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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Wenn die NATO nicht nur ihre Mitglieder, sondern auch alle ihre Partner zusammentrommelt, wird es voll im ohnehin beengten Brüsseler Hauptquartier. Regelmäßig am zweiten Tag von Gipfel- oder Ministertreffen der Allianz kommen auch die Vertreter jener 27 Länder hinzu, die dem NATO-Angebot einer "Partnerschaft für den Frieden" gefolgt sind. Vor zehn Jahren, am 10. Jänner 1994, riefen die damals noch 16 Mitgliedsländer bei einem Gipfeltreffen in Brüssel diese Partnerschaft ins Leben.
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Das breite Bündnis wandte sich vor allem an jene Staaten, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR unabhängig geworden waren. Das Angebot lautete: Kooperation und Unterstützung auf der Grundlage von Demokratie und Rechtstaatlichkeit, der Verpflichtung auf die friedliche Lösung von Konflikten, der Anerkennung bestehender Grenzen und der Transparenz in Militärfragen.
Fast ein Weltenbund
Die Partnerschaft besteht heute einschließlich der NATO-Länder aus 46 unabhängigen Staaten. "Von Vancouver bis Wladiwostok - die seit jeher größte dauerhafte Koalition weltweit", wie sie der zu Jahresende ausgeschiedene NATO-Generalsekretär George Robertson stets rühmte. Die Mitglieder, darunter auch mehrere neutrale Staaten wie Österreich, gehören alle auch zum 1997 entstandenen Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat. Dieser bildet den eigentlichen politischen Rahmen der Koalition.
Kennzeichen der "Partnerschaft für den Frieden" ist aber die individuelle, auf die Besonderheit jedes Partnerlandes zugeschnittene Form der Zusammenarbeit. So leistet die NATO Hilfe bei der Demokratisierung des Militärs, unterstützt Minenbeseitigung, trainiert Soldaten der Partnerländer für Einsätze zum Katastrophenschutz oder zur Terrorismusbekämpfung. Und es gibt zwar keinen Verteidigungspakt wie innerhalb der NATO, aber immerhin das Angebot zu Konsultationen mit der Mutterorganisation, sollte sich einer der Partnerschaftsstaaten bedroht sehen.
Russland hält weiter Distanz
Die Partnerschaft läuft keineswegs immer konfliktfrei. Russland hat sich, zum Verdruss der NATO, noch nicht einmal halbherzig daran beteiligt. Doch gibt es mit dem NATO-Russland-Rat inzwischen ein Forum der besonders engen bilateralen Zusammenarbeit. Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma war vom Prager Partnerschaftsgipfel vor gut einem Jahr ausdrücklich ausgeladen worden, weil er der NATO kein Garant für eine demokratische Entwicklung zu sein schien. Er kam dennoch.
Viele Länder sehen in der "Partnerschaft für den Frieden" auch ganz konkret einen Weg zur Mitgliedschaft in der NATO. Das erfüllte sich sehr schnell für die ehemaligen Ostblock-Staaten Polen, Tschechien und Ungarn, die bereits 1999 in die Allianz aufgenommen wurden. Und beim nächsten NATO-Gipfel Ende Juni in Istanbul werden 7 weitere Staaten beitreten.
Offene Türe für den Balkan
Innerhalb der Partnerschaft wird es dann 26 NATO-Länder geben, erstmals mehr Mitglieds- als Partnerstaaten. "Aber die Türen der NATO bleiben geöffnet", lautet die Botschaft an Aspiranten. Die Tür der Partnerschaft könnte sich in Istanbul für Bosnien-Herzegowina sowie für Serbien und Montenegro öffnen. Gerade die Zusammenarbeit mit den Balkan-Staaten führt die NATO als Beleg für den Erfolg ihrer "Partnerschaft für den Frieden" an.
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