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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Die guten Beziehungen Österreichs zu Polen sollen auf eine neue Ebene gehoben werden. Dies gaben Außenministerin Ferrero-Waldner und der polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski am Montag in Wien bekannt. Ferreros Konzept für eine "strategische Partnerschaft" mit den EU-Beitrittsländern im Osten findet zumindest bei Polen Anklang.
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Das Konzept einer "strategische Partnerschaft" zwischen Österreich und den östlichen EU-Beitrittskandidaten war durch Verstimmungen mit Slowenien und Tschechien ins Wanken geraten. Bei Polen findet die Vorstellung der Außenministerin jedoch Anklang. Die Partnerschaft werde vor und nach dem EU-Beitritt Polens dazu dienen, gemeinsame Interessen "gebündelt" zu vertreten. Auch eine Regionalkonferenz sei in Planung.
Die Beziehungen zu Polen sollen mit bilateralen Expertengruppen und einer Ausstellung über Gemeinsamkeiten der beiden Ländern auf eine neue Stufe gehoben werden. Wien plant überdies, mit EU-Geldern für Information zur Osterweiterung auch polnische Promotings zu fördern.
Auf Fragen zu enttäuschten Aussagen Bartoszewskis über Österreich meinte der Außenminister, bei einer "besonderen Beziehung der festen Sympathie" seien auch die Erwartungen größer. Wiener Politiker hätten seit 1995 die Chance versäumt, Österreichs Position im Donauraum positiv zu nutzen. Die strategische Partnerschaft könne nun dazu dienen, die traditionelle Rolle Österreichs ("klein, neutral, wohlgesinnt") wieder zu beleben.
Zu der von Teilen der FPÖ geforderten Volksbefragung zur Osterweiterung, meinte der Außenminister, die FPÖ sei auch gegen EU-Beitritt Österreichs gewesen, und für den Anschluss an die NATO. Nun sei allerdings Österreich in der EU und Polen in der NATO. Ein Referendum sei Sache Österreichs, es werde sich herausstellen, welche Ergebnisse dies für Österreich und die Union habe. Im Übrigen sei die FPÖ ein "Delikt", über das die "gute Gesellschaft in Polen nicht redet", so Bartoszewski, der von 1990 bis 1995 Botschafter in Österreich war.
Weitere Themen der Beratungen waren die demokratische Entwicklung in Jugoslawien, bei der man laut Bartoszewski ähnlicher Meinung sei, und der derzeit von Österreich ausgeübte Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
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