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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
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Eine qualifizierte Mehrheit der EU-Umweltminister hat am Freitag die von der Kommission geforderte Aufhebung von nationalen Verboten für Gen-Mais in Österreich, Deutschland und Luxemburg abgelehnt. Die grundsätzliche europaweite Genehmigung einer neuen Sorte von mutiertem Mais konnte hingegen nicht verhindert werden.
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Der österreichische Umweltminister Josef Pröll bezeichnete die Entscheidung als "Sieg auf allen Linien". Noch am Vortag habe es nicht so ausgesehen. Nur durch intensive Überzeugungsarbeit konnten schließlich etwa noch Irland, Estland und Spanien zu einer Ablehnung der Kommissions-Forderungen bewegt werden. Für Österreich heißt das: weiterhin keinerlei Import und Anbau von gentechnisch mutiertem Mais. Auch Deutschland und Luxemburg bleiben von den Sorten T25, Mon810 und Bt176 frei. Diese Maisversionen sind gegen Unkrautvernichtungsmittel oder Antibiotika resistent und produzieren selbstständig Insektengift. Von der EU-Kommission wurden diese Laborpflanzen nach der Unbedenklichkeitserklärung durch die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA als Nahrungsund Futtermittel im Jahr 2004 freigegeben.
Mit den Entscheidungen am Freitag wurden auch die nationalen Importverbote für die mutierten Rapssorten "Topas 19/2" und "MS1, RF1" - vom deutschen Pharmariesen Bayer hergestellt - in Griechenland und Frankreich bestätigt. Nie zuvor hatte der EU-Ministerrat die erforderliche qualifizierte Mehrheit gegen einen Gentechnik-Antrag der Kommission gefunden. Auch bei der Abstimmung um die europaweite Zulassung der neuen Maissorte Mon836 gab es weder genug Stimmen dagegen noch dafür. Darüber darf laut Vertrag nun die Kommission entscheiden.
Der Insektengift produzierenden Pflanze hat die EFSA bereits zugestimmt. Mit der Bewilligung wird in den nächsten Monaten gerechnet. Umweltkommissar Stavros Dimas räumte am Freitag jedoch das "politische Signal" ein, dass "manche Staaten anscheinend einige Aspekte des bestehenden Systems überdenken möchten".
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