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Gewalt gegen Frauen – Überlebende erzählen
11 Minheute
Jerusalem - Selten waren die Israelis so ratlos wie vor der heutigen Wahl. Nach einer Umfrage der Tageszeitung "Maariv" wusste ein Drittel der Wähler "nicht hundertprozentig", für welche Partei sie stimmen werden. Und jeder Dritte zweifelte, ob er an diesem arbeitsfreien Tag überhaupt wählen solle. Immerhin ist es schon die vierte Wahl in sieben Jahren.
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Israel erlebt angesichts des blutigen Konflikts mit den Palästinensern zurzeit seine schwerste Krise seit der Staatsgründung. Doch kaum jemand glaubt, dass die vorgezogene Wahl zu einer Lösung der erdrückenden politischen und wirtschaftlichen Probleme führen wird. Im Gegenteil: Zwei von drei Israelis erwarten, dass die kommende Regierung die nächsten beiden Jahre nicht überstehen wird.
Nach allen Prognosen wird der amtierende Ministerpräsident Ariel Sharon gestärkt aus der Wahl hervorgehen. Obwohl der fast 75-Jährige Chef des rechten Likud-Blocks keines seiner Wahlversprechen eingelöst und seinem Volk weder Sicherheit noch Frieden gebracht hat, haben sechs von zehn Israelis noch immer unerschütterliches Vertrauen in den umstrittenen Politiker. Sharon wird die Zahl der Likud-Mandate nach Umfragen von jetzt 21 auf bis zu 34 der 120 Knesset-Mandate steigern.
Dennoch sind die Chancen gering, dass er Israel eine stabile Regierung geben kann, die den Nahost-Konflikt beendet und seinem Land einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten näher bringt. Die 16. Knesset wird nach Prognosen ähnlich zersplittert sein wie das im November 2002 aufgelöste Parlament. Dort saßen und stritten 18 Fraktionen. Alle erwarten auch einen deutlichen Rechtsruck bei starken Verlusten für das so genannte Friedenslager.
Vor einer Wahlniederlage steht die Arbeiterpartei mit ihrem neuen Vorsitzenden Amram Mitzna, der als Einziger die friedliche Beendigung des Konflikts mit den Palästinensern in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs stellte. Seine Partei, die mit Sharon zwei Jahre die Regierungsverantwortung teilte, ohne die Politik wirklich zu beeinflussen, wird nach letzten Umfragen bis zu ein Drittel ihrer 25 Mandate verlieren. Angesichts der drohenden Verluste machte Mitzna einen schweren Fehler. Er schwor seine völlig zerstrittene Partei darauf ein, unter keinen Umständen eine Koalition mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden Sharon einzugehen. Denn der sei zum Frieden mit den Palästinensern nicht fähig. Doch damit vergrämte er sogar linke Stammwähler: Angesichts des Konflikts mit den Palästinensern sehnt sich das zerrissene Israel nach einer "Regierung der nationalen Einheit". Mitzna meinte darauf resignierend: "Die Menschen haben Angst, sie leben in einem Schockzustand und sie haben das Vertrauen verloren, dass es möglich ist, mit der anderen Seite zu verhandeln." Deshalb klammerten "sie sich an das, was sie kennen, auch wenn es nicht funktioniert hat".
Die meisten Israelis machen nicht Sharon für ihre politische und wirtschaftliche Misere verantwortlich, sondern die Palästinenser und deren Präsidenten Yasser Arafat. Sharon schaffte es zudem im Wahlkampf, auch die Arbeiterpartei und seinen Amtsvorgänger Ehud Barak wegen ihrer Friedenspolitik zum Mitschuldigen zu machen. Sharon selbst bekräftigt, dass er für eine Beendigung des Konflikts arbeiten wolle. Allerdings machte er deutlich, dass ein Friedensschluss mit dem militärisch besetzten Nachbarn nur zu seinen - für Palästinenser unannehmbaren Bedingungen - möglich sein wird.
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