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Europa baut sich ein neues Feindbild auf

Von Erich Reiter

Politik

Die Gegenwart ist in Europa nicht Amerika-kritisch, sondern antiamerikanisch. Amerika ist dabei nur die USA, nicht der Rest des Kontinents. Interessanterweise ist der Antiamerikanismus - mit Ausnahme der islamischen Welt - meist dort besonders stark ausgeprägt, wo die Amerikanisierung bereits stark fortgeschritten ist. Sinnvolle Alternativen für eine bessere Politik vermag er jedoch nicht zu bieten.

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Antiamerikaner sehen in den USA das Land der Energieverschwendung, das auf Kosten anderer lebt, das Land des Militarismus, einer egoistischen Interessenswahrnehmung, als Inbegriff eines negativ besetzten Kapitalismus, des politischen Imperialismus, einerseits aber auch als Inbegriff der westlichen Dekadenz - Stichwort Hollywood - und eines christlich-religiösen Fundamentalismus andererseits. Die USA sind in den Augen der Anti-Amerikaner das Land der Doppelmoral, das Freiheit und Grundrechte predigt, sich aber mit Diktatoren verbündet, wenn es um seine Interessen geht. Die Kritik geht sogar soweit, den USA innerstaatlichen Mangel an Demokratie und Grundrechtsverständnis vorzuwerfen.

Konkret wird den USA vorgehalten, einerseits gegen die arabisch-palästinensischen und für die israelischen Interessen einzutreten, andererseits die konservativen arabischen Regime der erdölexportierenden Staaten zu unterstützen. Der Irak-Krieg sei wegen des Erdöls geführt worden. Und das obwohl die USA vor dem Krieg zweitgrößter Importeur irakischen Öls war und die Kriegskosten höher sind als gute Erdölgeschäfte aus Jahrzehnten wären.

Ein Phänomen des Antiamerikanismus ist, dass die Handlungen Amerikas nicht als solche und für sich kritisiert werden, sondern das Subjekt USA selbst zum Gegenstand der Kritik wird. Wenn etwa Bush Russlands autoritären Präsidenten Wladimir Putin mit freundlichen Worten bedenkt und seine Tschetschenien-Politik nicht gebührlich kritisiert, dann ist Amerika unmoralisch. Wenn aber Jaques Chirac oder Gerhard Schröder dasselbe tun, so wird kaum jemand deswegen Deutschland oder Frankreich als unmoralisch bezeichnen, sondern lediglich die konkrete Handlung kritisieren. Alle größeren (und auch viele kleinere) Mächte vertreten ihre Interessen rücksichtslos und egoistisch - vielleicht mit der bedingten Ausnahme Deutschlands. Wenn es aber die USA tun, so ist es verantwortungslos.

Tatsache ist, dass die USA hinter ihrem moralischen Führungsanspruch nachhinken, schlechter als die Europäer sind sie aber wohl nicht. Man denke etwa an die Priorität ökonomischer Interessen großer EU-Länder in ihrer Politik gegenüber China oder dem Iran. Und wenn man die Umarmungspolitik der europäischen Länder gegenüber afrikanischen und asiatischen Potentaten dazunimmt, dann fällt es schwer zu verstehen, woher manche Europäer die moralische Grundlage für ihre US-Kritik hernehmen. Genügt Machtlosigkeit allein, um sich moralisch höher einzuschätzen als der Machtvolle?

Das ist nur verständlich, weil der "ideologische" Hintergrund des Antiamerikanismus durch Irrationalität geprägt ist: Weltverschwörungstheorien, die USA als Kampfinstrument zur Durchsetzung der Interessen von Erdölindustrie und Rüstungslobby, Versklavung von Dritter und islamischer Welt sowie die USA als Instrument zur Durchsetzung der jüdischen und/oder israelischen Interessen. Gegen Irrationalität kann man aber nicht vernünftig argumentieren. Wer solche Dinge glaubt, der will sie glauben.

Im Antiamerikanismus

treffen sich die Extreme

Soweit ich das beurteilen kann, sind Antisemiten regelmäßig auch antiamerikanisch. Umgekehrt sind natürlich nicht alle Antiamerikaner auch antisemitisch. Aber der Zusammenhang ist gegeben, denn eine zentrale Kritik an den USA besteht darin, dass sie eine zur sehr israelfreundliche Politik betreiben, und die Behauptung des jüdischen Einflusses in den USA steigert sich bis zu der, dass die USA letztlich nur ein Instrument zur Durchsetzung jüdischer Interessen seien.

Die Kritik an Amerika ist aber auch regelmäßig eine ohne das Aufzeigen sinnvoller Alternativen. Das hat man in den Debatten vor und nach dem Irak-Krieg gesehen. Die Kritik, ob sie von pazifistischer, von links- oder rechts-radikaler Seite kommt, verurteilt die USA ob ihres Tuns, aber darüber, wie man es besser macht - abgesehen von illusorischen Ansätzen eines romantischen Sozialismus und von Plattitüden - findet sich kein Wort.

Eine Gemeinsamkeit haben naiver Pazifismus, Linksradikale und Rechtsextreme jedenfalls: Den Antiamerikanismus. Auch in Österreich kann man das studieren, von der rot-grün-bestimmten Hochschülerschaftszeitung "Progress" bis zur als rechtsextrem geltenden Akademikerzeitschrift "Aula".

Seit dem Irak-Krieg kursiert auch die Behauptung, dass die USA destabilisierend im internationalen System wirken beziehungsweise dass ihre Politik zur weiteren Militarisierung der Welt führe. Diese Vorwürfe verkennen, dass die Welt ohne die führende Rolle der USA noch instabiler wäre, als sie es ohnedies ist. Gerade die USA haben nicht nur das Potenzial, Konfliktausbrüche oder deren Eskalation zu verhindern, sie haben es auch wiederholt getan. Die US-Vorherrschaft mäßigt aus Angst vor Reaktionen manche aggressive Staaten und mindert die Hegemonialrolle regionaler Großmächte gegenüber ihren Nachbarn. Kurzum, sie schafft - vor allem für kleinere Länder - mehr Freiräume in den internationalen Beziehungen. Die USA garantiert schließlich auch den Bestand jener NATO, deren Existenz Europa derzeit seine sicherheitspolitisch so bequeme Situation verdankt. Ein verständiger Sicherheitspolitiker wird es daher begrüßen, dass die USA die größte Macht der Welt ist und nicht ein anderer Staat. Das internationale Beziehungssystem, das zentral auf den Vereinten Nationen basiert, geht letztlich weitestgehend auf Initiative der USA zurück. Die USA haben - trotz einiger Sündenfälle wie Grenada oder Panama - vor und nach dem Zweiten Weltkrieg die entscheidenden Beiträge zur Zivilisierung der internationalen Beziehungen geleistet.

Überheblich? Ja, aber wenigstens ehrlich

Die USA sind unstrittig ein Kind Europas. Aber das Kind hat sich weiterentwickelt, wird aufgrund der demographischen Entwicklung zunehmend weniger europäisch. Positiv zu bewerten ist dabei, dass die USA nicht nur eine offene Gesellschaft sind, auch ihre Politik liegt wie ein offenes Buch da, wie man das in Europa so ausgeprägt nicht vorfindet. Man braucht nur die Nationale Sicherheitsstrategie der USA vom September 2002 zu lesen. Sie ist selbstgefällig, ja überheblich, aber offen und ehrlich. Die USA fühlen sich nicht nur als das unangefochtene Imperium dieser Welt, sie sind es auch. Sie sehen sich als ein Erfolgsmodell und die Welt müsse diesem Beispiel folgen. Die USA sind ökonomisch und technisch-wissenschaftlich das führende Land und nach US-Selbstverständnis auch kulturell-zivilisatorisch den anderen überlegen. Das ist freilich überheblich. Aber die USA bauen auf ihre eigene Stärke und sie wollen ihre Überlegenheit absichern und andere daran hindern, ihre Position anfechten zu können. Das alles wird ganz offen deklariert.

Man weiß also, mit wem man es zu tun hat. Man braucht keine Verschwörungstheorien, um die USA und ihre Ambitionen zu erklären. Eine verklärte Version scheinbar maßvollen Antiamerikanismus ist die Verteufelung des derzeitigen Präsidenten. Es gehört schon zur political correctness in Europa, an der Bush-Administration kein gutes Haar zu lassen. Dabei tut man so, als sei zum Beispiel unter Bill Clinton alles anders gewesen oder würde unter John Kerry alles anders werden. Aber das Amerika des George W. Bush jr. ist kein austauschbares Amerika.

Die US-Politik in den internationalen Beziehungen ist ziemlich konstant; es ändert sich wenig, denn die Politik ist - und wird weiterhin - auf die Wahrnehmung der US-Interessen, die ja gleich bleiben, ausgerichtet. Die Sprache, der Ton mag sich ändern. Nicht die verschiedenen Amerikas sind austauschbar, sondern ihre Präsidenten. Aber zugegeben macht es der derzeitige Präsident vielen Antiamerikanern recht einfach, weil er die US-Interessen und den Führungsanspruch so offen ausspricht.

Mächtige und Große stehen stärker im Rampenlicht und deshalb darf Kritik an ihnen nicht verwundern. Diese sollte aber doch von einem gewissen Maß an Sachlichkeit geprägt sein und nicht dämonisierend und mystifiziert. Schließlich gilt es auch zu bedenken, dass der überzogene Antiamerikanismus in Europa unweigerlich zu Europaskeptizismus, ja zu europafeindlichen Stimmungen in Amerika führt. So gesehen tun jene Amerikakritiker, die ja im Regelfall selbst keine besseren realistischen Konzepte bieten können, der ganzen Welt nichts Gutes.

Sektionschef Hon.-Prof. DDr. Erich Reiter ist Leiter des Büros für Sicherheitspolitik im BM f. Landesverteidigung.