• vom 14.12.2012, 17:12 Uhr

Wiener Volksbefragung 2013 - Meinung

Update: 14.12.2012, 18:20 Uhr

Wien

Volksbefragung - oder ein Paradoxon des Mitspracherechts




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Von Christian Rösner

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Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.

Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.© Stefan Joham Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.© Stefan Joham

Jetzt sind sie da, die Fragen. Und in Sachen Parkraumbewirtschaftung kann man nicht unbedingt von einer großen Wahlmöglichkeit für die Bevölkerung sprechen - geschweige denn von Mitbestimmung. Denn entweder bleibt es so, wie es ist, und die Nicht-
Pickerlbezirke müssen den Verdrängungseffekt so lange ertragen, bis sie es nicht mehr aushalten und die Zonen ausweiten. Oder die Stadtregierung bekommt die Möglichkeit, sich über Bezirksinteressen hinwegzusetzen. Ein Paradoxon - hätte damit doch die Bürgerbeteiligung den Effekt, das Mitspracherecht der Bürger einzuschränken.

Und ob Wien 2028 Olympia-Stadt werden soll . . . da sind meine Kinder erwachsen, die Stadt vielleicht autofrei, Handys gedankengesteuert und die Becken des Stadthallenbades dicht. Aber es ist fraglich, ob das die Wiener gerade in unmittelbaren Krisenzeiten so brennend interessiert.


Beim Ausbau erneuerbarer Energieprojekte liegt wiederum die Gegenfrage in der Luft, warum man dafür ein Bürgervotum benötigt. Und angesichts der Fragestellung über die Privatisierungen könnte es selbst dem liberal ideologisierten Bürger schwerfallen, dafür zu stimmen, dass die für die Bürger so wichtige Daseinsvorsorge plötzlich ganz ungeschützt dasteht.




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Dokument erstellt am 2012-12-14 17:17:05
Letzte ─nderung am 2012-12-14 18:20:03






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