• vom 16.12.2016, 14:40 Uhr

Netzpolitik


Zensur

Thailand will "unangemessene" Webseiten schließen




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Online-Petition gegen umstrittenen Zusatz zu Gesetz gegen Cyberkriminalität gestartet.

Bangkok. Thailands Militärregierung hat einen umstrittenen Zusatz zu einem Gesetz gegen Cyberkriminalität verabschiedet. Demnach soll die Junta ein fünfköpfiges Gremium ernennen, das Websites wegen empfundener Verstöße gegen die "öffentliche Moral" schließen kann. Mehr als 350.000 Menschen haben sich bisher einer Online-Petition gegen den Gesetzeszusatz angeschlossen.

Sie werfen der Regierung vor, die freie Meinungsäußerung beschränken zu wollen. Die anwesenden Parlamentsmitglieder stimmten dem Zusatz zum "Computerkriminalitätsgesetz" von 2007 am Freitag einstimmig zu.

Der Regierungschef und Anführer des Putsches von 2014, Prayuth Chan-o-cha, sagte laut "The Nation", nur pornografische und "andere unangemessene Inhalte" würden gesperrt. "Das neue Gesetz soll das öffentliche Wohl schützen und ist nicht eine pauschale Erlaubnis, die 70 Millionen Thailänder zu überwachen", zitierte ihn die englischsprachige Zeitung.

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Dokument erstellt am 2016-12-16 14:42:01



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