)
Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Als Europa-Staatssekretär sieht er sich nicht: "Ich bin Staatssekretär im Außenministerium", sagt Hans Winkler. Seit gestern, Montag, ist der bisherige Leiter des Völkerrechtsbüros im Außenministerium für die Unterstützung von Ressortleiterin Ursula Plassnik bei der Vorbereitung und Koordination der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zuständig.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 20 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Wenn Hans Winkler sein Aufgabengebiet umreißt, greift er oft zur Negation. Er habe keine eigenen Kompetenzen, was die EU-Ratspräsidentschaft betreffe, erläutert der Diplomat. Es gebe auch keine Linie des Staatssekretärs zu aktuellen Themen wie Beitritt der Türkei oder EU-Budget für die Jahre 2007 bis 2013. Und eine Umstrukturierung des Ministeriums soll seine Berufung nicht zur Folge haben, erklärt Winkler.
Der gestern, Montag, von Bundespräsident Heinz Fischer angelobte Staatssekretär soll Außenministerin Plassnik beim EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2006 unterstützen und bis zur Nationalratswahl im darauf folgenden Herbst im Amt bleiben. "Ich werde im gesamten Spektrum das machen, was mir die Ministerin zuweist", sagte Winkler bei seiner Vorstellung. Er werde allen Ressorts "mit seinem Knowhow und seiner Kompetenz" zur Verfügung stehen, fügte Plassnik hinzu.
Es gehe allerdings vor allem um die Koordination der Termine, die wesentlich zahlreicher seien als während der österreichischen Ratspräsidentschaft im Jahr 1998. So sind neben den Ministerräten in Österreich auch ein Lateinamerika- sowie ein USA-EU- und Kanada-EU-Gipfel geplant. Erstmals vertreten wird Winkler die Ministerin am 11. Juli bei den Gedenkfeiern zum 10. Jahrestag des Massakers an bosnischen Moslems in Srebrenica.
Mehrkosten wird der zusätzliche Staatssekretär wohl nicht verursachen. "Er bezieht ja schon ein Gehalt", erläuterte Plassnik. Insofern habe das Ministerium die "kostensparendste Variante" gewählt. Das zusätzliche Budget für die österreichische Ratspräsidentschaft bezifferte Plassnik mit 15 Mio. Euro heuer und 25 Mio. Euro im kommenden Jahr.
Mit Europa-Agenden waren vor Winkler schon zwei Staatssekretärinnen betraut. Brigitte Ederer hatte von 1992 bis 1995 diese Funktion im Bundeskanzleramt inne. Und während des EU-Vorsitzes 1998 unterstützte Staatssekretärin Benita Ferrero-Waldner den damaligen Außenminister Wolfgang Schüssel, bevor sie 2000 selbst zur Ressortleiterin aufstieg. Die Frage, ob Österreich die Europa-Politik nicht dauerhaft personifizieren sollte, ist für Plassnik leicht beantwortet: "Ich bin die Personifizierung des Außenministeriums - und damit des Europaministeriums."
)
)
)