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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Jerusalem/Gaza - Die palästinensische Führung reagiert sehr vorsichtig auf die Ankündigung der neuen US-Regierung, zum Friedensplan des früheren Präsidenten Bill Clinton auf Distanz zu gehen. Sie wartet zunächst ab, bis Washington die Grundzüge seiner künftigen Nahost-Politik deutlicher formuliert. "Die neue Situation in den USA und in Israel bringt inhaltliche und stilistische Änderungen" in der Politik der beiden Länder mit sich, bemerkt der Berater von Präsident Yasser Arafat, Nabil Abu Rudeina.
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Die kommenden Wochen seien eine Testphase für den Friedensprozess, sagt Abu Rudeina. Am Donnerstag hatte das US-Außenministerium erklärt, die Regierung von Präsident George W. Bush fühle sich nicht an Clintons Vorschläge gebunden. Führende Palästinenser warnten daraufhin vor einem Neuanfang bei Null.
Die US-Regierung werde mit der künftigen Regierung Israels, den Palästinensern und den arabischen Nachbarländern beraten, "um eine bessere Vorstellung davon zu bekommen, wie sie den Betroffenen zum Frieden verhelfen kann", sagte Ministeriumssprecher Richard Boucher in Washington.
Für Rückzug der USA
Die Haltung der neuen US-Regierung sei "ermutigend", erklärte daraufhin Israels gewählter Ministerpräsident Ariel Sharon; zugleich verlieh er seinem Wunsch Ausdruck, die USA sollten sich aus den Friedensverhandlungen etwas zurückziehen.
Arafats Berater Abu hebt hervor, jeder neue Vorschlag müsse "das Prinzip 'Land gegen Frieden' respektieren". Er beharrt auf der "Notwendigkeit", die Verhandlungen dort fortzusetzen, wo sie aufgehört haben. "Sonst müssen wir noch einmal ganz bei Null anfangen, was zu einer Verschlimmerung der Situation führen würde". Sharon und Wahlverlierer Ehud Barak haben bei einem Treffen am Freitag darin übereingestimmt, dass die Kompromissvorschläge Clintons nunmehr gegenstandslos seien. Diese sahen vor, dass ein palästinensischer Staat 95 Prozent des Westjordanlandes und den gesamten Gaza-Streifen umfassen soll. Die Palästinenser sollten die Oberhoheit über die islamischen Heiligtümer auf dem Tempelberg in der Altstadt von Jerusalem erhalten, dafür aber auf den Rückkehranspruch ihrer knapp vier Millionen Flüchtlinge verzichten.
Sharon will Mini-Staat
Sharons Pläne sehen einen entmilitarisierten Mini-Staat der Palästinenser aus mehreren nicht zusammenhängenden Gebietsteilen auf lediglich 42 Prozent der Fläche des Westjordanlandes und zwei Drittel des Gaza-Streifens vor.
Der Vorsitzende des palästinensischen Legislativrates, Ahmed Korei (Abu Ala), warnt davor, in den Friedensverhandlungen zurück zum Start zu gehen. "Ein Rückschritt im Friedensprozess würde nur zu Blutvergießen führen, was wir nicht wollen".
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