Dossier

OSZE-Vorsitz 2017
Ein Jahr lang im Dienst für Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte zwischen Kanada und der Mongolei: Am 1. Jänner übernimmt Österreich den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Ansässig in Wien, betreibt die OSZE insgesamt 17 Missionen auf dem Balkan, am Kaukasus und in Zentralasien. Ein Ritual ist die wöchentliche Sitzung der Botschafter der 57 OSZE-Staaten in der Hofburg. Oft erinnern die Aussprachen an einen "Dialog der Gehörlosen", doch Diplomaten betonen, dass man die Bedeutung des "Ständigen Rates" der OSZE nicht unterschätzen sollte. Schließlich ist die OSZE neben der UNO das einzige sicherheitspolitische Gremium, in dem die USA und Russland regelmäßig zusammentreffen.

OSZE

Im Rahmen der österreichischen OSZE-Präsidentschaft besucht Außenminister Sebastian Kurz die Konfliktregion Ostukraine. - © APAweb/BMEIA, Dragan Tatic TATIC

OSZE 2017

OSZE-Mission in der Ukraine

  • Verletzungen der Waffenruhe werden minutiös protokolliert.

Mariupol/Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist seit fast drei Jahren mit einer Sonderüberwachungsmission (SMM) in der Ukraine präsent, um eine Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee und Separatisten zu verhindern. Etwa 600 Militärbeobachter sind in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk tätig... weiter




Österreich und damit sein Außenminister Sebastian Kurz übernimmt am 1. Jänner 2017 für ein Jahr die Präsidentschaft der OSZE. - © APAweb/dpa, Christian Charisius

OSZE 2017

Österreich übernimmt OSZE-Präsidentschaft1

  • Zum zweiten Mal nach 2000 an der Spitze der Staatenoranisation.

Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat einen jährlich wechselnden Vorsitz. Der amtsführende Vorsitzende ("Chairperson in office") ist dabei der jeweilige Außenminister. Österreich übernimmt am 1. Jänner zum zweiten Mal nach dem Jahr 2000 den OSZE-Vorsitz. Dem Vorsitzland kommt die heikle Aufgabe zu... weiter




Die OSZE-Flaggen in Deutsch, Englisch und Russisch vor der Wiener Hofburg, wo der "Ständige Rat" der OSZE-Botschafter wöchentlich zusammen kommt. - © OSCE/Mikhail Evstafiev

OSZE

Weg vom Kalten Krieg und wieder zurück

  • Vorläuferin KSZE half bei Überwindung des Ost-West-Gegensatzes, der in den vergangenen Jahren wieder stärker geworden ist.

Wien. Die OSZE hat sich in den vergangenen Jahren als wesentliches Element der europäischen Sicherheitsarchitektur etabliert. Die Konfliktlage erinnert dabei zunehmend an jene ihrer Vorläuferin KSZE, die in den 1970er Jahren zur Entspannung im Kalten Krieg gegründet wurde. Eine Chronologie: 1954 - Die Sowjetunion lanciert erstmals die Idee einer... weiter




57 Staaten gehören der OSZE an - die Mongolei (Flagge in der Mitte) war 2012 der 57. Staat, der der Organisation beitrat. - © OSCE/Curtis Budden

OSZE

Weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit Sitz in Wien1

  • Weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit Sitz in Wien.

Wien. 57 Staaten gehören ihr an, und jedes hat ein Vetorecht. Dabei trifft sie überhaupt keine rechtlich bindenden Entscheidungen. Trotzdem gilt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als die bedeutendste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Die OSZE gewinnt immer dann an Statur... weiter





Ostukraine

"Die Kämpfe werden wieder aufflammen"

320.000 Mal wurde in diesem Jahr der Waffenstillstand in der Ostukraine gebrochen, 25.000 Mal davon mit schweren Waffen. - © reuters "Wiener Zeitung": Nach einem recht ruhigen Sommer haben sich dieser Tage die Kämpfe in der Ostukraine wieder ausgeweitet. Wie ist die Lage vor Ort... weiter




NRW17

Österreich bei Umsetzung von OSZE-Empfehlungen säumig

20171003wahlurne - © APA, Herbert Pfarrhofer Wien . Werden Stimmzettel manipuliert, Wahlergebnisse geschönt? Haben die Wähler die Möglichkeit auf unabhängige Informationen... weiter





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