• vom 24.02.2017, 18:16 Uhr

Römische Verträge


EU-Reform

Auf der Suche nach sich selbst




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Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • Vor dem Jubiläumsgipfel zur Erinnerung an die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft stellen gleich mehrere EU-Institutionen Überlegungen zur Zukunft der Union an.

Mit ihrer Unterschrift unter den Römischen Verträgen schufen Politiker aus sechs Ländern 1957 die Basis für die EU.

Mit ihrer Unterschrift unter den Römischen Verträgen schufen Politiker aus sechs Ländern 1957 die Basis für die EU.© getty Mit ihrer Unterschrift unter den Römischen Verträgen schufen Politiker aus sechs Ländern 1957 die Basis für die EU.© getty

Brüssel. An Ideen mangelt es nicht. Allerdings würde es auch politischen Willen und Mut erfordern, um die Europäische Union für die nächsten Jahre, Jahrzehnte krisensicherer zu machen. Wie soll die Gemeinschaft gefestigt, wie kann sie zusammengehalten werden? Wie soll der Rückfall in die Kleinstaaterei verhindert, wie eine Position der gemeinsamen Stärke in der Außen-, Handels- oder Verteidigungspolitik erreicht werden? Mit diesen Fragen beschäftigen sich gleich mehrere EU-Institutionen, und sie nehmen ein rundes Jubiläum zum Anlass, ihre Konzepte darzulegen.

Denn mitten in der Multi- oder Poly-Krise, die sich zusammensetzt aus den Turbulenzen rund um den bevorstehenden Brexit, um Konflikte und Kriege in der Nachbarschaft, um Flüchtlings- und Migrationsbewegungen oder die neue US-Regierung, hat die EU auch Grund zum Feiern. Am 25. März 1957 unterzeichneten die Vertreter von Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden die Römischen Verträge und begründeten damit - unter anderem - die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Genau 60 Jahre später werden die Staats- und Regierungschefs der EU in der italienischen Hauptstadt zu einem feierlichen Gipfeltreffen zusammenkommen.


Bis dahin will die EU-Kommission ein sogenanntes Weißbuch präsentieren, in dem sie die Überlegungen zur Zukunft Europas bündelt. An einer "Römer Erklärung" arbeiten die Mitgliedstaaten, unter der Ägide von EU-Ratspräsident Donald Tusk, der immer die Gipfel leitet. Und im EU-Parlament haben bereits mehrere Fraktionen in Resolutionen ihre Meinungen über die nötigen Reformen in der Union kundgetan.

In welche Richtung es für die EU gehen könnte, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zuletzt bei einer Veranstaltung in der belgischen Stadt Louvain-la-Neuve angedeutet: hin zu einer Union der verschiedenen Geschwindigkeiten. Diese Option hat vor wenigen Wochen auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht ausgeschlossen, als sie sich mit ihren Amtskollegen aus der EU in Malta traf. Eben von "verschiedenen Geschwindigkeiten" war da die Rede, von einem Europa, in dem "nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden".

Kein festes Machtzentrum
Ähnlich äußerte sich Juncker. Nicht jedes Land werde bei jedem Projekt mitmachen, befand er. Vielmehr sei eine - schon jetzt mögliche - verstärkte Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen vorstellbar, ob bei Verteidigungs- oder Wissenschaftsprogrammen.

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Dokument erstellt am 2017-02-24 18:20:06



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