Endlose Kabelschleifen.

Dossier
Netzpolitik

Über die Tiefen und Untiefen des Internet
Von Hackerangriffen, Viren, Trojanern und den neuen Herausforderungen rund um gesellschaftspolitische Themen, wie Netzneutralität und Anonymität im WWW. Die WWWelt und ihre rechtlichen und politischen Herausforderungen im aktuellen Überblick.

Die Ermittlungen gegen Markus Beckedahl (rechts) und Andre Meister (links) ruhen vorerst. - © APAweb / EPA, Britta Pedersen

Netzpolitik.org

Auch Merkel zweifelt an Landesverrat

  • Wenn die Pressefreiheit betroffen sei, müssten Behörden eine "besonders sensible Abwägung" vornehmen.

Berlin. Wie der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Zweifel am Vorwurf des Landesverrats gegen die Journalisten des Blog Netzpolitik.org. Der Justizminister habe die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin... weiter




Nein zum weltweiten Recht auf Vergessenwerden. Die Forderung aus Frankreich sei eine "besorgniserregende Entwicklung". Es drohten "ernste abschreckende Wirkungen im Netz", so Peter Fleischer. - © APAweb / AP, Marcio Jose Sanchez

Google

Abfuhr für weltweites Recht auf Vergessenwerden

  • Nur für europäische Nutzer - Internetkonzern warnt vor Unfreiheit im Netz.

Paris. "Wir glauben, dass kein Land kontrollieren darf, auf welche Daten jemand in einem anderen Land zugreift", schreibt Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer am Donnerstag im Europe-Blog des Unternehmens. Das Recht auf Vergessenwerden im Netz gebe es nur für europäische Nutzer von Google... weiter




Neue alte Töne in Deutschland: Das letzte Mal, als die Staatsanwaltschaft wegen Landesverrat ermittelte, stand der Spiegel im Visier der Justiz. - © APAweb / EPA, Daniel Bockwoldt

Deutschland

Netz-Journalisten als "Landesverrräter"2

  • Blogger werfen Berlin Vertuschungsabsicht in NSA-Affäre vor.

Berlin. Die Auseinandersetzung in Deutschland zwischen Behörden und Medien über die Berichterstattung zur Arbeit der Geheimdienste hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Bundesanwaltschaft leitete wegen des Verdachts auf Landesverrat ein Strafverfahren gegen Journalisten ein, wie eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte... weiter




"Hallo Mama, hallo BND, hallo NSA! Ich bin gut in Moskau angekommen. Das Wetter ist super und das Hotel ist echt schön." Wurden auch heimische Telefonate, die ins Ausland gingen, von Nachrichtendiensten angezapft? - © WZ-Illustration/fotolia/ihorzigor, stockpoto-graf, olly

NSA

Nicht ganz so liebe Grüße aus Washington7

  • Drei Jahre lang sollen österreichische Auslandsanrufe von NSA und BND abgehört worden sein.

Wien. Operation "Eikonal". Hunderte europäische Telefonleitungen, täglich abertausende Auslandsgespräche und das lauschende Ohr von NSA und dem deutschen Nachrichtendienst BND. Es riecht nach Kaltem Krieg. Nur dass die Fronten hier nicht eindeutig sind. Verbündete spähen andere Verbündete aus. Im Rahmen der sogenannten Operation "Eikonal" soll der... weiter




Es konnte dabei "kein Nachweis auf einen Zugriff durch Nachrichtendienste" festgestellt werden, so die TA in einer Aussendung. - © APAweb / dpa, Andreas Gebert

BND-NSA-Affäre

Telekom sieht keinen Nachweis für NSA-Spionage

  • Nach Vorwürfen seitens Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz.

Wien/Berlin. Die Telekom Austria hat die Vorwürfe in der Affäre um mutmaßliche Spionage durch den deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) in Österreich untersucht. Es konnte dabei "kein Nachweis auf einen Zugriff durch Nachrichtendienste" festgestellt werden, wie die Telekom am Mittwoch in einer der APA übermittelten Stellungnahme erklärte... weiter




WikiLeaks veröffentlichte neue Dokumente über US-Spionageziele. - © Screenshot wikileaks.org

Wikileaks

Kohl, Schröder, Merkel4

  • Der US-Geheimdienst NSA hörte das deutsche Kanzleramt bereits vor Dekaden ab.

Berlin. Der US-Geheimdienst NSA hat neuen Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform WikiLeaks zufolge weitaus länger und intensiver deutsche Spitzenpolitiker und Regierungsstellen ausspioniert als bislang bekannt. Wie die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf neue Dokumente der Enthüllungsplattform Wikileaks meldeten... weiter




Speichermedienvergütung

Urheberrecht bringt Lob und Kritik von Interessensvertretern2

  • IG Autorinnen Autoren sehen vonseiten der Künstler "Zustimmung im Gesamten".
  • Handel lehnt "Handy- und Computersteuer" weiter ab.

Wien. Mit dem Beschluss einer Novelle des Urheberrechts am gestrigen Dienstag im Nationalrat ist auch fix, dass die lange diskutierte Speichermedienvergütung kommen wird. Während es von der IG Autorinnen Autoren am Tag danach Lob für die Umsetzung gab, positionierte sich die Wirtschaftskammer erneut gegen die "Handy-und Computersteuer"... weiter




Nicholas Bequelin von Amnesty International sagte, der Gesetzentwurf sehe Zensurpraktiken vor, die so noch nicht explizit formuliert worden seien. So räume Artikel 50 den Behörden ein, bei "plötzlichen" Ereignissen umfassend den Zugang zum Internet zu kappen, um die öffentliche Ordnung zu sichern. - © APAweb/dpa, Peter Steffen

Zensur

China will das Internet noch schärfer kontrollieren

  • Wirtschaftsvertreter und Menschenrechtler zeigen sich besorgt wegen neuem Cyber-Gesetz.

Peking. Chinas Regierung strebt eine strengere staatliche Kontrolle des Internet-Datenverkehrs an. Das Parlament veröffentlichte den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes zur Erhöhung der Cybersicherheit. Demnach soll die Privatsphäre zwar besser vor Hackern und Datenhändlern geschützt werden, wie staatliche Medien am Mittwoch berichteten... weiter




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