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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Gorbach: "Chancen stehen sehr gut". | Brüssel. Die erste Anti-Korruptions-Akademie der Welt könnte in Österreich etabliert werden. Über deren Eröffnung wollen die Vertreter von 46 europäischen Polizeidiensten am 7. Juni in der Interpolzentrale in Lyon diskutieren. Für Österreich spreche der "sehr gute Ruf" der heimischen Anti-Korruptions-Behörde, dem "Büro für Interne Angelegenheiten" (BIA), sowie die Attraktivität des Landes und besonders der Hauptstadt Wien für internationale Organisationen, sagte ein Vertreter des Innenministeriums. Korruptionsbekämpfung sei auch ein Schwerpunkt der EU-Präsidentschaft.
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In den Kinderschuhen
Vizekanzler Hubert Gorbach hatte zuvor die Chancen für den Zuschlag bei der Bewerbung als "sehr gut" bezeichnet. Geplant sei eine "weltweite Fachplattform für Aus- und Fortbildung von Korruptions-Bekämpfern aus dem polizeilichen und justiziellen Bereich". Die Weiter-bildung von Kollegen aus dem Innenministerium und der Polizei zur Vorbeugung der Korruption ist einer der Aufgabenbereiche des BIA. Die Entscheidung über die Etablierung der Akademie liege aber Interpol, heißt es aus dem Innenministerium. Die Planung für die neue Akademie sei "in einer sehr frühen Phase und der Standort ist noch nicht festgelegt", lässt die Presseabteilung der internationalen Polizeibehörde wissen. Österreich sei aber ein "möglicher Ort". In einer Aussendung der Interpol wird das Land als einziges im Zusammenhang mit der geplanten Schulungseinrichtung genannt.
Eigentlich sollte der Plan schon bei der 35. Regionalkonferenz der internationalen Polizeibehörde letzte Woche in Minsk Gestalt annehmen. Zu dem Treffen waren aber nur zwölf Delegationen angereist. Die EU und hat das Treffen ebenso wie der Ehrengast USA wegen Vorbehalten gegen das Vorgehen der Sicherheitsdienste des Gastlandes gegen Oppositionelle und Demonstranten boykottiert. Daher habe man die Diskussion über die Anti-Korruptions-Akademie auf das Folgetreffen in Lyon verschoben, erklärte der Interpol-Pressedienst.
Wissen:Kampf gegen Bestechung
Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) ist eine eigenständige Dienststelle des Innenministeriums, außerhalb der "klassischen polizeilichen Strukturen", wie es BIA-Chef Martin Kreutner nennt. Es ist bei seinen Ermittlungen nicht weisungsgebunden und tritt bei Verdacht auf Amtsmissbrauch oder Korruption in Aktion. Es arbeitet direkt mit der Staatsanwaltschaft und den Gerichten zusammen. Derzeit arbeiten 32 Mitarbeiter im BIA. Laut Statistik sind 2004 1124 Beschwerden eingelangt.
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