zugreift", schreibt Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer am Donnerstag im Europe-Blog des Unternehmens. Das Recht auf Vergessenwerden im Netz gebe es nur für europäische Nutzer von Google... weiter




Neue alte Töne in Deutschland: Das letzte Mal, als die Staatsanwaltschaft wegen Landesverrat ermittelte, stand der Spiegel im Visier der Justiz. - © APAweb / EPA, Daniel Bockwoldt

Deutschland

Netz-Journalisten als "Landesverrräter"2

  • Blogger werfen Berlin Vertuschungsabsicht in NSA-Affäre vor.

Berlin. Die Auseinandersetzung in Deutschland zwischen Behörden und Medien über die Berichterstattung zur Arbeit der Geheimdienste hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Bundesanwaltschaft leitete wegen des Verdachts auf Landesverrat ein Strafverfahren gegen Journalisten ein, wie eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte... weiter




"Hallo Mama, hallo BND, hallo NSA! Ich bin gut in Moskau angekommen. Das Wetter ist super und das Hotel ist echt schön." Wurden auch heimische Telefonate, die ins Ausland gingen, von Nachrichtendiensten angezapft? - © WZ-Illustration/fotolia/ihorzigor, stockpoto-graf, olly

NSA

Nicht ganz so liebe Grüße aus Washington7

  • Drei Jahre lang sollen österreichische Auslandsanrufe von NSA und BND abgehört worden sein.

Wien. Operation "Eikonal". Hunderte europäische Telefonleitungen, täglich abertausende Auslandsgespräche und das lauschende Ohr von NSA und dem deutschen Nachrichtendienst BND. Es riecht nach Kaltem Krieg. Nur dass die Fronten hier nicht eindeutig sind. Verbündete spähen andere Verbündete aus. Im Rahmen der sogenannten Operation "Eikonal" soll der... weiter




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