• vom 04.05.2017, 18:30 Uhr

Syrien - Ein zerstörtes Land

Update: 05.05.2017, 07:47 Uhr

Syrien

Schwieriger Schutz




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  • Bei den Friedensgesprächen in Kasachstan haben sich die Teilnehmer auf Schutzzonen in Syrien geeinigt.



Der syrische Bürgerkrieg hat bereits mehrere hunderttausend Tote gefordert. Nun sollen Schutzzonen für die Sicherheit von Zivilbevölkerung und Flüchtlingen garantieren.

Der syrische Bürgerkrieg hat bereits mehrere hunderttausend Tote gefordert. Nun sollen Schutzzonen für die Sicherheit von Zivilbevölkerung und Flüchtlingen garantieren.© afp Der syrische Bürgerkrieg hat bereits mehrere hunderttausend Tote gefordert. Nun sollen Schutzzonen für die Sicherheit von Zivilbevölkerung und Flüchtlingen garantieren.© afp

Astana. Dass Bewegung in die Sache kommen könnte, war bereits absehbar, als sich Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch im Schwarzmeerbadeort Sotschi trafen. Die Idee von Schutzzonen in Syrien habe breite Unterstützung, sagte der russischen Präsident bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen. Allerdings brauche es weitere Diskussionen, um die Details auszuarbeiten.

Allzu lange gedauert haben die Diskussionen aber offenbar nicht. Nur einen Tag später und damit doch einigermaßen überraschend haben sich Russland, die Türkei und der Iran bei den Syrien-Gesprächen in Kasachstan auf die Einrichtung von Schutzzonen verständigt. Die Delegationsleiter der drei Länder unterschrieben am Donnerstag in der Hauptstadt Astana ein entsprechendes Memorandum. Zumindest vorab informiert wurden nach Angaben von Putin auch die USA. Er habe in der Sache nicht nur mit Erdogan, sondern auch mit US-Präsident Donald Trump gesprochen, sagte der russische Präsident.

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Anders als sein Vorgänger Barack Obama hatte sich Trump von Anfang an für die Errichtung von Schutzzonen in Syrien ausgesprochen. Bereits Ende Jänner hatte der US-Präsident das Außen- und Verteidigungsministerium mit der Ausarbeitung von entsprechenden Plänen beauftragt und den Experten dafür eine Frist von 90 Tagen gesetzt.

Kooperation der Rivalen
Laut Erdogan besteht auch schon weitgehend Einigkeit darüber, wo die Schutzzonen errichtet werden sollen. Betroffen seien die gesamte Provinz Idlib, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, ein Teil von Damaskus und ein Teil von Daraa, sagte der türkische Präsident bei seiner Rückreise aus Russland im Flugzeug. Er habe die Hoffnung, dass diese Zonen den Syrien-Konflikt "zur Hälfte" lösen könnten. Die syrische Opposition, die unter anderem eine Teilung des bürgerkriegsgeplagten Landes befürchtet, lehnt die Pläne allerdings vehement ab.

Im syrischen Bürgerkrieg stehen Russland und die schon seit Jahren auf Schutzzonen drängende Türkei eigentlich auf entgegengesetzten Seiten. Doch im Zuge des Aussöhnungsprozesses nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch eine türkische Maschine verstärkten die beiden Länder im vergangenen Jahr auch ihre Zusammenarbeit, um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zu erreichen. Im Dezember vermittelten die Türkei und Russland die Evakuierung des Ostteils von Aleppo sowie eine neue Waffenruhe, die aber brüchig bleibt. Ebenso etablierten sie mit den Friedensgesprächen in Astana ein neues Format des Austauschs zwischen Rebellen und Regierungsvertretern in Astana. An diesen Gesprächen ist auch der Iran beteiligt, der wie Russland auf der Seite des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad steht.

Die Schutzzonen waren bereits vor dem Sturm auf die Stadt Aleppo im Gespräch, auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte kampffreie Räume in Syrien zum Schutz der Zivilbevölkerung bei ihren Gesprächen in Saudi-Arabien und in Russland angeregt. Die Umsetzung gilt allerdings als schwierig, zumal schon die völkerrechtliche Absicherung erhebliche Probleme bereitet. Ebenso dürfte auch noch nicht das letzte Wort darüber gesprochen worden sein, wie eine Schutzzone konkret in der Praxis definiert werden soll.

Wer garantiert den Schutz?
Damit Schutzzonen effektiv Schutz bieten, müssten sich zudem alle Kriegsparteien einigen, die Zivilisten in diesen Gebieten nicht anzugreifen. Die radikal-islamische Terrormiliz IS etwa ist aber in Gesprächen mit anderen Gruppen gar nicht eingebunden. In weiterer Folge müsste daher auch sichergestellt werden, dass Flüchtlingslager in einer solchen Zone nicht doch später in die Hand des IS fallen: Das erfordert eine Antwort auf die Frage, wer den Schutz eigentlich garantieren soll - die Türkei, oppositionelle syrische Milizen, Russland oder gar Bodentruppen der Nato-Staaten?

Konflikte dürften sich aber nicht nur an diesen Fragen entzünden. Denn dass die Türkei seit Anfang an so vehement auf die Errichtung von Schutzzonen gedrängt hat, hat nach der Meinung vieler Experten nicht ausschließlich humanitäre Gründe. Vielmehr dürften die international kontrollierten Schutzzonen aus Sicht der türkischen Regierung ein effektives Mittel darstellen, um den immer stärker werdenden Autonomiebestrebungen der syrischen Kurden entgegenzutreten.

Wie schwer solche Schutzvereinbarungen umzusetzen sind, hat jedenfalls schon der verheerende Anschlag vom 17. April gezeigt. Damals wurden mindestens 126 Menschen eines Evakuierungskonvois mit Zivilisten aus Aleppo getötet, als die Busse unter Feuer genommen wurden.




Schlagwörter

Syrien, Russland, Türkei, Iran, Kasachstan

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Dokument erstellt am 2017-05-04 18:36:13
Letzte nderung am 2017-05-05 07:47:39




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