• vom 08.06.2015, 15:49 Uhr

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Update: 08.06.2015, 16:24 Uhr

Leitartikel

3 Parteien vervielfachen sich




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die SPÖ im Bund wird es sicher nicht machen, deren Landesparteien sind aber frei in ihren Entscheidungen, ob mit Freiheitlichen eine Koalition gebildet wird oder nicht. Hans Niessl tat es, Michael Häupl hält es für "völlig falsch". Beide kreuzten im Parteipräsidium die Klingen, Werner Faymann kann nichts dafür.

Das war’s. War’s das?

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Immerhin hat der Schock eines ausgelöst: Die SPÖ beginnt sich wieder für den Arbeitsmarkt zu interessieren und will die kontinuierlich steigende Arbeitslosigkeit bekämpfen. Lange hat sie zugeschaut, sehr lange. Den Worten nun Taten folgen zu lassen, würde der arg zerzausten Glaubwürdigkeit der Sozialdemokratie helfen.

Niessl hat Werner Faymann Schaden zugefügt, denn dieser ist nun Obmann einer Bundespartei, die nicht unter, sondern neben sich neun Landesorganisationen unterhält. Wird es in Zukunft dann zehn Parteiprogramme geben?

Ob Niessl Häupl Schaden zugefügt hat, ist schon differenzierter zu betrachten. Die Koalition mit der FPÖ im Burgenland gibt Häupl in Wien die Möglichkeit, sich stärker abzuheben. Ob es bei der Wiener Wahl am 11. Oktober hilft, wird sich erst am Abend dieses Tages erweisen.

Dass die SPÖ nun plötzlich den Föderalismus entdeckt, ist schon bestürzender. Dass es beliebig viele Volksparteien gibt, daran hat sich der Österreicher gewöhnt. Dass auch die Freiheitlichen ihre Länderunterschiede aufweisen, hat Niessl in den Raum gestellt ("meine Freiheitlichen sind anders").

Genau das macht Politik aber schwierig. Wenn sich die drei stärksten Parteien praktisch vervielfachen, wird es für den Wähler recht unübersichtlich. Wofür stehen die dann? Es manifestiert sich der Eindruck, dass eh jeder tun kann, was er will - nur das Individuum nicht. Das ist wohl keine gewollte Entwicklung, aber eine faktische.

Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut der Politik, und genau diese Glaubwürdigkeit geht den Parteien durch zu viel "Laissez-faire" verloren. Damit aber rütteln sie an den Fundamenten der Demokratie, und exakt das sollten demokratisch gewählte Parteien unterlassen.

Das betrifft übrigens vor allem die FPÖ. Sie ist derzeit ohnehin bemüht, sich einen "bürgerlich verträglichen" Anstrich zu geben, und fährt Radikalismen zurück. Aber halt leider nur mit Worten - die Taten der diversen Funktionäre sprechen eine andere Sprache.




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Dokument erstellt am 2015-06-08 15:53:02
Letzte Änderung am 2015-06-08 16:24:14



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