Bild: Reuters - Alkis Konstantinidis

Dossier
Referendum über die Verfassung

Das Verfassungsreferendum in der Türkei. Die aktuellen Hintergründe und Entwicklungen. Was will Recep Tayyip Erdoğan?

Referendum in der Türkei

Verfassungsreferendum

Die Hayir-Sager44

  • Während Erdogans Anhänger auch hier für eine Verfassungsänderung werben, formiert sich leise der Widerstand.

Wien. "Hayir" bedeutet auf Türkisch Nein. Es ist ein Wort, das dieser Tage in Erdogan Türkei gar nicht gern gehört wird. Und auch in Österreich trauen sich viele in der türkischen Community nicht, es laut auszusprechen. Es ist ein Wort, das ihnen und ihren Familien in der Türkei sehr viele Probleme einbringen kann... weiter




Faktencheck

Was ist dran an ihren Wahlversprechen?

  • AKP-Versprechen zum türkischen Präsidialsystem unter die Lupe genommen.

Ankara. Befürworter des Präsidialsystems in der Türkei bemühen gerne einen Vergleich aus der Seefahrt: "Auf einem Schiff kann es nicht zwei Kapitäne geben", sagt Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim. Er wischt Bedenken zur Seite, die von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreform könnte zur "Ein-Mann-Herrschaft" führen... weiter




Türkei

Die geplante Verfassungsreform für ein Präsidialsystem in der Türkei1

  • Überblick über die wichtigsten der geplanten Änderungen.

Ankara. Staatschef Recep Tayyip Erdogan will ein Präsidialsystem in der Türkei einführen. Nachdem im Jänner das Parlament die Vorschläge für die Verfassungsreform beschlossen hatte, soll das Volk am 16. April in einem Referendum abstimmen. Die wichtigsten der geplanten Änderungen: - Der Präsident wird nicht nur Staats-, sondern auch Regierungschef... weiter




Gastkommentar

Das Referendum und die Kurden7

  • Gastkommentar: Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das türkische Verfassungsreferendum nicht jener große Erfolg werden, den sich Präsident Erdogan erhofft. Für die eigentliche Überraschung dürfte dabei seine eigene Partei AKP sorgen.

Auch kurz vor dem türkischen Verfassungsreferendum ist dessen Ausgang ungewiss. Zwar deuten die Umfragen auf einen Sieg des "Ja"-Lagers und mithin des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hin. Doch mit etwas mehr als 50 Prozent liegt er weit unter der von ihm erhofften und angesichts der Tragweite seiner Staatsreform politisch auch notwendigen... weiter




Österreichische Journalisten sind im Wahllokal keine gern gesehenen Gäste. Nachdem wir zuerst reindürfen und kurz mit den Wahlbeobachtern sprechen, müssen wieder gehen. - © APAweb, Barbara Gindl

Türkei

Ganz laut ja und leise nein36

  • In Österreich zeichnet sich ein deutliches Ja für Präsident Erdogans Referendum ab. Kritik wird nur verhalten geäußert.

Wien. "Ja", "Evet", "Natürlich ja!" Ein Nein, oder Hayir auf Türkisch, hört man bei den türkischen Wählern, die am Freitagnachmittag das Wahllokal im türkischen Konsulat in Wien verlassen, nicht. "Das ist die beste Entscheidung und der richtige Weg für die Türkei", ist ein junger Mann überzeugt. Bis kommenden Sonntag können türkische Staatsbürger... weiter




Eine Woche können türkische Staatsbürger noch über das Referendum abstimmen. - © APAweb/dpa/Oliver Berg

Türkei

Hohe Wahlbeteiligung der Auslandstürken14

  • Um ein Fünftel mehr als bei letzter Parlamentswahl - Weltweit gaben mehr Auslandstürken ihre Stimme ab.

Ankara/Wien. Bei Abstimmung über die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei ist unter den Auslandstürken eine höhere Beteiligung als bei der jüngsten Parlamentswahl verbucht worden. In Österreich gaben 50,59 Prozent der 108.561 Stimmberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Wahlkommission in Ankara am Montag mit... weiter




Türkei

Meinungsforscher in der Bredouille1

  • Die jüngsten Umfragen zeigen einen leichten Vorsprung für das "Ja"-Lager, doch aufgrund des enormen politischen Drucks sind die Daten alles andere als verlässlich.

Ankara. (rs) Der Aufwand, den Präsident Recep Tayyip Erdogan und die von ihm gegründete AKP betreiben, ist enorm. Die meisten türkischen Städte sind förmlich zugepflastert mit Plakaten, Bannern und Aufklebern, die für ein "Ja" beim Verfassungsreferendum werben. Erdogan selbst ist nahezu täglich in eine andere Provinz geflogen... weiter




Am Sonntag machte Erdogan erneut deutlich, dass er nicht auf die umstrittenen Nazi-Vergleiche verzichten will. - © APAweb / AFP, Ozan Kose

Türkei

Erdogan provoziert weiter9

  • Der türkische Staatchef will ein Referendum zu EU-Beitrittsverandlungen und erhebt neue Faschismus-Vorwürfe.

Ankara. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt ein Referendum über die Beitrittsgespräche zur Europäischen Union und attackiert mit neuen Faschismus-Vorwürfen. Das Referendum könne nach der für den 16. April geplanten Volksabstimmung über das von ihm favorisierte Präsidialsystem stattfinden... weiter




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Worum geht es in der Türkei

Die auf den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk zurückgehende Verfassung soll in wesentlichen Punkten verändert werden:
1. Die Macht wird beim Präsidenten konzentriert, der gleichzeitig Regierungschef ist.
2. Die Regierung kann weitgehend unabhängig und unkontrolliert vom Parlament agieren.
3. Der Präsident kann mit Verodnungen (Dekreten) regieren, die gelten, bis das Parlament ein Gesetz erlässt.
4. Der Präsident erhält über Ernennungen starken Einfluss auf das Verfassungsgericht und die allgemeine Gerichtsbarkeit.
5. Die gleichzeitige Wahl des Präsidenten und des Parlaments soll dafür sorgen, dass seine Partei die Mehrheit gewinnt



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