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Die Türkei lässt sich nicht beirren und will weiter auf einen EU-Beitritt zusteuern. Das hat der türkische Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdogan, bei seinem Wien-Besuch klargemacht.
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"Ob man uns nimmt oder nicht, wir gehen unseren Weg". 2004 würden weiter jene Reformen implementiert, "die wir benötigen", betonte Erdogan. Im nationalen Reformprogramm seien die EU-Kriterien von Kopenhagen (Demokratie und Menschenrechte) und Maastricht (wirtschaftliche Stabilität und Wachstum) verankert. Nächstes Jahr wird die EU-Kommission einen Fortschrittsbericht präsentieren, der darüber entscheidet, ob Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden oder nicht.
Die Türkei sieht in Österreich einen hilfreichen Partner in den EU-Bestrebungen. "Österreich hat uns bisher nicht allein gelassen", dankte Erdogan Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Die Union wäre bereit, kündigte Schüssel an, als Friedensdividende das türkisch besetzte Nordzypern mit beträchtlichen Geldmitteln zu unterstützen. Selbst wenn trotz UN-Vermittlung eine Vereinigung der geteilten Insel scheitern sollte, wird Zypern voraussichtlich nächstes Jahr in die EU aufgenommen. Den Beitrittsvertrag soll das Parlament in Nikosia heute ratifizieren.
Indes ist Erweiterungskommissar Günter Verheugen inoffiziell vom Ziel einer EU-Mitgliedschaft der Türkei abgerückt. Stattdessen solle es eine europäisch-türkische Partnerschaft unterhalb der Beitrittsschwelle geben. Keine Alternative zu einem EU-Beitritt sieht dagegen der türkische Botschafter in Österreich, Mithat Balkan, sagte er zur "Wiener Zeitung". Die Beitrittsgespräche könnten sechs bis zehn Jahre dauern.
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