• vom 27.04.2017, 21:10 Uhr

Referendum in der Türkei

Update: 27.04.2017, 21:12 Uhr

Volksabstimmung

Ergebnis von Türkei-Referendum bestätigt




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Von WZ Online, APA, Reuters

  • 51,4 Prozent stimmten laut Wahlleitung am 16. April für Änderungen.

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, er werde nach Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses wieder der regierenden AKP beitreten.

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, er werde nach Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses wieder der regierenden AKP beitreten.© APAweb/REUTERS, Umit Bektas Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, er werde nach Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses wieder der regierenden AKP beitreten.© APAweb/REUTERS, Umit Bektas

Ankara. Die türkische Wahlleitung hat das vorläufige Ergebnis des umstrittenen Verfassungsreferendums bestätigt. 51,4 Prozent hätten am 16. April für die Änderungen gestimmt, teilte das Gremium am Donnerstag mit. Künftig soll der Präsident deutlich mehr Machtbefugnisse erhalten als bisher.

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, er werde nach Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses wieder der regierenden AKP beitreten. In Parteikreisen hieß es, Erdogan werde bei einem außerordentlichen Parteitag am 21. Mai als Kandidat für den Vorsitz nominiert.

Die Opposition hat kritisiert, bei der Abstimmung sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Ihr Versuch, gerichtlich gegen die Abstimmung vorzugehen, scheiterte. Die Opposition will nun den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-27 21:11:23
Letzte nderung am 2017-04-27 21:12:45


Worum geht es in der Türkei

Die auf den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk zurückgehende Verfassung soll in wesentlichen Punkten verändert werden:
1. Die Macht wird beim Präsidenten konzentriert, der gleichzeitig Regierungschef ist.
2. Die Regierung kann weitgehend unabhängig und unkontrolliert vom Parlament agieren.
3. Der Präsident kann mit Verodnungen (Dekreten) regieren, die gelten, bis das Parlament ein Gesetz erlässt.
4. Der Präsident erhält über Ernennungen starken Einfluss auf das Verfassungsgericht und die allgemeine Gerichtsbarkeit.
5. Die gleichzeitige Wahl des Präsidenten und des Parlaments soll dafür sorgen, dass seine Partei die Mehrheit gewinnt



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