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Ernüchterung nach dem EU-Beitritt

Von WZ-Korrespondentin Karin Bachmann

Europaarchiv

Negative Bilanz des Slowakei-Experten Wiersma. | Bratislava. Ohne das entschiedene "Ja" von Jan Marinus Wiersma hätte die Slowakei der Europäischen Union vor fünf Jahren wohl kaum beitreten können. Der niederländische Sozialdemokrat verfolgte die Verhandlungen zwischen Bratislava und Brüssel als Berichterstatter des Europäischen Parlaments. Ein halbes Jahrzehnt nach der EU-Osterweiterung fällt seine Bilanz nüchtern aus, wie er bei einem Treffen mit Journalisten in Bratislava einräumte. Seit 2004 passierten in der Region Dinge, "die ich in einem Europa mit offenen Grenzen nicht mehr für möglich hielte".


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Damit ist der Niederländer nicht allein. So werfen liberal orientierte slowakische Intellektuelle bisweilen die Frage auf, ob etwa angesichts des wachsenden Nationalismus heute nochmals der EU-Beitritt zu schaffen wäre.

Die Parteien in Mittel- und Osteuropa haben es aus Wiersmas Sicht generell seit 1989 versäumt, Programme zu entwickeln und werben statt mit Inhalten allein mit eingängigen Parolen um die Gunst der Wähler. Mit besonderer Sorge erfüllt den Historiker dabei, "dass sich Politiker seit dem Beitritt zunehmend auf in der Regel verzerrte Geschichtsbilder berufen, was vorher keine Rolle spielte". Leidtragende dieser Entwicklung seien vor allem Angehörige von Minderheiten, etwa die in der Slowakei lebenden Ungarn, "deren Situation sich deutlich verschlechtert hat".

Wiersmas Appell an die EU: Die Gemeinschaft sollte sich davon verabschieden, nur Missstände außerhalb ihrer Grenzen zu kritisieren. Er selbst habe das wiederholt getan.