Optimismus

Ein Teil der schwachen Wirtschaftsdaten Österreichs gehe auf die schlechte Stimmung zurück, lautete die Botschaft der Regierungsspitze bei der Präsentation des "Wirtschaftsberichts". Österreich müsse optimistischer sein und könne es auch. Tatsächlich verbessern sich die äußeren Umstände. Die osteuropäischen Länder, wichtig für die heimischen Unternehmen, erholen sich vom Finanzschock. Deutschland wächst recht ordentlich, und Italien ist auf dem Weg zu überfälligen Reformen. Die beiden Länder sind unsere wichtigsten Handelspartner.

Diese Entwicklung ist in der Tat erfreulich. 2016 wird es eine spürbare Entlastung der Steuerzahler in Höhe von fünf Milliarden Euro geben, das sollte den privaten Konsum stärken.

Also alles paletti, nur missgünstige Medien und eine undankbare Bevölkerung sind nicht bereit, den Hedonismus entweder zur predigen oder sich selbigem hinzugeben?

Leider ist es nicht ganz so. Es sind schon die Regierung und das Parlament selbst, die schlechte Stimmung verbreiten. Finanzminister Hans Jörg Schelling hat schon recht, wenn er kritisiert, dass die Regierung einen Budgetpfad im Ausmaß von 310 Milliarden Euro vorlegt, die Volksvertreter aber lieber über Militärmusikkapellen diskutieren. Abgesehen von der traurigen Tatsache, dass diese Kapellen seit Kaisers Zeiten vermutlich jener Truppenteil sind, der keinen internationalen Vergleich zu scheuen braucht, sind diese aber den Landeskommandos unterstellt. Es waren die Landeshauptleute, die diese Debatte befeuert haben, und nicht missgünstige Medien.

Es läge an der Regierung, dem Nationalrat endlich einen Entwurf vorzulegen, der die Länder in ihren finanziellen Möglichkeiten deutlich beschneidet.

Das würde Optimismus auslösen, viele Unternehmen wären vermutlich sogar bereit, ihren Investitionsstau aufzulösen. Um Optimismus zu verbreiten, müsste die Republik zeigen, dass sie gewillt ist, ihr politisches Patt aufzulösen.

Davon ist allerdings nichts zu sehen, eher das Gegenteil ist der Fall.

Dabei wären die Bundesländer als Genussregionen bestens geeignet, und die in der Verfassung nicht vorgesehene Landeshauptleutekonferenz könnte die Produkte der jeweiligen Regionen weltweit anpreisen. Auch das würde Optimismus verbreiten und das Wirtschaftswachstum beflügeln - genauso wie es die Regierung vorhat.