• vom 22.03.2017, 18:26 Uhr

Römische Verträge


Römische Verträge

Eine Rückschau reicht nicht aus




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Von Martyna Czarnowska

  • Beim Festgipfel in Rom müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs Gedanken über die Zukunft der Union machen.

- © Irma Tulek

© Irma Tulek

Rom/Brüssel/Wien. Aller Wege führen am Wochenende nach Rom. Zumindest gilt das für die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Am Samstag versammeln sich die 27 Spitzenpolitiker - ohne ihre britische Amtskollegin - zu einer Festsitzung im Konservatorenpalast auf dem Kapitolsplatz. Vor 60 Jahren, am 25. März, wurden dort die Römischen Verträge unterschrieben, die Basis für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Sechs Länder waren es damals, die eine bessere Abstimmung nicht nur auf wirtschaftlichem Gebiet vereinbarten, sondern sich auch ein engeres Zusammenrücken bei der Verteidigung oder der Fixierung von Sozialstandards wünschten: Gastgeber Italien, Deutschland und Frankreich sowie die drei Benelux-Länder Belgien, die Niederlande und Luxemburg.

Und schon unter den sechs Gründerstaaten der späteren EU gab es ein Tauziehen darum, wie weit die Integration voranschreiten sollte. Der Vorstellung des Aufbaus einer gemeinsamen Armee etwa konnte Paris nicht viel abgewinnen.

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Das ist nur ein Beispiel für die Debatten, die teilweise bis heute geführt werden. Eine europäische Verteidigungs- oder Außenpolitik, Asyl- und Migrationsfragen, die Vertiefung der Wirtschaftsunion - all das sorgt immer wieder für Zwistigkeiten. Einen gemeinsamen Nenner zu finden, ist mit mittlerweile 28 Mitgliedern umso schwieriger. Denn jeder Staat versucht auch seine eigenen Interessen zu vertreten. Da ist Großbritannien keine Ausnahme, auch wenn es sowieso aus der Gemeinschaft austreten möchte.

Szenarien für die EU
Wenn also die 27 Staats- und Regierungschefs auf dem Kapitolshügel zusammenkommen, gäbe es genug Diskussionsstoff. Dennoch werden sie in erster Linie auf die bisherigen Errungenschaften der Gemeinschaft verweisen und deren Zusammenhalt beschwören. Als "kühnes, weitsichtiges Unterfangen" wird die europäische Einigung in dem Entwurf für die Schlusserklärung der Gipfelteilnehmer bezeichnet, als eine Entscheidung, "uns zu verbünden und unseren Kontinent aus der Asche wieder aufzubauen".

Das Treffen soll aber nicht nur einer feierlichen Rückschau dienen. Die EU, mit einer Vielzahl von Problemen und damit gleich einer Poly-Krise ringend, muss sich auch Gedanken über ihre weitere Entwicklung machen. "Es ist kein Geheimnis, dass dieser historische Moment eine tiefere und grundlegende Betrachtung der Herausforderungen erfordert, denen die Union kurz- und mittelfristig ausgesetzt ist", schreibt EU-Ratspräsident Donald Tusk in seinem Einladungsbrief an die Staats- und Regierungschefs. Neben Aspekten der inneren und äußeren Sicherheit erwähnt er die Themen Beschäftigung sowie die soziale Dimension.

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Dokument erstellt am 2017-03-22 18:33:04



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