• vom 07.08.2017, 17:11 Uhr

Präsident T

Update: 07.08.2017, 17:19 Uhr

Donald Trump

Die unheimlich stille Veränderung der USA




  • Artikel
  • Kommentare (7)
  • Lesenswert (62)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Martin Bialecki

  • Im Hintergrund ist Donald Trump drauf und dran, die Vereinigten Staaten umzubauen.

Abseits spektakulärer Fehltritte: Trump schafft Fakten, die schwer revidierbar sein werden.

Abseits spektakulärer Fehltritte: Trump schafft Fakten, die schwer revidierbar sein werden.© reu/Ernst Abseits spektakulärer Fehltritte: Trump schafft Fakten, die schwer revidierbar sein werden.© reu/Ernst

Washington. (dpa) Seine Umfragewerte mögen im Keller sein, das Image in der Welt ruiniert, alle großen Vorhaben in der Sackgasse - und doch hat Donald Trump in den sechs Monaten seiner Präsidentschaft sehr viel erreicht.

Zwar steht die historische Steuerreform in den Sternen, ist "Obamacare" noch am Leben, macht die Russland-Affäre Trump weiter das Leben schwer. Aber ein Blick auf die Felder Umwelt, Energie oder Justiz zeigt, wie konsequent und womöglich langfristig seine Regierung Amerika umbaut. Die Skandal-Scheinwerfer verbrennen fast allen Sauerstoff der öffentlichen Aufmerksamkeit. Eine Zwischenbilanz aus einer Art Halbschatten.


Trump baut das Justizsystem um, er schreibt die Umwelt- und Einwanderungsgesetzgebung neu, er dereguliert, was immer möglich ist, leitet gewaltige Bauprojekte in die Wege und befreit Wirtschaft und Unternehmen von dem, was er "Fesseln" nennt. Diese Politik ist in allem das Gegenteil von Barack Obama, und viele sagen, genau darum gehe es ja. Seine Anhänger sind begeistert.

44 Prozent unter den Anhängern der Republikaner sagten dem Pew-Institut in einer Umfrage, ihr Leben sei heute besser als vor 50 Jahren. Vor einem Jahr lag der Wert in dieser Gruppe bei 18 Prozent.

Umweltschutz? - Fehlanzeige
Pittsburgh statt Paris - mit der Ankündigung des Rückzugs der Vereingten Staaten von Amerika aus dem internationalen Klimaabkommen machte Trump ein weiteres Wahlversprechen wahr. Die EPA, eigentlich eine Behörde zum Schutz der Umwelt, will Stück für Stück Obamas "Clean Power Plan" zerlegen, der die Emissionen von Kraftwerken regelt.

Weitere Beispiele? Bald soll es wieder möglich sein, auch in Arktis und Atlantik nach Öl zu bohren. Kleine Gewässer und Wasserwege sollen dem Schutz des Bundes entzogen werden. Die Regulierung von Methanemissionen soll zurückgebaut werden, ebenso CO2- und Effizienzvorschriften für Autos, Lastwagen und Treibstoff - sehr zum Wohlgefallen der Industrie im Autofahrerland der weiten Wege.

Die "New York Times" hat zusammengezählt, dass allein die EPA 30 Umweltregulierungen aufgehoben, blockiert oder ins Jenseits verschoben hat. Mehr als jemals zuvor in so kurzer Zeit in der 47-jährigen Geschichte der Behörde. 391 Regulierungen habe man den Garaus gemacht, brüstete sich das Weiße Haus im Juli.

Falls Chefstratege Steve Bannon das mit dem "Abschaffen des administrativen Staates" gemeint haben sollte, dann ist er in vollem Gang. Und unheimlich erfolgreich.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




7 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-08-07 17:15:09
Letzte nderung am 2017-08-07 17:19:43



Inauguration 2017

Revolution per Erlass

Das Ehepaar Trump salutiert vor der Inauguration vor dem Lincoln Memorial in Washington. - © reu/Segar Washington/Wien. Donald Trump ist oft sein eigener Pressesprecher. Über den Kurznachrichtendienst Twitter lässt er die Welt an seinen Meinungen und... weiter




Inauguration 2017

Fed bereitet Boden für Zinserhöhungen

Washington. (reuters) Noch kurz vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat die US-Notenbank Fed das Land auf Zinserhöhungen... weiter




USA

Amerikas Linke mobilisiert gegen Trump

Barack Obama

Inauguration 2009: Glaube und Entschlossenheit"

Obama wird angelobt - © Creative Commons - Master Sgt. Cecilio Ricardo, U.S. Air Force  "Egal, wo wir hinsehen, es gibt viel zu tun. Der Zustand der Wirtschaft ruft nach raschem, entschlossenem Handeln... weiter





Werbung




Werbung


Werbung