Die Verhandler für EU und USA .

Dossier
TTIP

Verhandlungen über eine Freihandelszone zwischen EU und USA
Die Europäische Union und die USA wollen gemeinsam die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Welche Folgen hätte die Einführung der größten Freihandelszone der Welt für die rund 800 Millionen Einwohner? Ein Dossier dazu mit Hintergründen, Berichten, Kommentaren, und ausgewählten Beiträgen über die WTO und den Handel rund um den Globus allgemein.

Hundertausende marschierten in Berlin gegen TTIP. - © dap / Kay Nietfeld

Deutschland

Massenproteste gegen TTIP9

  • EU-Digitalkommissar möchte das Handelsabkommen dennoch vor Ende von Obamas Amtszeit fertig haben.

Berlin. Die Veranstalter wollen 250.000 Menschen gezählt haben, die Polizei kam nur auf 100.000. Jedenfalls war die Menschenmasse unübersehbar, die am Samstag in Berlin gegen TTIP protestierte, das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA. "Heute ist ein großer Tag für die Demokratie"... weiter




Internationale Konzerne können vor dem internationalen Schiedsgerichtin Washington Staaten klagen.

Internationales Schiedsgericht

Schattenrecht für heimische Firmen5

  • TTIP: Auch österreichische Unternehmen ziehen vor internationale Schiedsgerichte.

Wien. Die Casinos Austria gegen den argentinischen Staat. OMV versus die Türkei. EVN gegen Bulgarien. Internationale Unternehmen verklagen auf der Basis von Investitionsschutzabkommen ganze Staaten. Kaum ein Punkt in den derzeit laufenden Verhandlungen zum Transatlantischen Handelsabkommen (TTIP)... weiter




Anti-TTIP-Demo mit Trojanischem Pferd. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

TTIP

Deutschland fordert Einblick in TTIP-Dokumente8

  • Bericht: Washington gewährt nur Regierungsbeamten Zugang.

Düsseldorf. In einem Protestschreiben an die US-Regierung hat der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Einblick in die Verhandlungsdokumente zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP für deutsche Abgeordnete verlangt. In einem Brief Lammerts an US-Botschafter John B... weiter




Ängste vor TTIP unter der Bevölkerung: Ihnen wurde Sorge getragen, heißt es aus der ÖVP. - © reuters/W. Rattay

Freihandelsabkommen

TTIP-Resolution verabschiedet12

  • Das EU-Parlament hat die Leitlinien für TTIP ausgelegt.

Straßburg. Die Resolution zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist im EU-Parlament angenommen worden. Im Text angesprochen werden auch die umstrittenen Sonderklagerechte für Investoren, an denen - nicht zuletzt aufgrund des Widerstandes innerhalb der sozialdemokratischen... weiter




Parlamentspräsident Martin Schulz hat kürzlich einen Vorschlag vorgelegt, wonach das ISDS-System durch ein "neues System zur Streitbeilegung zwischen Investoren und Staaten ersetzt werden soll". Am Mittwoch wird darüber abgestimmt. - © APAweb / Reuters, Wolfgang Rattay

TTIP

"EU-Parlament muss rote Linien klipp und klar vorgeben"5

  • Kritiker lehnen Konzernklagsrechte weiter ab - Schulz-Vorschlag "fauler Kompromiss".

Wien. Vor der Abstimmung am Mittwoch im EU-Parlament über das umstrittene EU/US-Freihandelsabkommen TTIP haben sich die Kritiker in Österreich erneut zu Wort gemeldet. "Jetzt muss das Europäische Parlament die roten Linien klipp und klar vorgeben", so Arbeiterkammerpräsident Rudolf Kaske... weiter




TTIP

"Wir teilen die selben Sorgen"10

  • US-TTIP-Gegner warnen vor sinkenden Standards.

Wien. Sharon Treat trinkt aus ihrem Glas. Sie hat viel gesprochen in den vergangenen Tagen. Gemeinsam mit ihren beiden Kolleginnen Melinda St. Louis und Thea Mei Lee reist die ehemalige demokratische Politikerin durch Europa. Ihr Ziel: den Europäern zu verdeutlichen... weiter




Nach der Resolution wurde auch noch die TTIP-Debatte im EU-Parlament verschoben. - © reuters/Kessler

TTIP

Hallo Straßburg? Hier spricht Berlin10

  • Die Abstimmung zur TTIP-Resolution im EU-Parlament sorgt für Tumulte.

Straßburg. Tumulte, Chaos und Schreiereien im Europaparlament: Wer hätte gedacht, dass sich ein feiner Politkrimi in einer Institution entspinnen kann, die beim Durchschnittsbürger entweder Langeweile oder Verständnislosigkeit hervorruft. Die Zutaten sind exquisit: ein Freihandelsabkommen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Speed kills55

Die Bilderberg-Konferenz in Tirol und das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA haben eine Gemeinsamkeit: Beides repräsentiert eine globalisierte Wirklichkeit, die in den Köpfen der Menschen noch nicht angekommen ist - und deren Verbreitung von nationaler Politik... weiter




Stoppt TTIP, haben bereits fast zwei Millionen Menschen in einer EU-Bürgerinitiative gefordert. - © ap

TTIP

TTIP-Tag im EU-Parlament3

  • Abgeordnete stimmen über Resolution zu Freihandelsabkommen EU-USA ab.

Brüssel. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA steht morgen, Mittwoch, auf dem Programm des Europäischen Parlaments, das über eine entsprechende Resolution abstimmen wird. Der maßgebliche Handelsausschuss hat bereits vor knapp zwei Wochen sein OK gegeben... weiter




Die "Republik Krim" auf einer russischen Strategie-Karte. - © APAweb/EPA, Alexey Druzhinyn/Ria Novosti/Kremlin Pool

Ukraine

Reisen von Ausländern auf Krim drastisch eingeschränkt4

  • Nichtukrainer dürfen nur noch in Ausnahmefällen über Landweg auf russisch kontrollierte Halbinsel.

Kiew. Laut einem Beschluss in Kiew ist die Überschreitung der Landgrenze zwischen der russisch kontrollierten Krim und ukrainisch kontrolliertem Territorium für Nichtukrainer in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen möglich. Parallel erklärte die Ukraine am Montag ein Abkommen mit Russland für ungültig... weiter




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Der Preis der Freiheit

Mehr Mainstream für Barroso, hier vor dem Hotel Carlton, Cannes, 2008: US-Großproduktionen gehören dort zum Geschäft. - © epa "Unsere europäischen Filme haben alle einen Nährboden, regionalen oder nationalen, und das macht auch das europäische Kino aus... weiter





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