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Rendezvous mit der Realität

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Die Zeit bis zu den nächsten Unterhauswahlen wird unerfreulich.

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Nun rückt sich also Rishi Sunak die Möbel in Downing Street 10 zurecht. Sunak ist Premierminister Nummer fünf seit dem Brexit-Referendum. Nach dem Chaos, das seine Vorgängerin Liz Truss angerichtet hatte, musste Sunak die Anleihenmärkte beruhigen, die Großbritannien in einen Schuldenkrisenstrudel zu reißen drohten. Nun kann es sich wieder zu halbwegs erträglichen Zinsen verschulden.

Die Wogen sind vorerst geglättet, aber eine ruhige Passage durch die Wirrungen der Geschichte ist auch mit Sunak nicht zu erwarten. Denn auch er gehörte zu den Brexit-Fantasten - nun wartet ein Rendezvous mit der Realität auf ihn. Vor dem Brexit entsprach die britische Wirtschaft etwa 90 Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands, heute sind es weniger als 70 Prozent. Und es besteht kaum Hoffnung, dass sich die wirtschaftliche Position Großbritanniens verbessert. Denn das Hochziehen von Handelsbarrieren gegenüber dem wichtigsten Wirtschaftspartner Großbritanniens - der EU - ist heute eine genauso schlechte Idee wie zum Zeitpunkt des Brexit-Referendums am 23. Juni 2016.

Sunak steht vor einem Multi-Dilemma: Weder kann er den Handel mit der EU ausweiten, denn das würde bedeuten, dass die Tories zugeben müssten, dass der Brexit ein Desaster für Großbritannien ist. Noch können die Konservativen die Steuern erhöhen, um mehr Geld ins Gesundheitssystem, ins Bildungssystem oder ins Sozialsystem zu stecken, denn nach dem Thatcherismus-Dogma der Partei wäre das grober Unfug.

Doch was tun, wenn der Druck der Öffentlichkeit steigt, der Bevölkerung bei der Preisexplosionskrise unter die Arme zu greifen? Zu erwarten sind höhere Schulden und Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben.

Sunak ist der Kopf einer weiter zutiefst gespaltenen konservativen Partei, die das Mandat dieser Legislaturperiode längst verspielt hat. Er ist der Premier eines Landes, dessen Wirtschaft sich weiter im Brexit-Schmerz windet und in dem die Zentrifugalkräfte umso schneller zunehmen werden, je tollpatschiger in London agiert wird. In der schottischen Hauptstadt Edinburgh sind die politischen Eliten längst der Meinung, die Regierung in London sei von allen guten Geistern verlassen. Die "Los von London"-Rufe werden in Schottland bald wieder sehr viel lauter vernehmbar sein. Und auch Nordirland könnte das Königreich verlassen wollen: Denn laut den aktuellsten Zensusdaten gibt es im nördlichen Teil der Insel mittlerweile eine katholische Bevölkerungsmehrheit. Sunak könnte sich also bald mit Sezessionsbestrebungen herumschlagen müssen.

Eines ist gewiss: Die kommenden zwei Jahre bis zu den nächsten Unterhauswahlen werden eher unerfreulich.