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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die innenpolitische Berichterstattung momentan erinnert eher an Wettervorhersagen: Atmosphärische Stimmungsschwankungen scheinen, wohin man auch schaut, das beherrschende Thema. Die Parteien selbst gefallen sich in der Attitüde als Pokerspieler.
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Nichts ist fix für SPÖ und ÖVP und irgendwie scheint auch fast acht Wochen nach den Wahlen fast alles möglich: Große Koalition, rote Minderheitsregierung mit grün-blauer Tolerierung, rasche Neuwahlen, Schwarz-Grün-Orange - man muss nur den entsprechenden Leuten genau auf die Lippen schauen. Kremlologen aus der Zeit des Kalten Krieges hätten hierzulande derzeit ein reiches Betätigungsfeld: Manche Experten glauben ja fast schon, aus dem Rudelbildungsverhalten der Abgeordneten in den Sitzungspausen des Parlaments auf die neue Regierung schließen zu können.
Zur Verwirrung tragen auch die wortreich geführten Debatten über die so genannten Knackpunkte der großen Koalition bei. An der Frage der Studiengebühren etwa wird Rot-Schwarz sicherlich nicht scheitern, dazu sind die - für beide Seiten gesichtswahrenden - Kompromisse viel zu naheliegend. SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal hat nur zu früh laut über diese nachgedacht.
Auch an den Eurofightern wird der rot-schwarze Ehebund auf Zeit nicht zerbrechen. Zumindest unter der Voraussetzung, dass beide Parteien keinen Grund für einen Absprung suchen und sich der Verdacht auf illegale Machenschaften nicht bestätigt. Die SPÖ weiß, dass die ÖVP auf diese Abfangjäger nicht verzichten wird und kann. Dafür hat die Volkspartei bereits zuviel politisches Kapital in diesen Kauf investiert.
Das weiß natürlich auch die SPÖ, was ihr derzeit noch fehlt, ist ein kommunizierbares Argument, warum ein Ausstieg aus dem Vertrag - leider, leider - doch nicht möglich ist. Vielleicht liegt die höhere politische Logik des Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses darin, dieses Argument zu finden. Auch in den Bereichen Armutsbekämpfung (Stichwort Grundsicherung) und Bildungsreform (Gesamtschule versus differenziertes Schulsystem, Ganztagesschule) kennen Rot und Schwarz die Grenzen des politisch Möglichen und finanziell Leistbaren.
Dagegen ist das Risiko sehr viel größer, dass Rot-Schwarz an Sachfragen scheitert, über die derzeit so gut wie gar nicht öffentlich gesprochen wird. In ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen etwa trennen beide Welten: Während die Noch-Kanzler-Partei die Abgabenquote weiter absenken will, legt sich die SPÖ aus Überzeugung dagegen quer. Die weitere Entlastung der Wirtschaft ist in schwarzen Augen Garant für die Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen, die Gegenseite sieht darin vor allem gewinnmaximierende Klientelpolitik. Ähnlich schwer lasen sich weltanschauliche Differenzen in der Familienpolitik überwinden.
Wie die Chancen auf eine große Koalition tatsächlich stehen, lässt sich daher erst dann seriös beurteilen, wenn auch über diese Themen verhandelt wird.
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