Endlose Kabelschleifen.

Dossier
Netzpolitik

Über die Tiefen und Untiefen des Internet
Von Hackerangriffen, Viren, Trojanern und den neuen Herausforderungen rund um gesellschaftspolitische Themen, wie Netzneutralität und Anonymität im WWW. Die WWWelt und ihre rechtlichen und politischen Herausforderungen im aktuellen Überblick.

BND

Mehr Überwachung für Überwacher

  • Deutscher Geheimdienst BND erhält schärfere Kontrolle, so wird Wirtschaftsspionage verboten, Überwachung von Einzelnen nur in Ausnahmefällen.

Berlin. In Deutschland soll der Bundesnachrichtendienst (BND) nach einer Reihe von Affären der vergangenen Jahren schärfer kontrolliert werden. Das deutsche Bundeskabinett leitete am Dienstag einen Gesetzentwurf in die Wege, den Kanzleramtsminister Peter Altmaier mit den Fraktionen ausgehandelt hat. Die Kommunikation von Einrichtungen der... weiter




Der Rechtsstreit ist dem Bericht zufolge bereits vergangenen Monat beigelegt worden. Microsoft betonte, dass die Zahlung kein Schuldeingeständnis sei.  - © APAweb/AP, Ted S. Warren

Microsoft

10.000 Dollar für "Zwangsupdate" auf Windows 101

  • Kalifornierin hatte geklagt, weil Upgrade auf neues Betriebssystem fehlerhaft war und PC für Tage unbrauchbar machte.

Redmond. Microsoft entschädigt erstmals einer Nutzerin für ein sogenanntes Zwangsupdate auf das neue Betriebssystem Windows 10. Wie die "Seattle Times" online berichtete, war der Software-Konzern zunächst gegen ein Urteil in Berufung gegangen, einigte sich dann jedoch mit der betroffenen Anwenderin Teri Goldstein aus Kalifornien auf eine Zahlung... weiter




Es wäre das dritte Mal, dass die Kommission in einem sogenannten "Statement of Objections" Google unfairen Wettbewerb vorwirft und Änderungen fordert. - © APAweb/AP, Virginia Mayo

Wettbewerbsverzerrung

EU-Kartellwächter wollen Vorgehen gegen Google ausweiten

  • Mit dem Thema Online-Werbung steht nun das Kerngeschäft des IT-Konzerns im Visier.

Mountain View. Die EU-Wettbewerbshüter wollen laut Medienberichten Google jetzt auch im Kerngeschäft des Internetriesen härter rannehmen. Die EU-Kommission bereite konkrete Vorwürfe gegen Googles Vorgehen bei Online-Werbung vor, berichteten der Finanzdienst Bloomberg, das "Wall Street Journal" und die "Financial Times"... weiter




Überwachung

Snowden scheitert mit Klage in Norwegen9

  • NSA-Aufdecker kann Ossietzky-Preis in Oslo nicht ohne Gefahr einer Auslieferung an USA entgegennehmen.

Oslo/Moskau. Edward Snowden ist mit seinem Versuch gescheitert, sich per Gerichtsbeschluss zusichern zu lassen, dass er bei einer Reise nach Norwegen nicht an die USA ausgeliefert wird. Ein Gericht in Oslo wies die Klage des Informanten hinter den NSA-Enthüllungen ab. Es sieht sich nicht zuständig, darüber zu entscheiden... weiter




Massenüberwachung funktioniere nicht, so Snowden: "Dieses Gesetz wird jeden Russen Geld und Freiheit kosten, ohne die Sicherheit zu verbessern." - © APA/AFP/MANDEL NGAN

Big Brother

Snowden appelliert an Putin: Anti-Terror-Gesetze nicht verschärfen14

  • Massenüberwachung funktioniere nicht meint der ehemalige US-Geheimdienstler.

Moskau. Ex-US-Geheimdienstler Edward Snowden hat indirekt an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appelliert, ein Paket von umstrittenen Anti-Terror-Gesetzen nicht in Kraft zu setzen. Die "Big-Brother"-Verordnung sei eine nicht umsetzbare, ungerechtfertigte Verletzung von Rechten und sollte nie unterzeichnet werden... weiter




Auch gegen Amazon ermitteln die Kartellwächter. - © APAweb/AFP, Eric Piermont

Deutschland

Kartellamt will Internet-Riesen genauer auf die Finger schauen

  • Die Wettbewerbspolitik werde durch neue digitale Geschäftsmodelle vor neue Aufgaben gestellt.

Bonn. Das deutsche Bundeskartellamt sorgt sich um den Wettbewerb im Internet und will deshalb Online-Riesen stärker ins Visier nehmen. Es sei eine Kernaufgabe der Behörde, "missbräuchliche Verhaltensweisen der großen Player schnell und konsequent zu verfolgen, um so die Märkte für neue Geschäftsmodelle offen zu halten"... weiter




#nohatespeech

Österreichisches "No hate speech"-Komitee gegründet

  • Hassreden im Netz sind "kein Kavaliersdelikt", meint Ministerin Karmasin.

Wien. Jugendministerin Sophie Karmasin warnt vor Hassreden im Internet: Diese seien "kein Kavaliersdelikt" und könnten im schlimmsten Fall Menschen in den Suizid treiben, betonte sie in einer Aussendung. Für mehr Bewusstseinsbildung hat sich am Montag in Österreich ein Nationales Komitee zur Umsetzung der "No Hate Speech"-Initiative des Europarates... weiter




Der Angeklagte, ein 33-jähriger Tiroler wurde dabei in erster Instanz zu drei Jahren unbedingter Haft verurteilt. - © APAweb/AP, Damian Dovarganes

Hassposting

Drei Jahre unbedingte Haft für Facebook-User43

  • Urteil in erster INstanz für Unbelehrbaren nach Nikbakhsh-Anzeige

Wien/Innsbruck. Nach der Anzeige eines Facebook-Users wegen Verdachts der NS-Wiederbetätigung und Verhetzung durch "profil"-Redakteur Michael Nikbakhsh ist vergangene Woche ein Tiroler in erster Instanz verurteilt worden. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner Montag-Ausgabe.Der Fall wurde vergangene Woche am Landesgericht Innsbruck... weiter




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