• vom 18.04.2017, 09:11 Uhr

Referendum in der Türkei

Update: 18.04.2017, 11:50 Uhr

Türkei-Referendum

Verdacht der Wahlmanipulation




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Von WZ Online, APA

  • Wahlbeobachterin Korun sieht Beschwerden in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis drehen würden.

Demonstranten protestieren gegen die Regierung Erdogan und den Ausgang der Wahlen.

Demonstranten protestieren gegen die Regierung Erdogan und den Ausgang der Wahlen.© APAweb/REUTERS, Kemal Aslan Demonstranten protestieren gegen die Regierung Erdogan und den Ausgang der Wahlen.© APAweb/REUTERS, Kemal Aslan

Ankara/Wien. Die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, war für den Europarat als Wahlbeobachterin beim Referendum in der Türkei. Es gebe den Verdacht, dass bis zu 2,5 Millionen Stimmen manipuliert worden seien, sagte sie am Dienstag im Ö1-Morgenjournal. Sie sieht die Beschwerden in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis drehen würden.

Auch Kuverts ohne offiziellen Stempel seien zur Wahl zugelassen worden. Politisch schaut es Korun zufolge so aus, dass einer Neuauszählung nicht stattgegeben wird, die oberste Wahlbehörde habe das abgeschmettert, obwohl es um Hunderttausende Stimmen gehe. Es müsste den Vorwürfen nachgegangen werden, meint die Politikerin. Die Opposition in der Türkei will das Ergebnis anfechten.

Keine Beobachtungen

Sie selbst habe zwar bei ihren Beobachtungen keine Unregelmäßigkeiten registriert, aber im Kurdengebiet, in Diyarbakır, seien Wahlbeobachter in ihrer Arbeit zum Beispiel durch Aufhalten durch die Polizei behindert worden. Besonders im Südosten des Landes habe es viele Probleme und drei Tote gegeben.

Von den knapp 117.000 türkischen Staatsangehörigen in Österreich habe weniger als die Hälfte gewählt. Manche hätten das Referendum boykottiert, manche hätten sich gedacht, es habe keinen Sinn abzustimmen, ein Teil habe kein Interesse an der türkischen Innenpolitik, sagte Korun. Es sei ein riesen Widerspruch in Österreich die Demokratie zu genießen und für die Abschaffung der Rechtsstattlichkeit in der Türkei zu stimmen. Es brauche dazu eine ernsthafte Debatte, ein Demokratiediskurs sei zu führen. Demokratie sei ein Prozess, der gelernt werden müsse, sagte Korun dem ORF-Radio.





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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-18 09:15:46
Letzte nderung am 2017-04-18 11:50:26


Worum geht es in der Türkei

Die auf den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk zurückgehende Verfassung soll in wesentlichen Punkten verändert werden:
1. Die Macht wird beim Präsidenten konzentriert, der gleichzeitig Regierungschef ist.
2. Die Regierung kann weitgehend unabhängig und unkontrolliert vom Parlament agieren.
3. Der Präsident kann mit Verodnungen (Dekreten) regieren, die gelten, bis das Parlament ein Gesetz erlässt.
4. Der Präsident erhält über Ernennungen starken Einfluss auf das Verfassungsgericht und die allgemeine Gerichtsbarkeit.
5. Die gleichzeitige Wahl des Präsidenten und des Parlaments soll dafür sorgen, dass seine Partei die Mehrheit gewinnt



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