• vom 09.06.2015, 17:45 Uhr

TTIP

Update: 09.06.2015, 18:06 Uhr

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Speed kills




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die Bilderberg-Konferenz in Tirol und das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA haben eine Gemeinsamkeit: Beides repräsentiert eine globalisierte Wirklichkeit, die in den Köpfen der Menschen noch nicht angekommen ist - und deren Verbreitung von nationaler Politik behindert wird. Im Burgenland wird beklagt, dass viele Ungarn Arbeitsplätze in Österreich haben. Dies stellt aber eine der Grundfreiheiten der EU dar. Wenn also die EU noch nicht in den Hirnen und Herzen der Menschen festsitzt, wie soll es dann auf globaler Ebene funktionieren? Eine weltweit einkaufende Handelsorganisation wie Spar tritt gegen TTIP auf, was zwar absurd ist, aber den Ressentiments ihrer Kunden entspricht.

Ob im EU-Parlament solche grundsätzlichen Überlegungen überhaupt noch eine Rolle spielen, muss bezweifelt werden. Es geht um juristische Details und Abstimmungstricks, die selbst für Eingeweihte schwer zu durchschauen sind.

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TTIP erleichtert multinationalen Konzernen die Steuerung ihrer Finanz- und Warenströme zwischen den beiden größten Wirtschaftsblöcken der Welt. Warum sich ein burgenländischer Installateur davor fürchtet, ist also rational unerklärlich. Warum zwei Millionen Menschen in Europa gegen TTIP unterschrieben haben, ebenso wenig. Denn - so die Befürworter - TTIP wird in Europa und in den USA den Wohlstand mehren. Das mag sein, aber dieser Wohlstand wird sehr ungleich verteilt sein. Global agierende Investmentfonds werden Geschäfte machen, aber Fabriken werden verlagert.

Und genau darum gibt es diesen Widerstand, denn die Globalisierung ging zu schnell, und ihre Institutionalisierung geht ebenfalls zu schnell. Speed kills - der Satz ist selten so richtig gewesen wie bei der Entwicklung der Weltwirtschaft.

Niemand erklärt den Menschen, warum freier Handel eine gute Sache ist. Niemand nimmt Rücksicht auf sozial und ökologisch gewachsene Strukturen. Die lebensmittelhygienisch ziemlich unsinnige Chlorhuhn-Debatte ist ein Beispiel dafür. Die anstehende Abstimmung im EU-Parlament über das Freihandelsabkommen wird noch nicht bindend sein, aber bis Jahresende wäre es hilfreich, wenn grundsätzlich und öfter über den Sinn solcher Abkommen debattiert würde. Denn Angst macht nur, was man nicht kennt. Und das stärkt das Vertrauen in einfache politische Antworten, deren Umsetzung ruinös wäre.




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2015-06-09 17:50:06
Letzte ńnderung am 2015-06-09 18:06:19



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